Noch erwähnen wollte ich das alleinige Initiativrecht der Kommision, weder Rat noch Parlament haben das, sie können dann nur das vorgekaute und vorgelgte diskutieren. Die spinnen, die Europäer, wenn sie ständig von Demonratie quaseln und damit hausieren und in der Ukraine gar einen Krieg anzettelten deswegen. In fast keinem europäischen Land gäbe es eine Mehrheit für den Beitritt der Ukraine, auch nicht für die geschlossenen Verträge, ebensowenig bei der Türkei, trotzdem wird das verhandelt und ist Ziel. Niemand scheint diesen Schwachsinnn stoppen zu können, bei der Türkei sieht man ja das Resultat, in der Ukraine wird es aller Wahrscheinlichkeit ähnlich laufen. Man förderte Erdogan und Poroscheko, der zweite ist nun durch einen Clown ersetzt worden, dessen Befähigung es ist, den Präsidenten im Fernsehen gespielt zu haben.
Ausser hohen Spesen nix gewesen, kann sich der EU-Bürger da wohl nur sagen. Dass man sich mit solchen Verhandlungen massiv einmischt in politische Prozesse, die man aber nicht steuern kann, ist nur möglich, weil es keine demokratische Kontrolle zu geben scheint. Nur in Holland gab es ein unverbindliches Referendum zur Ukraine, es wurde abgelehnt, was niemanden in Brüssel im Geringsten zu kratzen scheint. Sehr bedenklich wie Demokratie als eine elitäre und abgehobene Sache kultiviert wird und die Bevölkerung als eine Masse behandelt wird, die man zu nix befragen darf, weil man wohl befürchtet, dass alle halbpatzigen Schnapsideen aus der Kommission abgelehnt würden.
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