Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

erst mal der Satz von Laschet/CDU. "Die Gesundheit der Bevölkerung liegt uns am Herzen"

Frage:
Warum hat man die DDR Impflicht, die sich bewährt hatte, nicht in Ganze übernommen ?

Eine Schlagzeile:
"Eltern klagen über neues Gesetz
Beschwerde gegen Masern-Impfpflicht

Vertreter mehrerer Familien mit Kleinkindern haben beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen das ab heute gültige Gesetz zur Masern-Impfpflicht abgegeben.

+ weiter:

"Die klagenden Eltern sehen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Kinder, das Erziehungsrecht der Eltern und Gleichheitsgrundsätze verletzt."

Was ist mit der Beschneidung ?

Dummheit lässt grüßen.

Gehirnhautentzündung, Gelbsucht, HIV, Grippe, u.a. da muss erst Corona kommen ?

Demos gegen Corona, oh Gott oh Gott, Bürger sind nicht hörig, dass können nur rechtsextreme + Demokratie Gegner sein, dagegen
müssen wir vorgehen.

Politiker zeigen Unfähigkeit, wie "wir sind gut vorbereitet"

An statt aus dem Leben zu lernen, dass was sich über Jahrzehnte bewährt hat, wie DDR Impfpflicht, oder auch eine SV, was viel Geld spart,
Geld was für den Patient-Bürger verwendet werden könnte. Nein, das lässt die Arroganz und Siegermentalität nicht zu.
Nichts soll an die DDR erinnern, daher wurde auch der Palast der Republik abgerissen. Alibi "Asbest" jeder weiß, rührt man Asbest nicht an,
ungefährlich oder mit einem Farbanstrich versiegeln. War ein schönes Gebäude.

Kam Corona gerade zur rechten Zeit, um Finanzwünsche zu erfüllen ? (Lufthansa, Bahn, . . . .

Die DM hatte sich gut bewährt, nein man hat sich verkauft an den Euro, weil die Westmächte es forderten.
Man kann gar nicht so viel essen, wie man k. . . . . muss  

Andrea Nahles SPD soll Spitzenposten bekommen...Sie wird Polizeischutz brauchen...  ;-)
Die Linken erwägen doch Reiche zu erschießen, zumindest ins Arbeitslager zu stecken. Bei dem Gehalt wird es gefährlich ..... ;-)


Zu Zeiten der rotgrünen Regierung war die SPD mit den Grünen für massenhafte Niedriglohnsektor Arbeitsplätze zuständig . Jetzt bringt Scholz ein weiteres SPD Parteimitglied im Finanzministerium sehr gut dotiert unter. Die Qualifikation "SPD Mitglied" reicht heutzutage für höchste Spitzenpositionen . Gut dass Helmut Schmidt dies nicht mehr erleben braucht.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...eriums-leiten-16764448.html

In der Politik sorgt man füreinander, gelle.Das Parteibuch ist wichtiger als eine Qualifikation...und sich dann wundern das die Bürger sich von der Politik im Stich gelassen fühlen...die Politik arbeitet konsequent daran das die Bürger sich nur noch verarscht und ausgenommen fühlen...
Mit anderen Worten das politische System stabilisiert sich selbst und dient dazu, sich selbst zu erhalten und die Pfründe zu sichern. Das hat schon sehr treffend der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in diversen sehr empfehlenswerten Büchern dargestellt. Der Titel eines seiner neueren Bücher lautet "Das System : Die Machenschaften der Macht" Wer das liest, macht sich keine Illusionen mehr....

Erinnerung an einem Land, was es mal vor Jahren gegeben hat. Wo man nur was werden konnte wenn man das Parteibuch und die Überzeugung dafür hatte. Es kommt alles wieder.




 

ist nun immer eine Abwägungsfrage und keine statische Größe.
Getroffen werden muss sie immer bereits vor der entsprechenden Maßnahme und nicht erst hinterher.
Und diese Situation wird dann bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit auch zum Maßstab genommen.

