Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

scheinen einige meiner Mitmenschen zu befolgen  

Warum Massen -testen,

wenn der Erreger  "SARS-CoV-2"    /  "2019-nCoV"  

durch den TEST nicht nachgewiesen werden kann     ...



schwere Frage,   gaaanz schwere Frage  ...

 

;-)  

 

 

"Ein erneutes Impeachment durch das Repräsentantenhaus und den Senat wäre angesichts seiner nur noch wenigen Resttage zwar letztlich nur pure Symbolik"

Nein, es wäre nicht Symbolik. Es ginge darum zu verhindern, dass er 2024 wieder antreten darf!


 

Trotzdem bleibe ich dabei, dass Trump politisch erledigt ist und dass er nicht wiederkommen wird. Er ist dazu zu alt zu verbrannt. Es macht also wenig Sinn sich die letzten Tage mit einem Absetzungstheater zu befassen wie es manche Demokraten tun das eh nicht hinzubringen ist. Aber man glaubt immer noch  die Zerrissenheit der eigenen Partei damit zudecken zu können und dass man in Wirklichkeit Angst vor der politischen Auseinandersetzung hat, eine Methode welche die gesamte Amtszeit von Trump andauerte. Aber man hat jetzt die Mehrheit in beiden Kammern und stellt den Präsidenten. Theoretisch könnte man vieles durchsetzen. Aber auch schon unter Obama gab es für 2 Jahre diese Lage und da versank man in Untätigkeit, ließ alle wichtigen Probleme liegen um dann 2 Jahre später festzustellen dass man die Mehrheit nicht mehr hat. Und wieso? Die Demokraten haben inzwischen so eine riesige Spannweite dass sie in nicht wenigen Politikfeldern nicht mehr handlungsfähig sind.

Trump wird mit der Zeit immer stärker in der Versenkung verschwinden. Eventuell sehen wir ihn in 2 Jahren im Dschungelcamp bei RTL Was allerdings nicht aus der US-Amerikanischen Politik verschwinden wird ist die Tendenz zum Isolationismus. Den gab es schon immer und der ist die letzten Jahrzehnte laufend erstarkt. Und den gibt es nicht nur bei den Republikanern, dort allerdings am ausgeprägtesten.  Hat auch nichts mit klassischem Links oder Rechts zu tun. Den gibt es bei den Linken wie bei den Rechten sogar Bernie Sanders könnte man dazu zählen. Wie schon gesagt Trump ist auch für diese Richtung verbrannt aber es könnte schnell die nächste Figur um die Ecke kommen. Gerade wenn Biden die unglückselige Politik von Obama (viel moralisieren, wenig tun) fortsetzen sollte schon bald. Und dann werden die Linken bei den Demokraten die sehr wirtschaftsfreundliche Politik von Biden verkraften müssen. Wir werden sehen und viele welche die Zukunft mit Illusionen aufgeladen haben, weil jetzt endlich Trump weg ist, werden ihre großen Enttäuschungen erleben.Und das oberste Gericht wird über allen wichtigen Fragen stehen.

Ob die Republikaner sich in der Opposition erholen werden so wie es auch immer die SPD erträumt? Ich glaube nicht daran. Auch diese Partei wird laufend politikunfähiger. Es gibt die Wirtschaftsliberalen, die Nationalisten, die Rechtsradikalen  und die Isolationalisten. Trump hat sie mit großem Druck auf so etwas wie eine Linie gebracht. Dieser Druck ist nicht mehr da. Manche Trump-Anhänger haben auf Kosten von anderen Posten ergattert. Da werden demnächst die Messer gewetzt.

 

es die Vizepräsidenten und der ist nicht bereit politisch Selbstmord zu begehen. Wenn die Demokraten Angst haben in 4 Jahren nicht gegen Trump politisch zu siegen machen sie eine wirklich extrem schwache Figur. Und 4 Jahre sind lang. zu lang für Trump. Er würde nicht mehr nominiert werden. Und was wollen die Demokraten in 4 Jahren tun wenn einer um Die Ecke kommt gegen den Trump ein Engel ist? Es laufen Figuren bei den Republikanern rum gegen die Trump eine herausragende Persönlichkeit ist. Manche scheinen nicht zu wissen was in den USA schon so alles los war und welche Figuren es ans Ruder geschafft hatten. Eine vorbildliche Demokratie welche die Menschenrechte hoch hielt waren sie selten.  

