alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Die Kontrollbehörde wirft dem Ministerium sogar explizit Rechtsverstöße gegen das Haushalts- und Zuwendungsrecht vor. Nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip und Verwaltungsvorschriften in der Bundeshaushaltsordnung sei es dem Bund verboten, finanziell nicht abgesicherte Projekte zu fördern, heißt es in der Expertise.

Obwohl die intern von Experten des Bundesrechnungshofs genannte Zahl von zehn Milliarden Euro für das Projekt in dem Prüfbericht nicht explizit auftaucht, warnt Vizepräsident Ahrendt vor den „weiteren Kostenrisiken für Stuttgart 21“, die im zweiten Bericht beschrieben seien. Die Kontrolleure werfen dem Verkehrsministerium vor, weder vor noch nach dem Abschluss der S-21-Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2009 ausreichend geprüft zu haben, inwieweit die Gesamtfinanzierung gesichert sei. Wörtlich heißt es in dem Fazit, dass aus der bisherigen Verwaltungspraxis des Verkehrsministeriums „bedeutende finanzielle Risiken für den Bundeshaushalt entstehen“ könnten.

Die Kontrollbehörde hält es daher „für dringend geboten“, dass die Bundesregierung künftig ihre Überwachungs- und Steuerungsmöglichkeiten „konsequent ausschöpft“. Das oft gehörte Argument der verantwortlichen Ministerien, S 21 sei ein „eigenwirtschaftliches“ Projekt der Bahn, betrachten die Experten als nicht stichhaltig. Denn mit der Fertigstellung sei der Bund für die S-21-Bauten wie für andere Schienenwege verantwortlich.

Bundesrechnungshof kritisiert Regierung

 

Nach langer schwerer Krankheit, nehmen wir heute im kleinen Kreis der letzten verbliebenen Freunde und Förderer Abschied von Stuttgart 21. Lange Krankheit, bittere Stunden haben nun ihr Ziel gefunden, denn du bist nun endlich von uns geschieden. Es war ein wahrlich langer Abschied. Auch, wenn wir damit rechnen mussten und der Tod als Erlöser kam, so töstet doch die Endgültigkeit. Ach, du hast jetzt überwunden manche schwere, harte Stunden, manchen Tag und manche Nacht hier uns allen Schmerzen zugebracht. Mitleidlos hast du sie großzügig verteilt deine Schmerzen, deine Plagen, bis der Tod dein Lichtkelch bricht, doch vergessen wir deine Untaten sicher nicht.

Als die Kraft zu Ende ging war es kein Sterben, sondern Erlösung. Ruhe sanft in Gottes Frieden. Erloschen ist das Leben dein, du wolltest zwar noch bei uns sein. Dein Wille war stark, du wolltest die Krankheit bezwingen doch wusstest nicht, dass du selbst sie letztlich warst. Vergeblich war dein Ringen. Wie schmerzlich war es vor dir zu stehen dem sinnlos Leiden hilflos zuzusehen. Wir werden so hoff ich uns nicht wiedersehen, wenn Stuttgart von der Grube aufersteht und mit Umstieg 21 in die neue Zukunft geht.

Alles hat ein Ende auch Stuttgart 21 – Oben Bleiben

 

Ob es mit Stuttgart 21 weitergeht, daran bestehen immer mehr Zweifel.
Niemand kann ausschließen, dass dem Projekt eine Entwicklung – vergleichbar dem Berliner Großflughafen BER droht – und das im Herzen einer Großstadt. Immer mehr Zweifel werden laut, ob das Ergebnis wirklich den versprochenen Nutzen hätte.
Es gibt also viele Günde, den Kopf freizuhalten für den Gedanken, dass es auch anders gehen könnte.