Bei fortlaufenden Grundrechtseingriffen ist es dann auch selbstverständlich, dass diese enstprechend abgestellt oder eben  angepasst werden müssen, wenn ersichtlich wird, dass der legitime Zweck des Eingriffes auch mit einem milderen Mittel erreicht werden kann. Damit entfiele nämlich plötzlich die Verhältnismäßigkeit.

Das heißt dann z.B., dass das Schließen von Geschäften unverhältnismäßig wäre, wenn bestimmte Hygiene- und Sicherheitsvorschriften bereits als ausreichend effektiver Schutz angesehen werden können, diese wären dann nämlich das gebotene mildere Mittel.

Die Darlegungslast für die Verhältnismäßigkeit des Eingriffes liegt dabei bei der Verwaltung und nicht andersherum die Darlegungslast für die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtsausübung beim Grundrechtsträger.  


 

zur Verhältnismäßigkeit:
Deutschlands Bevölkerung  ist 8x Schweden, bisher 26.000 Tote in gut 2 Monaten wären super gewesen.

Und bis zum Herdenstumpfsinn also mehrere 100.000 Tote. Leider habe dabei Schweden jetzt einen Vorsprung, durch diesen fiesen deutschen Lockdown. (und 0,4% BIP)  

drolligen Polemik ums Eck. Wenn das das Resultat ist, dass Du für Dich aus dieser Diskussion gezogen hat, dann kann ich da auch nichts machen....  

nur seine Länge und sein Abbau können zur Debatte stehen.
Bei der Länge kann man nur m wenige Tage diskutieren, das lohnt sich nicht.

Beim Abbau kommt man automatisch auf etwas ähnliches wie den schwedischen Weg, allerdings nicht den gleichen. Er wird in Gastronomie, Freizeit- und Kulturbereich etwas härter sein, und im Nahverkehr etc. Masken erfordern.
Sein Ziel ist eben nicht die kontinuierliche oder gar schnelle Durchseuchung, sondern eine möglichst geringe Durchseuchung mit möglichst geringer Beeinträchtigung des Lebens und der Geschäfte.
Die Verhältnismäßigkeit wurde und wird  dabei in Deutschland zu Gunsten des Gesundheits- und Lebensschutzes eine gute Stufe höher gesetzt als in Schweden.

Bisher hat sich das sehr gelohnt, und verfassunsgsrechtlich ist das trotz allen Hauens und Stechens an den Gerichten grundsätzlich gar keine Frage.

 

was jetzt die weiteren Maßnahmen betreffen  in der groben Linie gar nicht allzu weit auseinander.

Was mir dann allerdings  fehlt, ist Dein Optimismus, dass wir am Ende um die Herdenimunität überhaupt herumkommen werden.  Wenn wir tatsächlich in 2 Jahren einen Impstoffe hätten, würde mich das ziemlich wundern. Da müsste schon absolut alles passen. Man müsste ohne jegliche Verzögerungen und Komplikationen weiterkommen und zudem alle möglichen sonst üblichen Phasen überspringen. Und massenverfügbar müssen sie dann ja auch noch sein. Wenn wir das alles in 5 Jahren schaffen, dann wären wir schon sehr schnell, und selbst das läge eher ausserhalb üblicher Erfahrung.

Hier mal eine Grafik zu üblichen Entwicklungszeiten von Impfstoffen:  

"Verfassungsrechtlich grundsätzlich gar keine Frage"
...so umfassend und eindeutig  sehe ich das nun nicht, macht aber keinen Sinn, sich hier nun darüber zu streiten.

