alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
heute bei Fahrtantritt kaufte ich mir im Berliner Hauptbahnhof die aktuelle Ausgabe der „Stuttgarter Zeitung“. Eigentlich lese ich die in Berlin eher selten. Andererseits steckt ja tagtäglich in meinem Briefkasten die „Süddeutsche Zeitung“. Und ich vergesse dann immer wieder, das das ja ein und dasselbe Medienhaus ist, in dem „Süddeutsche“, „Stuttgarter Zeitung“, „Stuttgarter Nachrichten“ und „Schwarzwälder Bote“ erscheinen. Was ja oft durchaus Auswirkungen auf die Tendenz der Beiträge hat.
Ich finde, man müsste auf die Titelseiten der Zeitungen – und gelegentlich auf die Stirn von Menschen – raufschreiben, wer sie finanziert.

Quelle: Provokation gegen die Bürgerbewegung

Zur Frage, ob in den Jahren 2010/2011 dem damaligen Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten I“ auch die jüngst in den Medien veröffentlichen Videosequenzen über Wasserwerfer- und Pfefferspray-Einsatz am 30. September 2010 vorgelegt wurden, hat der Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“ jetzt Auskunft vom Innenministerium verlangt. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Jürgen Filius, mitteilte, wurde in der Sitzung am 1. Oktober 2015 mit den Stimmen der Mehrheit ein entsprechender Beweisantrag beschlossen.

Quelle: Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“

Rede von Jo Bauer, Kolumnist

Rede von Dieter Reicherter, ehem. Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart a.D.

Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, RA und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21

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www.bei-abriss-aufstand.de

 “Auf 3.000 Demonstranten schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl am Abend, der Veranstalter sprach von 8.000. Der Zug, der quer durch die Stuttgarter Innenstadt führte, sorgte im abendlichen Berufsverkehr für große Behinderungen.” Hier sind immerhin Zahlen genannt. Doch ist der SWR in erster Linie Rundfunk, so dass er sich bei der Berichterstattung nicht auf Texte auf seiner Internetseite berufen kann. Die Reichweite der Online-Nachrichten ist sicher deutlich geringer als die Reichweite der Fernseh- oder Radionachrichten.) Diese Kritik klingt kleinlich, ruft beim Zuschauer oder Zuhörer aber natürlich ganz bestimmte Bilder und Stimmungen hervor, die mit der Ursache der Demonstration überhaupt nichts zu tun haben, aber Stimmung machen gegen die lästigen Demonstranten. Dass in Stuttgart fast zu jeder Tageszeit die Straßen verstopft sind, interessiert in diesem Augenblick nicht – die S21-Demonstranten sind Schuld daran.

Quelle: Der SWR und Bürgerprotest

Gleich zu Beginn der Sendung wird der erste Teil der MAZ zu Stuttgart 21 (ab ca. 20:22 Uhr) gesendet. Der 2. Teil der MAZ folgt plangemäß ca. gegen 21:40 Uhr. „Mario Barth deckt auf!“ hat S21 als Thema in der neuen Staffel als Talkthema aufgegriffen.

Quelle: Mario Barth deckt auf - Den Steuersünden auf der Spur

Einerseits:

Die Anwohner verweisen darauf, dass die Bahn die Richtwerte für Baulärm seit Wochen verletze. So seien nachts Höchstwerte von 40 und 35 Dezibel für Gebiete vorgeschrieben, in denen vorwiegend oder ausschließlich Wohnungen seien. „Wir haben hier aber mehr als 45 Dezibel“, sagt ein Anwohner, der mit einem eigenen Gerät misst. Auch dass die Bahn von 6 bis 22 Uhr sprenge und nicht – wie in der AVV Baulärm vorgeschrieben – nur von 7 bis 20 Uhr hält er für bedenklich. Die Bahn verweist in diesem Zusammenhang auf ein Gutachten, das diese Ausnahme erlaube.

Andererseits:

Bei zu großem Baulärm können betroffene Anwohner sogar einen vorläufigen Baustopp erreichen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschieden.

Also was denn nun? Kann sich die DB Ausnahmegutachten kaufen und kommt damit ungestraft durch? Die Unzulänglichkeit der DB-Planung und Ausführung wird erneut auf dem Rücken der Anwohner ausgetragen. Und durch diese ganzen Verzögerungen erzeugt die DB auch noch zusätzliche Kosten die erneut durch die Bürger beglichen werden müssen. Wie lange eigentlich noch? Derweilen lassen sich die gewählten Volksvertrter auch noch für ihre Untätigkeit beim Immobilienprojekt S21 entlohnen. Wie viel die Stadt Stuttgart, vertreten durch den grünen OB Kuhn, für das Projekt S21 aus dem Stadtsäckel entwendet wurde ja schon zur Genüge publiziert.