1. „Ausstieg? Die bauen doch schon!“

2. Der Umstieg ist möglich

3. Der neue Bonatzbau als Bürgerbahnhof

4. Umstieg eröffnet städtebauliche Chance

5. Umstiegs-Alternativen ermöglichen Verkehrswende

6. Lieber ein Ende ohne Schrecken als ein Schrecken ohne Ende

Worum es geht: „Unumkehrbar“? – die Auflösung eines Mythos

 

Wenn nun aber der Rechnungshof "alte Unterlagen" hatte (von der Bahn angefordert!) und nach diesen "alten" Unterlagen schon auf rd. 10 Mrd. Euro kommt - dann wäre es ja wohl logisch, wenn die "neuen" Unterlagen auf noch mehr Euronen kämen .............. oder wird bei der Bahn seit neuestem alles "Neue" billiger? Die Umplanungen, Verzögerungen, Unterbrechungen - Zusatzkosten durch "überraschend aufgetretene Eidechsenpopulationen" etc.pp. - hat das jetzt plötzlich alles preiswerter gemacht? Auch Materialpreise und Löhne sind preiswerter geworden?

Warum hat Kefer dann alles hingeschmissen?

 

Bei der Grundsteinlegung für den neuen Tiefbahnhof, Herzstück des Projekts Stuttgart 21, hat Bahn-Chef Rüdiger Grube die Bauarbeiten als „unumkehrbar“ bezeichnet. Damit, kritisieren die im Aktionsbündnis K 21 zusammengeschlossenen Gegner, missachte der Vorstandsvorsitzende den Aufsichtsrat der Bahn und den Bundesrechnungshof. Selbst die Bundesregierung halte Stuttgart 21 bei weiteren Kostensteigerungen für umkehrbar, sagt der Anwalt und Bündnissprecher Eisenhart von Loeper. Er hatte erreicht, dass Papiere des Kanzleramtes veröffentlicht werden mussten. Darin werde die Aussage der Umkehrbarkeit bei Kostensteigerungen getroffen.

Grube sollte dringend abberufen werden

 

Jetzt schon hat die Bundesregierung laut den Zahlen des Rechnungshofs ein finanzielles Engagement von mindestens 1,6 Milliarden Euro für Stuttgart 21 zugesagt. Offen zugegeben habe die Bundesregierung dem Bundestag gegenüber bisher nur Baukostenzuschüsse von 563,8 Millionen Euro.
Die Kritik des Rechnungshof hat bereits die Opposition im Bundestag auf den Plan gerufen. Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler sprach von einer "schallenden Ohrfeige" für Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). "Wegschauen, mangelnde Planung und Kontrolle und daraus folgende Kostenexplosionen müssen ein Ende finden", forderte er.
Sabine Leidig, die Verkehrsexpertin der Linken im Bundestag, forderte als Konsequenz "sofort" einen Baustopp in Stuttgart zu verhängen. Für die Verantwortlichen an der Spitze des Verkehrsministeriums und der Bahn verlangte sie "personelle Konsequenzen".

Kostenexplosionen müssen ein Ende finden

 

Dass insbesondere populistische Parteien und Politiker wie die Alternative für Deutschland (AfD) oder der US-Republikaner Donald Trump mit oftmals faktenfernen, also von der Realität losgelösten Slogans, Erfolge verbuchen, beunruhigt auch Experten.
Als Rezept gegen diese destruktive Politik mahnt Landtagspräsidentin Aras die Wahrhaftigkeit an. „Wir müssen unsere Debatten faktenorientierter denn je führen“, Für und Wider aufzeigen. Damit würden Entschlüsse nachvollziehbar.

Politik Fern von Fakten

 

Beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sorgt seit Wochen eine neue Kostenschätzung für Unruhe. Ausgerechnet der als hoch seriös geltende Bundesrechnungshof in Bonn soll zur Einschätzung gelangt sein, dass das Verkehrsprojekt zwischen neun und zehn Milliarden Euro kosten könnte. So steht es in einem Gutachten, das zwar geheim sein sollte, aber nun doch an die Öffentlichkeit gelangt ist.

Zehn Milliarden Euro wären eine Summe, die das Negativszenario fast noch übertreffen würde, das von den Gegnern des neuen Bahnhofs seit Jahren verbreitet wird. Es wären auch Kosten, die heute bei einer neuen Volksabstimmung vielleicht ein klares Nein der Bürger provozieren würden. Die Bahn hält die Zahlen für unrealistisch, bei der Grundsteinlegung vor einer Woche versprach der Vorstandsvorsitzende Rüdiger Grube „maximale Transparenz“, die zehn Milliarden Euro könne er nicht nachvollziehen.