 

Worauf man begründet hoffen kann und sollte, um weitere tödliche Kettenreaktionen in den Clustern zu vermeiden, ist dass die Kontrolle der Infektionsketten gelingt. Dafür müsste die reale Rate der Neuinfektionen auf ein überschauberes Niveau gesunken sein, was seinerseits voraussetzt,  dass die 'Durchseuchung' in der Breite endet, bevor sie so richtig zünden kann. Herdenimmunität, die ja erstmal auch nur eine Hoffnung bezüglich der Nachhaltigkeit zukünftiger Immunität repräsentiert, kürzte sich dann raus.  Tatsächlich verfolgen die politischen Funktionäre aber beides im Sinne im Sinne einer logisch unmöglichen Doppelstrategie, verschieben die Gewichte mal von der einen Seite zu anderen und wieder zurück - und verfangen sich so in Widersprüchen, die sie zunehmend Kredit kosten. Widersprüche, die ich aber für nahezu unvermeidbar halte. Druck kommt ja von allen Seiten, ohne dass ein Handbuch vorläge. Das wird ja erst retro geschrieben werden können.  

Am sorgenschweren Pessimismus unseres Fachexperten  ist alles falsch.
Wer später am Covid-19 erkrankt, dem werden in allen Stufen der Erkrankung sehr viel bessere Prophylaxe, Behandlungen und Medikamente zuteil als heutzutage. Der wird sehr viel weniger geschädigt werden, sehr viel besser überleben. Und obendrauf hat man evtl. sogar die Chance, vorher schon geimpft worden zu sein.
Eine schnell geschorene Herde hat das alles nicht.

 

 

Nichtsdestotrotz hast Du mit Deinen Überlegungen recht. Das ist ein valider  Einwand, gegen eine schnelle Durseuchung, Dai.

Was die Möglichkeit einer schnellen Impfung betrifft - also irgendwann in ein paar Jahren  - so halte ich das  aber eben für völlig unrealistisch.

Die Hoffnung, die m.E. dann aber  tatsächlich berechtigt ist, ist das was Fill oben schreibt. Da hat er ausnahmsweise mal recht. Und gut geschrieben hat er es auch noch.


 

auch der Einschätzung des Hygieneprofessors, den ich gestern ja hier zitiert habe, dass nicht mehr viel passieren könne, wenn sich jetzt 70% an die Regeln halten.
Und der Verlauf würde dann auch mit der iraelischen Studie korrelieren.

Dass dieser Verlauf dann eben neben Impfung oder Durchseuchung der dritte tatsächlich vorstellbare Weg sein kann, war mir eben irgendwie nicht mehr so präsent.
Denn auch der Gedanke, dass es am Ende wenn es keine Impfung gibt zwangsläufig auf eine Heerdenimunisierung herauslaufen müsse, hat ja logisch  etwas für sich.
Auch ich komme da, wie man sieht, durchaus ins Schlingern.

Wenn man es dann aber tatsächlich schafft, R so kontinuierlich unter 1 zu halten - und genau da führt eine konsequente Einhaltung der Sicherheits- und Hygieneregeln dann ja hin - dass sich das Virus auch ohnedem totläuft, und man dann immer nur noch mal mit kleineren Herden zu tun hätte, die man dann ähnlich gut kontroliert, wie anfangs bei Webasto, dann wäre das tatsächlich vorstellbar.

Das wäre dann tatsächlich das Ideal



 

Na, ehrlich gesagt bin ich eigentlich immer noch am irrlichtern, also ohne glasklaren Standpunkt in der Covidfrage. Ausgenommen des kategorischen Imperativs, die Kettenreaktionen im Cluster what ever it takes zu verhindern. Denn ist das Virus erstmal auf Station, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es dann von einem zum nächsten ziehen kann, um mangels 'Hintergrundimmunität' tödliche Ernte zu halten - oft genug ohne dass dies mit dem stationären Quarantäneregime noch in den Griff zu bekommen ist. Nicht Zahlen, Graphen und Modellrechnungen, sondern die Logik gebietet es, die Zahl der Infektionsträger so zu reduzieren, dass ihre Übertragungswege kontrolliert werden können. Dies ist der einzige Weg, Risikogruppen zu schützen. Darauf zu verzichten hiesse aktive Sterbehilfe zu propagieren, im besten eugenischen Sinne.  

wer hätte denn dann richtig gelegen im Österreich-Schweden Vergleich?