Ja, liebe Grüne, dann wartet erst mal darauf, bis die über 700 Schüler, denen am 30.9.2010 das Pfefferspray ins Gesicht gerieben wurde, Wahlaufrufe abgeben - die dürfen inzwischen auch wählen und haben für den mangelnden Willen der politisch Verantwortlichen , die Straftaten des „Schwarzen Donnerstags“ aufzuklären, und die abgesetzte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte sicher kein Verständnis.

Quelle: Endstation für eine verfehlte Politik, Alles aussteigen!

im Rathaus für das Kernerviertel zu S21-Bauarbeiten

Am 7. Oktober 2015 laden die städtische Bürgerbeauftragte Alice Kaiser und der Bezirksbeirat Mitte wieder zu einer Infoveranstaltung für die Anwohner des Kernerviertels ins Rathaus ein. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 und findet im Großen Sitzungssaal statt.

Quelle

Die Vortriebsarbeiten laufen derzeit unter den Wohngebieten Wangen, Kernerviertel, Killesberg und Degerloch. Weiterhin sind die vom Tunnelbau betroffenen Anwohner auf die reinen Vortriebszahlen angewiesen, die das Kommunikationsbüro jeweils Montags auf die Seite einstellt. Eine grafische Übersicht auf www.biss21.de über die Vortriebsstände unter den Wohngebieten, wurde zwar bereits im Januar angekündigt, ist aber technisch noch nicht realisiert. Nette Spielerei, aber für die Anwohner erst einmal wenig hilfreich, sind die 360 Grad Panoramen der Tunnelbaustellen. Seit gestern kann auf der Webseite des Kommunikationsbüros in den Zwischenangriff Ulmer Straße in Wangen mit Panoramaaufnahmen „hineingeklickt“ werden.

Quelle: Tunnelbau für Stuttgart 21

im Kernerviertel

Die am Mittwoch, 07.10.2015, im Stuttgarter Rathaus stattgefundene Info-Veranstaltung sollte den durch das Projekt Stuttgart 21 stark betroffenen Eigentümern und Anwohnern im Kernerviertel Antworten auf "brennende“ Fragen geben.

Quelle: Hier die Folien in gezeigter Reihenfolge

Datum: Montag, 12. Oktober 2015, 19:00 Uhr
Typ: Infoveranstaltung
Ort: Rathaus, Großer Sitzungssaal, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart

Quelle: Mehr Informationen

Der Titel des Sräds heißt: "alles gegen Stuttgart 21". Dazu zählt weder Pegida, noch BER, TTIP und ESM, Einwanderungswelle. Schreib' doch einfach im Einwanderungswllen-Thread deine Meinung. Oder mach selbst einen auf. Mich wirst du dort jedenfalls nicht finden.

Heute jährt sich zum siebten Mal der Stopp des Börsengangs der Deutschen Bahn AG. Während das bundeseigene Unternehmen zum Jahrestag demonstrativ Kapitalbedarf anmeldet und Anleihen über fast 500 Millionen Euro emittiert, startet die Umweltorganisation Robin Wood die Unterschriftenkampagne „Bahnsinn“. „Wir brauchen keinen Ausverkauf der Bahn, sondern Flexibilität, Sitzplätze, Nachtzüge und faire Preise für Tickets ohne Zugbindung und die BahnCard 50“.
Wenn die verkauften Anteile, wie Grube plant, weiterhin zum Mutterkonzern gehören, wäre die DB AG nicht mehr zu hundert Prozent im Besitz des Bundes. Wettbewerbsrechtlich wäre sie kein Staatskonzern mehr. Bundesmittel für das Schienennetz wären nur bei einer Trennung von Netz und Betrieb erlaubt.

Quelle: ROBIN WOOD warnt

Nicht zu vergessen - Merkel wurde in demokratischen Wahlen von der Mehrheit der Bundesbürger gewählt. Für die GroKo ist allein die SPD verantwortlich. Und Merkel wird auch wieder gewählt werden. So wie die CDU in Baden-Württemberg. Dann können die Grünen Juniorpartner werden. Warum auch nicht?

Merkel hat S21 zur Chefsache erklärt.

Unterlagen aus dem Kanzleramt zufolge hat es 2013 massiven politischen Einfluss auf den Weiterbau von Stuttgart 21 gegeben. Zudem ist das Kanzleramt der Auffassung, das Projekt könne noch abgebrochen werden.
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hatte im Jahr 2013 der Erhöhung des Kostenrahmens von Stuttgart 21 von 4,5 auf 6,5 Milliarden Euro zugestimmt. Dabei soll massiv durch das Kanzleramt Druck auf Aufsichtsratsmitglieder der Deutschen Bahn ausgeübt worden sein.