Alle heben die Hände und der Präsi ist weg? Von wegen, schon alleine weile es eine 2/3 Mehrheit braucht.
In 2 Wochen noch? Vergiss es. Und was das mit Trump 2024 zu tun hätte weiß auch keiner. Er kann ja neu antreten. Aber zu aller erst: Es braucht eine gute begründung, und da hapert es hier schon mal. Trump ist kein vergehen nachzuweisen. Es hat zu demos aufgerufen, nicht zu Gewalt oder Sturm. Und er hat die Nationalgarde geschickt um zu helfen.
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Verfahren
Das Repräsentantenhaus trifft mit einfacher Mehrheit die Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens. Damit gilt der Präsident als “impeached”, die Regierungsfähigkeit ist jedoch nicht eingeschränkt. Daraufhin finden im Senat Anhörungen statt. Wird in diesem Verfahren der Präsident angeklagt, führt der oberste Richter den Vorsitz. In anderen Fällen gibt es keine Vorgabe in der Verfassung, so dass der Vizepräsident regulär in seiner Funktion als Präsident des Senats das Verfahren leiten kann. Für den Fall eines Verfahrens gegen den Vizepräsidenten gibt es keine explizite Vorschrift in der Verfassung. Ob der Vizepräsident einem Amtsenthebungsverfahren gegen sich selbst vorsitzen kann, ist umstritten. Bisher gibt es keinen Präzedenzfall.[4][5] Jede Seite hat das Recht, Zeugen zu vernehmen und Kreuzverhöre durchzuführen. Danach finden geheime Unterredungen statt. Für einen Schuldspruch ist eine Zweidrittelmehrheit des Senates erforderlich. Die angeklagte Person kann danach entweder ihres Amtes enthoben werden oder es wird ihr die Bekleidung eines öffentlichen Amts untersagt. Es ist also ein zweistufiges Verfahren, bei dem zunächst über die Frage der Schuld und dann über die tatsächliche Amtsenthebung entschieden wird.[6] Eine von Repräsentantenhaus und Senat ordnungsgemäß beschlossene Amtsenthebung ist gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung juristisch nicht anfechtbar (vgl. Nixon v. United States).

wikipedia  

Symbolik, weil ein impeachter Präsident nie mehr antreten darf. Ich sage nicht es sei einfach oder jetzt sinnvoll.  

Wenn fms sagt, es lohne sich für die 2 Wochen nicht mehr, so stimmt das insofern nicht, als dass wenn es gelänge, er 2024 eben nicht mehr antreten kann. Er würde für 4 Jahre und 2 Wochen kastriert.  

Das hat mit 2024 zu tun, dass er dort nicht mehr antreten könnte.  

Stimmt so nicht automatisch, siehe Artikel.

Und wie gesagt, es braucht eine 2/3 Mehrheit. Die wird nicht zustande kommen. Zwar könnte man Trump auch nach dem 20.01. für immer bannen, aber edafür wird es keine Mehrheit geben. Die Trumpisten sind zu mächtig bei den Reps.  

Es gibt keinen legitimen Grund. Trump hat nicht zum Sturm auf das Kapitol aufgerunfen,nur zu Demos davor.  

Mit fms meintest du wahrscheinlich mich. Ich habe nirgendwo geschrieben, daß sich ein Impeachment nicht lohnen würde. Ich schrieb, Trump hätte ein solches verdient, um endlich mal, ein tatsächliches Superlativ als US-Präsident zu bekommen. Denn zwei Impeachments für einen Präsidenten gab es wirklich noch nie in der US-Geschichte. Die Superlative (größter, bester, etc.), die er sich ja als Präsident oft genug selbst zugeschrieben hat, waren alle nur virtuelle heiße Luft und sonst steckte absolut gar nichts dahinter.