Kretschmann will Kosten für Land deckeln

10 Mrd. ist exakt der Betrag, aus dem Gutachten von Vieregg & Rössler! Dass Grube dieses Gutachten nicht nachvollziehen kann überrascht an dieser Stelle nicht. Er könnte sich das Gutachten von einem altgedieneten Lokführer erklären lassen denn der hat von Bahn mehr Ahnung als dieser ausgediente willfährige Manager Grube.

 

Realisierung des Großprojektes Stuttgart 21
Berichterstattung an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Anlage:
Bericht nach § 88 Abs. 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über haushaltsrelevante Risiken bei der Förderung des Projektes Stuttgart 21, notwendige Schlussfolgerungen und die Voraussetzungen für eine parlamentarische Budgetkontrolle des Großprojektes

 

Am Freitag, 30.9.2016, gibt es einen Gedenkmarsch anlässlich des „Schwarzen Donnerstags“ vor sechs Jahren. Die angemeldete Versammlung mit Demozug startet um 12 Uhr am Stuttgarter Rathaus und geht über den Schillerplatz, vorbei am Justizministerium, zur Königstraße und weiter zur Mahnwache. Dort gibt es ein offenes Megafon. Ende ca. 13:30 Uhr.

Gedenkmarsch am Freitag, 30.9.2016

In diesem Zusammenhang zur Erinnerung:

Klagen wegen Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten überwiegend erfolgreich

PRESSEMITTEILUNG vom 18.11.2015

 

Diesen Freitag jährt sich zum sechsten Mal der Stuttgarter Schwarze Donnerstag. Am 30. September 2010 ging die Polizei im Schlossgarten massiv gegen Anti-Stuttgart-21-Demonstranten vor. In derselben Nacht wurden die ersten Bäume gefällt. Ein weiterer Beschnitt des geschichtsreichen Parks.

So soll es nicht seyn

 

Von der neuen Aussichtsplatform auf der Bücherei hat man einen schönen Ausblick
auf das größte Verarschungs-Zenario im Ländle.
Es ist gut das Du uns immer daran erinnerst!  

obwohl es wohl auch ein Millardengrab wird und wofür eigentlich......danke Ihr Grünen Ihr Oberprotestler und Luftpiraten ......

Auch Dir einen herzlichen Dank für die treue Begleitung seit dem 24.01.2014.

Erst wenn die Bürger begriffen haben, was das S21-Prinzip beinhaltet, wird es ihnen wie Schuppen von den Augen fallen. Wieviel Geld kosten sinnlose Projekte wie BER oder S21 die lediglich dazu dienen, dem Geldadel weiter die Taschen zu füllen. Wieviel vom Volksvermögen haben diese, ohne Verantwortung dafür übernehmen zu müssen, verbrannt?

 

So wie in den USA die Politik von der Wall Street bestimmt wird so agiert Draghi und sein Gefolge in Europa. Da braucht man sich nicht über einzelne Parteien und Politiker aufzuregen. Sie sind willfährige Instrumente. Und da wird auch die AFD in Zukunft keine Ausnahme machen denn sie sind ebenso Teil des Plans. Das "Teile und Herrsche-Prinzip" klappt ja in Deutschland vorzüglich. Mal sehen, wie viele Deutsche noch emigrieren, so wie schon einmal nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten. Auch die Türkei kann derzeit als Beispiel dazu dienen.

 

Bilder vom 30.09. aus Stuttgart

Nichts ist vergessen

 

des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)

zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Cem Özdemir, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/9039 –

Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kritisch prüfen

Interessant dabei ist, daß die nicht finanzierte Preissteigerung von 5 Mrd Euro keinen Einfluß auf die Ablehnung genommen haben. Lediglich die Fraktion B90/Die Grünen weist auf eine derzeit bekannte Kostensteigerung um 3 Mrd auf 9,5 Mrd hin.

Interessant ist auch die Aussage:

Die Bundesregierung wies erstens darauf hin, dass sie keine Konsequenzen aus dem BRH-Gutachten ziehen werde. Zweitens beabsichtige sie nicht, die Gesamtfinanzierung zu prüfen. Dies sei Aufgabe des Aufsichtsrates, da es sich hier um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB handele. Drittens komme ein Sammeltitel für S 21 schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht in Betracht. Dieser wiederspräche auch dem Geist der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung.