Würde sich über den Sommer/Herbst das Virus wieder stark verbreiten von den extrem unterschiedlichen Niveaus an aktiven Fällen in Österreich oder Schweden
- wer hätte denn die besseren Chancen, die Geschichte im Rahmen zu halten, auch ökonomisch ?
- was würde es da nützen, selbst wenn in Schweden bereits jeder 10. immun wäre?  nichts
es würde einzig bedeuten, dass eben schon viele krank waren und schon viele gestorben sind..
- falls auch in Schweden die Wirtschaft schlecht läuft wegen der inneren und äußeren Umstände, wozu dient dann die optimierte schnelle Durchseuchung? außer besonders viel Krankheit und Tod? nichts
- falls Schweden sein Ziel mit 66% Erkrankten und Toten irgendwann schneller erreicht hat als alle Länder, was wäre dann genau der Vorteil?
- Im  Ausland, durch Touristen und Immigration würde es die letzten 33% der Herde dann auch erwischen, es geht also tatsächlich um 100%. die Alten werden sich in diesem Land in keiner Weise mehr schützen können
- wieso sollte man dann wirtschaftlich groß durchstarten und einen großen Vorteil kassieren können?
- falls die Impfung schneller kommt, was wäre die schnelle Durchseuchung wert gewesen?
- falls die Medizin sich deutlich verbessert, davon muss ausgegangen werden, was wäre die schnellere Durchseuchung wert gewesen?  

Eine solche Situation hat nun keiner von uns jemals zuvor erlebt. Der Schutz von Risikogruppen ist natürlich gerade der wichtigste Schutz überhaupt, auch da gibt es dann aber leider wohl noch viele Ungewissheiten, strittige Fragen  und auch konzeptionelle Schwierigkeiten. Zu den ganzen praktischen  Problemen, mit denen man dort zu tun hat, wirst Du im Detail sicher vieles berichten können.

Auf die Sicherheit von Krankenhäusern, Altersheimen, Pflegeeinrichtungen und ähnlichen Institutionen werden wir nun, wo wir wieder öffnen, natürlich ein ganz besonderes Augenmerk bei der Sicherheit haben müssen.  

..auch das sind keine unberechtigten Gedanken

(#917 war auf #914 bezogen)  

Welche Kette genetischer Mutationen hat einen Erreger hervorgebracht, der so perfekt für geheime Massenübertragung geeignet ist?
https://www.bloomberg.com/news/articles/...ntists-race-to-find-origin
 

Hannover:
Gericht / Justiz ?

hier:
Gericht setzt Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug ...
www.wolfenbuetteler-zeitung.de › Niedersachsen

vor 1 Stunde - Hannover. Erfolg für den Besitzer einer Ferienimmobilie in Schweden: Er muss bei der Rückkehr nach Niedersachsen nicht in Quarantäne. 12.05 …
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Wer sich jetzt zu den Demonstranten schlägt, volles Verständnis. Was nutzt die Deutsche Disziplin, wenn solche Justiz-Idioten,
sorry ich muss auch mal, alles einreißen. Tür und Tor ist offen, dass Corona von außen rein getragen werden kann.

Maskenpflicht ?

vergesst es ! Nach dem Gerichtsurteil = normales Leben. Punkt, Ende, Basta.

Guten Morgen meine Lieben, ich wünsche allen einen schönen Tag.    

Die Großstadt entwickelt sich im Vergleich zu Südbayern ansprechend


 

https://www.sueddeutsche.de/politik/schweden-coronavirus-1.4904015

Tödlicher Sonderweg

Der Schutz der Alten war Schweden beim Kampf gegen das Virus wichtig - ist aber nicht gelungen. Die Zahl der Opfer ist hoch, wirklich verantwortlich fühlt sich niemand.