Das House könnte ihn jetzt sehr schnell mit einfacher Mehrheit ein zweites Mal "impeachen", denn dafür braucht es gar nicht sehr viel Zeit. Dann hätte er dieses absolut verdiente Superlativ (zweimal durch das House "impeacht" zu sein) für wohl immer und ewig in den Geschichtsbüchern stehen.

Ein wahrscheinlich erfolgreiches Impeachment des House müßte danach vom Senat mit einer 2/3 Mehrheit bestätigt werden, damit er dann als Präsident tatsächlich vorzeitig abgesetzt werden könnte. Ob sich dafür dieses mal genügend Senatoren finden würden, weiß man nicht. Zudem trifft sich der Senat erst regulär am 19. Januar wieder, also einen Tag vor der Amtseinführung von Biden. Ob der republikanische Senatsführer bereit wäre, noch vorher eine Extra-Sitzung einzuberufen, weiß man ebenfalls nicht. Deshalb meinte ich auch "Symbolik", weil es kaum noch zu einer tatsächlichen Absetzung kommen wird.

2024 kann man für Trump sicher jetzt schon komplett vergessen - Donald Trump kommt m.E. nie mehr wieder zurück. Er ist verbrannt und wie sich seine Söhne mit aufgeführt haben, sind wohl auch die Jrs. künftig chancenlos. Allenfalls Ivanka incl. ihrem Mann würde ich zumindest als Kandidat (in) für ein herausragendes Amt künftig nicht komplett abschreiben, falls die Reps doch noch mal jemand aus der Trump-Family aufstellen wollten.

 

"... I’ve never tried to be a political person, but it’s my own personal belief that the president’s words incited a riot that killed four of his biggest fans last night and I believe that we should invoke the 25th Amendment at this time,” Cave said. ..."

https://www.reuters.com/article/...t-family-member-says-idUSKBN29D2B1

"... The extraordinary developments came two days after Trump exhorted thousands of followers to march to the Capitol, prompting a chaotic scene in which crowds breached the building, forced the evacuation of both chambers and left a police officer and four others dead in their wake. ..."

https://www.reuters.com/article/us-usa-election/...ount-idUSKBN29D1J8

 

Trump hat dazu aufgerufen, durch direkte Einflussnahme die Abgeordneten und insbesondere Pence dazu zu nötigen, Bidens Wahlsieg nicht anzuerkennen und stattdessen ihm selbst einen 'landslide' Sieg gutzuschreiben. Das kann jeder in seiner Rede nachlesen. Eben dafür wurde ja auch in den Wochen davor in den 'alternativen' Medien mobilisiert. Anweisungen im Detail gab es keine, ausser dem Hinweis, dass es dafür Männer mit Stahleiern brauche und keine hasenfüssigen Reps, die die mit den Eiern vom heroischen Mannbarkeitsitual abzuhalten versuchen.

In der Sache also ein Coup, wobei er offenbar doof genug war an dessen Gelingen zu glauben. Dass diese Doofheit dann antizipiert wurde und man seiner Truppe defacto sogar noch die Türen geöffnet hatte, insbesondere auch zum Büro von Pelosi (immerhin Nr 3 in der amerikanischen Hierarchie direkt nach Pence), nur um sie anschliessend als domestic terrorists fertigmachen zu können, kann man sich immerhin vorstellen. Ist eben ein Sideeffect des aufrechten Kampfes gegen Intellektualität, akademische Bildung und allgemeinen Menschenverstand, die man mit Bauernschläue zu ersetzen hofft, dass man ehe man sich versieht ausgetrickst werden kann. Eben das erklärt ja auch den ewigen Hass dieser Milieus auf die 'Eliten'.

Es ginge dabei darum deutlich zu machen, dass man die Kampfansage einer hochaggressiven Minderheit, die der Mehrheitsgesellschaft den eigenen Lebensentwurf vorschreiben will, endlich robust beantworten wird anstatt immer weiter zu appeasen.  