Quelle: Welchen Einfluss hatte das Kanzleramt?

Ein weiterer Beweis dafür, wie desinformierte bzw. völlig uninformierte Bürger sich ungestraft in Foren äußern. Daß sie sich damit selbst disqualifizieren fällt ihnen wohl selbst gar nicht einmal mehr auf. Dafür verteilen sie dann schwarze Sterne - wie im Kindergarten.

Erfreulicherweise wurden auch überraschende Zeichen gesetzt. Das Staatstheater Stuttgart zeigte der Schlusskundgebung endlich seine Meinung zu dieser Demonstration indem ein riesiges Banner am Opernhaus entfaltet wurde. Ebenso wurden direkt auf dem Marktplatz Regenbogenfahnen gehisst.

Quelle: Regenbogen für alle

Nach diesem nicht ganz freiwilligen Ausflug geht's zurück zum Immobilienprojekt S21!

Merkel hat S21 zur Chefsache erklärt.
Merkel hat auch das sogenannte Flüchtlingsproblem zur Chefsache gemacht.

Leider hat der Beitragsersteller von #1512 in seiner Tragweite wohl nicht erkannt.

Der an dieser Stelle eingefügte Text wurde von mir entfernt. Er enthielt nachprüfbare Tatsachen. Die angegebene Quelle wurde von der Moderation als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft. Tatsache ist: Merkels praktizierte Politik löst sich in Schall und Rauch auf.

Also, weshalb soll man sich wegen der Flüchtlinge aufregen und sich nicht gegen das Immobilienprojekt S21 empören? Die Motivation des Schreiberlings von #1512 ist so was von transparent. Solche Kommentare braucht man bei S21 nicht!

Ansonsten kann, aber muß man nicht täglich Zeit investieren um über das Immobilienprojet S21 zu informieren. Darüber werde wohl ich ein wenig nachdenken. Es gibt im Leben immer Alternativen!

das nicht für die Bürger geplant wurde; vielmehr besteht die Funktion von Stuttgart 21 darin, zu demonstrieren, dass ein völlig nutzloses Projekt auch gegen die Proteste der Bürger mit Betrug und Gewalt durchgesetzt werden kann.
Ich komme immer mehr zu der Einsicht, dass es bei Stuttgart 21 nicht nur um einen gehörigen Batzen Knete geht - ja, um viel Geld geht es vielleicht auch - aber es geht vor allem darum, uns, den protestierenden Bürgern zu zeigen, dass wir gegen "die da oben" nichts ausrichten können.
Sie wollen demonstrieren, dass sie machen können, was sie wollen, auch und erst recht dann, wenn sie längst des Betrugs überführt worden sind.

Möglicher Weise dient das schändliche Projekt "Stuttgart 21" nur der Begleitung und der Vorbereitung größerer Verbrechen:
wie beispielsweise sogenannte "Freihandelsabkommen", die dazu dienen sollen, mit billigen privaten Schiedsgerichten den Parlamenten die Luft abschnüren und die Demokratie auszuhöhlen;
oder beispielsweise die "atomare Teilhabe": eine freundliche Umschrebung für die geplante Aufrüstung Deutschlands mit größeren und gefährlicheren Atombomben.

Quelle: Wer Stuttgart 21 vorantreibt, der führt auch sonst nicht Gutes im Schilde.

Zu den unrühmlichsten Kapiteln in der Endlosgeschichte von Stuttgart 21 zählt der Brandschutz. Zur Beschreibung der neuesten Entwicklung reicht aber kein Negativ-Superlativ mehr aus. Denn jene acht Treppenhäuser, die im Katastrophenfalle den Reisenden die Flucht ermöglichen sollten, sind aus den Planungen – an ihrer bisherigen Stelle jedenfalls – komplett verschwunden.

Quelle: Tricks und Täuschungen der Planer

Es ist nicht wahrscheinlich, dass sich an einem zweihundert Jahre zurückliegenden Streit über die Möglichkeit philosophischer Erkenntnis ausgerechnet die Deutsche Bahn beteiligen und ihre Parteinahme auf eine derart spektakuläre Weise kundtun wollte. Gegen eine harmlose Deutung der Aktion spricht der Ort, an dem Hegels Devise angebracht wurde: gerade an dem Bahnhof, dessen Teilabriss geplant war und heute verwirklicht ist. Für den praktischen, aktuellen Zweck der scheinbar allgemeingültigen (und doch so anfechtbaren) Denkregel spricht auch der Zeitpunkt, zu dem an den international bekannten Künstler ­Joseph Kosuth, damals Professor an der Stuttgarter Kunstakademie, der Auftrag erging, Hegels Diktum in Leuchtschrift hoch oben an der Bahnhofsfassade zu verkünden: 1993. Im selben Jahr begann die Arbeit an der Machbarkeitsstudie von „Stuttgart 21“. 1995 wurde sie vorgelegt.