Man beachte das PingPong-Spiel der Verantwortlichen gegen den Widerstand. Die Kluft zwischen "denen da oben" und "denen da unten" wird immer präsenter.

Alles, wirklich alles Unangenehme wird in die Zukunft verschoben wo sie von der derzeitigen Jugend zu lösen sein wird. Warum können dann nicht diejenigen, die die Basis der Parteien bilden die Regierungsmacht übernehmen? Wer Interesse hat kann ja mal nach "Was steckt hinter dem Drama um die Deutsche Bank?" im Netz suchen.

 

Soll die Region Stuttgart bis zum symbolträchtigen Jahr 2027 – 100 Jahre nach der Weißenhofsiedlung – eine Internationale Bauausstellung (IBA) abhalten? Die wichtigsten Themen umriss der Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Stuttgart (WRS) Walter Rogg im April bei der Auftaktveranstaltung zum IBA-Plattformprozess in wenigen Sätzen: "Wir sind eine der reichsten Regionen Europas und der Welt und schaffen es nicht, bezahlbaren Wohnraum für alle bereitzustellen. Wir sind Weltmeister in der Produktion von Mobilitätsprodukten, aber wir schaffen es noch nicht, nachhaltige Mobilität in unserer Region in den Städten zu gewährleisten. Wir sind ein führender Standort der Umwelttechnologie und schaffen es bisher auch nicht, das Feinstaubproblem zu lösen."

Häufig scheiterten Bauausstellungen an der eigenen Zielsetzung

 

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Kuhn hat im Gemeinderat eine Debatte über Stuttgart 21 angesetzt. Wie die "Stuttgarter Zeitung" berichtet, soll im Oktober und November erneut über die Leistung und Brandschutz des Tiefbahnhofs diskutiert werden.

Wie kommt das? Warum jetzt plötzlich?

 

Cannstatter Wasen – das zweitgrößte Volksfest der Welt ist für viele StuttgarterInnen kein Grund zur Freude. Wenn in den schwäbischen Ballermann-Wochen das Stadtbild von torkelnden Hänseln und Greteln geprägt ist, die an jede Ecke pinkeln, sich prügeln und die Stadtbahnen vollreihern, formieren sich auch die AntiWas: StadtbewohnerInnen, die den Wasen hassen.

Wasokalypse now

 

Das System hat den Bogen überspannt. Und zwar in einem Ausmass, der noch vor wenigen Jahren undenkbar erschien. Doch leider hat es das System bislang geschafft all die kritischen Stimmen da draußen zu separieren. Kritische Stimmen, die sich teilweise selbst bekämpfen anstatt gegen den „wahren Gegner“ gemeinsam vorzugehen: das Schuldgeldsystem.Solange Parteien oder Organisationen zwei grundlegende Eckpfeiler des herrschenden Systems nicht adressieren und verändern wollen, solange wird es auch zu keiner Veränderung kommen. Solange diese Gruppen das Schuldgeldsystem und die NATO nicht als Ursachen für das heutige Elend auf der Welt benennen, solange werden wir keinen Wandel erleben. In zig Artikeln bin ich auf beide Eckpfeiler mannigfaltig eingegangen und habe versucht die Bedeutung derselben für das System herauszuarbeiten. Doch nützt es wenig bis nichts, wenn nur ein kleiner Blog diese Tatsachen anspricht. Wir müssen viel gezielter diese beiden Themen nach Aussen tragen und jeden aus der Auffüllmasse des Bundestags täglich mit Fragen zu diesen beiden Komplexen regelrecht bombardieren. Sie müssen erkennen, dass die Menschen sich den wahren Ursachen gewahr sind. Ein Herumlavieren funktioniert nicht mehr.

