Zitat:
Es gibt und gab keinen. Tatsächlich sind die Briten komplett gespalten, während die Remainers über die Zeitschiene im saldo vorne liegen. Der Schwarm exkludiert halt alle, denen seine Schwarmintelligenz nicht einleuchten will, einfach aus dem Volk und kommt so zu seinem 'ausdrücklichen Volkswillen'. Man kennt das ja auch aus den Amokforen, hier beansprucht sogar eine 10-15% Minderheit, den Volkswillen zu exekutieren. Da juckt es so offenbar so manchen nach Bürgerkrieg, deshalb warnt man ja auch gerne immer so bekümmert davor.
Der Volkswille, den gibt es kaum. Der ändert sich und ist divers zu diversen Themen.
Doch wurde in GB, wie in vielen anderen Ländern, keine Abstimmungen durchgeführt zur EU Verfassung.
Also gab es nie eine Zustimmung der Mehrheit zu irgendwas.
In Frankreich und den Niederlanden wurde die ursprüngliche Verfassung abgelehnt, in Spanien und Luxemburg angenommen.
In den anderen Ländern keine Abstimmungen durchgeführt.
Man benannte dann etwas um, änderte Kleinigkeiten und befragte auch in Frankreich und den Niederlanden die Bevölkerung nicht mehr zum Lissabonvertrag.
Irland führte eine Abstimmung durch, welche auch abgelehnt wurde, erst nach Konzessionen bez. Steuerrechten nahmen die Iren dann den Vertrag an, diesmal war es das einzige Land in dem es eine Abstimmung zu diesem wichtigen und richtungsweisenden Vertrag gab.
In Frankreich und den Niederlanden nicht mehr, die wurden also übergangen, da sie ja den ursprünglichen Vertrag abgelehnt haben, hätte man sie nochmals befragen müssen, doch traute man sich das wohl nicht.
Also ist die EU mit einer Verfassung unterwegs, welche keine demokratische Legitimation hat.
Das wird auch gar nicht angestrebt. Das Volk ist zu dumm und böse, Demokratie nur ein Wort, kein Anliegen. Das ist angesichts der oben geschilderten Tatsachen keine Behauptung, sondern Realität.
Die Amtsinhaber wollen keine Beschränkung ihrer Kompetenzen, ihrer Macht.
Also muss man sich nicht wundern, dass immer mehr Leute in Europa der EU kritisch gegenüberstehen, was in GB sogar zu einer Mehrheit für einen Brexit führte. Die EU scheint das nicht zu kratzen, nicht bei ihr liegt der Fehler, es sind die doofen Leute. Dass man dabei den zweitgrössten Beitragszahler verliert, wird einfach ignoriert. So müssen wohl die Deutschen in Zukunft noch mehr bezahlen. Solche Ignoranz und Sturheit ist ein Spiel mit dem Feuer. Irgendwann wird die EU dann von der Mehrheit grundsätzlich abgelehnt, wenn man jede Kritik ignoriert, als hätte man die absolute und einzige Wahrheit gefunden, an der nie mehr gerüttelt werden darf.
So wurden auch bei anderen wichtigen Richtungsentscheiden kaum Abstimmungen gemacht. In Niederlanden zB zu den Verträgen mit Ukraine, die betgelehnt wurden, was ignoriert wurde.
So ist der Brexit nicht gleichzusetzen mit direkter Demokratie. Das war und bleibt ein Pfusch. Doch die EU erweist sich dabei als schlechter Verlierer mMn. Noch sind die Briten Bürger der EU, ihre Interessen jedoch haben nun den Wert eines benutzten Papiertaschentuchs.
Kompromisse wären auch im Interesse vieler Länder, doch hier kommt nun eben zum Vorschein, was denn die Lissabonverträge sind, die nie legitimiert wurden und auch weshalb sie nie legitimiert würden. Die Leute sind eben nicht so dumm. |
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