Quelle: „. . . daß diese Furcht zu irren schon der Irrtum selbst ist“.

Heute, zwanzig Jahre danach, bekunden selbst amtliche Befürworter des Weiter­machens, sie würden das Projekt „Stuttgart 21“ nicht mehr befürworten, wenn sie noch einmal am Anfang stünden und noch einmal das Risiko eines Irrtums erwägen dürften. Vermutlich spürten sie damals selbst die „Furcht zu irren“ und setzten sich mit Hegels forschem Paradox über ihre Zweifel hinweg. Wenn die Kosten von Stuttgart 21 dadurch nicht noch weiter steigen würden, machte der jetzige Stand der Erkenntnis eine Ergänzung des missbrauchten und ­irreführenden Zitats notwendig: „. . . daß diese Furcht vor der Furcht zu irren schon der Irrtum selbst war“.

Neuer Fahrplan für Zürcher Durchmesserlinie bestätigt Maximalwert von 32 Zügen pro Stunde bei Stuttgart 21

Somit fahren pro Stunde und Richtung vier Fernzüge und acht S-Bahnzüge über die Durchmesserlinie. Von dem Mischbetrieb zwischen den Fernzügen und den S-Bahnzügen sollte man sich nicht irritieren lassen. Denn die S-Bahn hat im Verlauf der Durchmesserlinie keine exklusiven Haltepunkte, bei denen die Fernzüge nicht halten. Vielmehr fahren alle Züge im Verlauf der Durchmesserlinie mit derselben Geschwindigkeit, was tendenziell auf eine relativ hohe Leistungsfähigkeit hindeutet. Der Mischbetrieb zwischen Fernzügen und S-Bahnzügen bei der Zürcher Durchmesserlinie entspricht somit in betrieblicher Hinsicht dem Mischbetrieb zwischen Fernzügen und Regionalzügen bei der Zufahrt Zuffenhausen zum Bahnknoten Stuttgart.

Quelle:Fernzüge sollen in großen Bahnknoten mindestens fünf Minuten halten

Die Deutsche Bahn und der Architekt Christoph Ingenhoven haben am Dienstag öffentlich die Genialität des Tiefbahnhof-Entwurfs gelobt. Aktuell kann er allerdings nicht gebaut werden. Es fehlen statische Nachweise. Bei der Veranstaltung der Bahn am Dienstag in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Stuttgart war diese Bringschuld kein Thema. Der Düsseldorfer Architekt Christoph Ingenhoven und der Bauingenieur Professor Werner Sobek sahen vor 250 Gästen vor allem die Stadt in der Pflicht. Am Freitag bestätigten die Bahn und die mit dem Rohbau beauftragte Stuttgarter Züblin AG unserer Zeitung die fehlende Bauerlaubnis. Der statische Nachweis für die Bodenplatte werde zurzeit geführt. Dazu müssten die an das Baufeld 16 direkt anschließenden Felder mit betrachtet und in einem dreidimensionalen Modell dargestellt werden.

Quelle: Für Tiefbahnhof fehlt Nachweis der Standsicherheit

Verantwortlich für jedwede Unzulänglichkeiten sind in erster Linie die Juroren des Architektenwettbewerbs die sich aus Begeisterung einnässten, die Bauherrin (DB) und die Bundeskanzlerin, die gegen alle Warnungen das Projekt forcierte. Unter anderem wurde Merkel von dem S21-Berichterstatter der CDU StefanKaufmann beraten, einem anerkannten Experten für Faschingskutschenfahrten.(Oldman)

Die gut 800 Meter lange Bahnsteighalle, Kernstück des neuen Tiefbahnhofes, verläuft quer zu den bisherigen Gleisen. Bevor die Bodenplatte gegossen werden kann, muss darunter eine Wasser-Druckleitung ("Düker") für den Nesenbach gebaut werden, der dort in einem Kanalrohr verläuft. All dies sollte im September fertig sein. Doch nun zeigt sich, dass die Bodenplatte, die im Bereich des jetzigen Kopfbahnhofes sowie des angrenzenden Schlossgartens entstehen soll, noch nicht genehmigt ist.
Erst vorige Woche haben die Architekten die für das Bauwerk kennzeichnenden Kelchstützen vorgestellt. Diese stehen auf den Bahnsteigen und tragen die Deckenkonstruktion. In den 24 Kelchen stecken die markanten Lichtaugen, die eines Tages zum Wahrzeichen des neuen Bahnhofes werden sollen. Bislang gibt es nur ein Muster einer solchen Kelchstütze aus Beton und dann muss man sie erst noch bauen.

Quelle: Ausnahmeregelung bringt Einschränkungen für den Betrieb mit sich