Legislaturperiode eh nur für schlechtes Theater und kaum für Politik. Trump kann man sicherlich viel vorwerfen, nur nicht dass er ein Kriegstreiber war. Selten sind so wenige GI's unter einem US-Präsidenten gestorben und jetzt soll er sogar, nach Pelosi,  die reale Gefahr bestehen dass er einen Atomkrieg vom Zaum brechen könnte. Da stellt sich doch die Frage wer in Wirklichkeit unter geistiger Umnachtung leidet. Darüber hinaus muss ihr Vertrauen in die US-Streitkräfte katastrophal sein. Sie müsste also längst ins Ausland geflohen sein.  

nicht mehr erkennt, wann es eine Übertreibung gab, sollte er vielleicht weniger posten und mehr meditieren. Das bringt das idiologisch verklebten Synapsen wieder auf Fordermann.

Trump ist verbrannt und zu alt. Wie es in den USA weiter geht wird sich zeigen. Im Interesse von den Menschen in Amerika, aber auch uns, wünsche ich Biden ein gute Händchen. Die Unart in der politischen Szene Amerikas dem politischen Mitbewerber (bei den Amis wohl mehr der politische Feind)
möglichst viel Steine in den Weg zu legen, damit seine Politik scheitert zeigt, dass viele Politiker Idiologen
sind die nicht verstehen wollen, dass Demokratie Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen bedeutet. Dazu bedarf es des Verständnisses dessen, was mein Gegenüber will und man bereit ist Kompromisse einzugehen.
Keine Kompromisse mehr zu suchen ist nichts anderes als Unterdrückung und das ist das Konzept von Leuten wie Trump, weshalb von Anfang an klar war, dass er für dieses Amt völlig ungeeignet ist. Leider ist der Glaube keine Kompromisse machen zu müssen in der amerikanischen Politik weit verbreitet.  Von dem Tripp müssen die Amis auch wieder runter kommen, weil sie ansonsten den Westen spalten und schwächen. Nur Staaten wie China, Russland, Iran etc. freuen sich über solche Entwicklungen!

Angesichts der globalen politisch, sozialen und ökologischen Herausforderungen wäre es wünschenswert, wenn der Westen wieder zusammen findet.  

 

zusammenfinden. Vergiss es. Die Interessen sind zu unterschiedlich.    Durch Biden wird sich da nichts ändern.  Northstream wird in Kürze der Lackmustrst wirst sehen. So mancher Linke mit rosa Brille wird dumm aus der Wäsche gucken, man dachte doch... Auch Grande Dame aus Berlin  

von Pelosi nachdem sie als Hausherrin vetsagt hat ist billigstes Schmierentheater und leicht als solches durchschaubar. Dass diese Dame voller Hass ist und diesen zelebriert wissen wir. Hier haben wir einen neuen Tiefpunkt.
Was sagt das über die Dems aus wenn an ihrer Spitze zwei Ü80 stehen die nicht mehr raus können azs ihrem lebenslangen Stiefel?  

Eben. Wer Trump für die Ereignisse verurteilt muss auch Dem-Abgeordnete verurteilen, die BLM bis auf's Blut aufstacheln und hinterher nicht für die Toten, Plünderungen und  Brandschatzungen in Verantwortung genommen werden wollen. Auch da gab es ja keine konkereten Anweisungen, nur der Hinweis, dass Gesellschaft und die Polizei Schwarzen Gewalt antäte und es nun Zeit sei "sich zu wehren". Wie, das bleibt dann immer offen, aber die BLM-Terroristen wissen schon wie.

Gleiches in Deutschland, wo Bundestagsabgeorndete bei der Antifa mitlaufen, teils an der Demospitze stehen, und hinterher nichts von Gewalt mitbekommen haben wollen.

Also, Kirche im Dorf lassen. Die Trumpdeppen sind schön in die Falle getappt, die Polizei machte ja noch den Weg frei. Ist ok, wenn das linke Lager jetzt zum Gnadenstoß ansetzt. Gerade was die sozialen Medien betrifft. ABER: Das rechte Lager wird umso unbarmherziger zurückschlagen, Frieden machen geht anders. Und Biden ist ein zu schwacher Präsi für die Versöhnung, wie man aktuell sehr gut beobachten kann.

Trump2024 wird kommen. Egal ob Donald oder Ivanka. Da müsste Biden/Harris schon Wunder vollbringen um das zu verhindern.  

Die komplette Familie ist diskreditiert. CLANKRIMINALITÄT!