Die Kluft wird immer größer

 

Das Schwarzbuch analysiert die wesentlichen Probleme der mehr als 1.400 Staatsbetriebe der Bundesländer. Diese Unternehmen, die insgesamt rund 108 Milliarden Euro Schulden angehäuft haben, fallen durch fragwürdige Geschäftstätigkeiten auf. „Viele arbeiten unrentabel, sind hoch verschuldet und werden mit Steuergeld künstlich am Leben gehalten“, fasst der BdSt-Präsident mit Blick auf Negativ-Beispiele wie den Chaos-Flughafen Berlin Brandenburg oder die Landesbanken zusammen. Deshalb fordert Holznagel zwei wesentliche Prinzipien der Marktwirtschaft ein: „Private Unternehmen, die einen Großteil ihrer Gewinne über Steuern abführen, müssen darauf vertrauen können, dass der Staat nicht als Wettbewerber gegen sie auftritt. Zudem muss das wirtschaftliche Risiko bei Investoren bleiben und darf nicht beim Steuerzahler landen!“

Kritik und Lösung aus einer Hand

Bis BER hat die Kritik gerade noch gereicht. Für S21 ist dem Bund der Steuerzahler jedoch die Luft ausgegangen worden. Damit reiht sich der Bund in die edle Reihe der "als zahnloser Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet" ein.

 

Bahn-Chef Rüdiger Grube war sichtlich erregt, als ausgerechnet zur Grundsteinlegung Mitte September eine neue Kostenanalyse zum Projekt Stuttgart 21 publik wurde. Nicht nachvollziehbar seien die zehn Milliarden Euro, die der Bundesrechnungshof prognostiziere. Grube verwies auf ein Gutachten, das der Bahn-Aufsichtsrat in Auftrag gegeben hatte. "Alles kommt auf den Tisch", sagte er und gab sich überzeugt: Es bleibe bei den 6,5 Milliarden, mit denen die Bahn kalkuliere.Inzwischen haben die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und das Schweizer Ingenieurbüro Ernst Basler und Partner ihren Bericht fertig: Auf maximal 6,7 Milliarden schätzen sie nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die Kosten für den neuen Tiefbahnhof samt Tunneln und Gleisen. Ob das eine gute Nachricht für Grube ist, muss sich erweisen - zumal von Verzögerungen die Rede ist und Kritik an der Projektgesellschaft geübt wird.

Alles "streng vertraulich"

Hatte er nicht dereinst von den immensen Kosten, die jeder weitere Tag kosten würde, geredet? Jetzt wird das Projekt mit jedem weiteren Tag wieder billiger. Sind das nun Taschenspieler- oder Hütchenspielertricks? Mitnichten. Das ist das Wahrnehmungsvermögen des ehrlichen hanseatischen Kaufmanns Grube.

 

Und hier die Quelle vom 14.05.2011:

Jeder Monat Bauverzögerung koste die Bahn schon jetzt mindestens 10 bis 15 Millionen Euro, sagte Grube. Mit jedem neuen Monat stiegen diese Kosten sprunghaft an. "Ein halbes Jahr Verschiebung verursacht daher zusätzliche Kosten von 150 bis 200 Millionen Euro und ein Jahr kostet sogar 300 bis 400 Millionen Euro."

Grube droht

 

Als reines „Placebo-Gutachten“ muss – nach allem was bisher bekannt geworden ist - das vom Bahnvorstand beauftragte Kostengutachten der Unternehmensberatung KPMG gewertet werden. Offensichtlich solle der Aufsichtsrat „eingeseift“ werden, um ein längst unwirtschaftliches Projekt trotz alledem fortzuführen, so Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 auf einer Pressekonferenz im Vorfeld der Sondersitzung des DB-Aufsichtsrates zu S21.

Mit seiner verkürzten Fragestellung und den systematisch ausgeblendeten, aber gravierenden Projektrisiken liefert das KPMG-Gutachten ein geschöntes Bild der Realität und kann die fundierten Einschätzungen des Bundesrechnungshofs (BRH) als der obersten Rechnungsprüfungsinstanz sowie weitere bahnunabhängige Kostengutachten nicht entkräften.

In diesem Zusammenhang hatte das Aktionsbündnis erneut das Verkehrsberatungsbüro Vieregg & Rössler beauftragt, die Kosten des Umstiegskonzepts mit den zu erwartenden Projektkosten bei einem Weiterbau zu vergleichen. In dem heute veröffentlichten Gutachten wird eine Kosteneinsparung von 6,5 Milliarden.Euro bei einem Ausstieg aus Stuttgart 21 und einer Umnutzung der bisherigen Baustellen ermittelt.

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Und hier noch das neueste Gutachten von Vieregg & Rössler