Zitat: Auch die Gegenseite ist nicht faul, deutsche Sozialdemokraten von Scholz bis Wagenknecht halten mit Hans Werner Unsinn'schen Knappheitslehren dagegen und beschwören die schwarze Null.
Die Maastricht Verträge vergessen? D hat es geschafft die 60% nun einzuhalten dank Schuldenbremse. Wenn Schulden ein Mittel wären Probleme zu lösen, weshalb wurden dadurch denn noch keine gelöst, nur die Schuldenberge sind gestiegen. Hier gab es 2001 eine Mehrheit für eine Schuldenbremse, seit da sind die Staatsschulden gesunken. Ist man deshalb am hungern und ist deshalb die Infrastruktur am zerfallen, die Schulen am vergammelt, überall die Rentner am betteln? Wenn es um die Personenfreizügigkeit geht, da ist die EU knallhart, die soll verteidigt und ausgebaut werden. Die Unionsbürgerrichlinien, welche angestrebt werden, (auch im Rahmenabkommen mit der Schweiz), erlaubten nach einem Jahr Arbeit den uneingeschränkten Aufenthalt und Anspruch auf Sozialhilfen, Invalidenrenten, Zugang zu Krankenkassen usw., auch Sozialbetrug oder Kriminalität ist kein Grund für den Entzug der Aufenthaltsberechtigung. Also jemand der ein Jahr gearbeitet hat, hat die gleichen Ansprüche und Rechte, wie jemand, der schon sein ganzes Leben einbezahlt hat. Das geht schon rechnerisch nicht auf und ist ein völliger ideologischer Quatsch, der keinen logischen Hintergrund hat. Auch gibt es keinerlei nationalen Spielraum, selbst wenn man nicht nachkommt die Kapazitäten für die Zuwanderung auszubauen, auch wenn die Löhne erodieren und Leute über 50 kaum mehr einen Job finden. Also der Amokläufer, fill, der sitz auch in Brüssel in Glaspalästen. Aber bei den Finanzen,... da geht es dafür lustig zu und her in Brüssel, niemand nimmt die Abmachungen ernst. Und nimmt sie jemand ernst, nennt man es Knappheitslehre. Also soll D nun auch die Maastricht Bestimmungen wieder mal über Bord werfen und mit Schulden Probleme kaschieren, denn viel anderes kommt meist nicht dabei heraus, sonst müssten ja die zB Griechenland und Italien brummen, Probleme müssten doch gelöst sein, bei so viel Schulden.
|