ist niemals zielführend, weil sie der Realität nicht gerecht wird und zwangsläufig zu Fehlentscheidungen und negativen Nebenwirkungen führt.
Wenn man sich die Konflikte in der Welt anschaut, so beruhen diese fast ausnahmslos aus solch Vereinfachungen.
Ferner ist diese Herangehensweise schlichtweg auch verfassungswidrig, was seinen guten Grund hat.
Was das Thema Abschiebungen angeht, das ist sicherlich ein Thema, welches bislang nicht zufriedenstellend gelöst wurde. Wiederum gilt auch hier, genau hinzuschauen, warum das so ist. Häufig scheitert es schlichtweg an der Umsetzbarkeit sowie Verfassungsmäßigkeit.
D.h. es gibt Gesetze, in denen Asyl und Flüchtlingsschutz geregelt und sichergestellt wird. Dies kann ich nicht wie Einige meinen, einfach mal für bestimmte Volksgruppen außer Kraft setzen, denn auch hier gilt die Verfassungsmäßigkeit einzuhalten, d.h. Menschen unabhängig ihrer Herkunft, Religion, etc. zu bewerten.
Erschwerend hinzu kommt, dass Herkunftsländer sich öfter der Rücknahme verweigern, vor allem, wenn es um kriminelle Flüchtlinge geht. Diese Leute kann ich dann auch nicht mal einfach dort abladen, denn das Herkunftsland wird die Einreise untersagen und dem Flugzeug keine Landeerlaubnis erteilen. Die Gründe, weshalb sich Herkunftsländer der Rücknahme verweigern ist einfach und durchaus einleuchtend. Die betreffenden Länder haben selbst mehr als genug Probleme mit Kriminellen, so dass sie froh über jeden Kriminellen sind, den sie nicht vor Ort haben. Ein Verantwortlicher von Tunesien sagte zu diesem Thema mal, dass man die Flüchtlinge durchaus aufnehmen würde, man aber bereits in der vorherrschenden Situation froh ist, die Lage stabil zu halten. Er sagte auch, dass jeder Kriminelle, der abgeschoben wird, das Fass schneller zum Überlauf führen kann. Und dann haben wir ein wesentlich größeres Flüchtlingsproblem.
All das zeigt mir, dass das mit der Abschiebung eben nicht so einfach ist wie sich das manche Leute vorstellen. Einfach funktioniert einfach nicht. Natürlich könnten wir unsere Verfassung und Gesetze schrittweise abschaffen und Grundlagen für einen rigerosen Umgang schaffen. Dann aber wären wir nicht besser als die Herkunftsländer selbst. Gerade weil wir es uns eben nicht einfach machen, unterscheidet es unsere Gesellschaft/System von autokratischen Systemen. |