Der Schutz der Alten wurde zu einer zentralen Säule des schwedischen Kurses erklärt. Und spätestens kurz vor Ostern war klar: Dieser Teil der Strategie war "katastrophal gescheitert", wie das Boulevardblatt Aftonbladet schrieb, sonst ein treuer Befürworter der schwedischen Linie.

Schweden zählt am Montag mit 3256 Corona-Toten mehr als drei Mal so viele Todesfälle durch Covid-19 wie seine Nachbarn Dänemark (529), Finnland (271) und Norwegen (219) zusammen. Und Statistiken des Nationalen Amtes für Gesundheit und Soziales von vergangener Woche zeigen, dass weit mehr als die Hälfte der Todesfälle gezählt wurden in Alten- und Pflegeheimen und unter Menschen, die zu Hause von Pflegediensten betreut wurden. Die Zahlen waren auch hier weit größer als in den Nachbarländern. Schweden habe "die Alten geopfert", titelte der staatliche finnische Sender YLE einmal auf seiner Webseite....

...Einsparungen und Privatisierungen in dem Sektor haben dazu geführt, dass es in Altersheimen an allem fehlt. "Die hatten dort Papierservietten und tackerten Gummis dran, das waren ihre Gesichtsmasken", erzählte eine Ärztin in Schweden der SZ von Bekannten...  

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...lichkeit-16764654.html

...Der „britische Sonderweg“ war kurz und eher von Verzögerung und Versäumnissen geprägt als von ernstzunehmenden Alternativkonzepten, aber er trug sicher nicht zur Eindämmung des Virus bei. Als die Infektionszahlen nach oben schnellten, zwang der Mangel an Vorbereitung und Kapazitäten zu Prioritäten. Die Kontaktverfolgung wurde eingestellt. Getestet wurde nur noch, wer ins Krankenhaus kam, und selbst dort waren die Labors oft überfordert. Viele Ärzte und Pfleger blieben ungetestet und infizierten, auch wegen fehlender Schutzkleidung, andere oder sich selbst. In den Krankenhäusern sind diese Engpässe inzwischen weitgehend beseitigt, aber in vielen Alten- und Pflegeheimen bestehen sie fort....
.  

die schwächsten in der Gesellschaft sind nun mal Kinder und Alte.

Eine humane, ehrliche, Demokratie-Gesellschaft achtet darauf.

Deutschland ?

Wir wären weiter, wenn man gleich von Anfang an konsequent gehandelt hätte. Das trifft auch bei Zuwanderung zu.
Jetzt ist die Politik sehr empört, weil ein Teil der Bevölkerung (z.B. Erfurt . . ) aufmüpfig ist.

Schrebergärten sind jetzt durch Corona in BRD-alt stark nachgefragt. Ein Gartenvorsitzender sagte im Interview: "täglich 10 Nachfragen,
die leider nicht bedient werden können" in der BRD-neu sind ausreichend Gärten vorhanden. So der Bericht.
Wie das kommt ? BRD - neu ist nicht so stark besiedelt.
Nun seht ihr mal, was es für Auswirkungen hat. Ein Kahn trägt auch nur eine bestimmte Anzahl an Personen, wer da unvernünftig ist,
geht unter.

Politik ist schuld, wer denn sonst. DE ist so schön. Brandenburg hat über 3.000 Seen. Heimat pflegen, sie lieben, dass hat die Politik/Medien
in all ihren links politischen Meinungszwangs-Propaganda ignoriert.  

das Gerichtsurteil aufheben, kann sie nicht, da Justiz "unabhängig" aber über polen meckern.

Ein "gutes" Beispiel aus dem wahren Leben  

nur, dass Menschen sich von dieser Gesellschaft abwenden oder Polit verdrossen werden, wird hier verständlich.

DE das Irrenhaus.

Grenzen müssen schnell wieder offen sein, für Pendler. Also wie gehabt, DE bleibt ein SB-Land.