seinen.
Blödsinn. Die Gerichte in den USA sind nicht abgeschafft und es gibt auch keinen Tendenzen sie abzuschaffen. Dass Gerichte nicht unpolitisch sind, ist gerade bei uns jetzt schön zu beobachten. Ist in den USA ähnlich, nur noch etwas stärker parteipolitisch. Und im Gegensatz zu uns werden in den USA immer noch die meisten Richter, Staatsanwälte und Polizeichefs von der Bevölkerung direkt gewählt. Das will Trump auch nicht abschaffen.
Dass er die Zentralisierung zurückdrängt, welche in den USA die letzten Jahrzehnte stark gewuchert hat, ist alles andere als faschistisch. In den USA sind nämlich die Bundesstaaten mit großen Rechten für die einzelnen Staaten, besonders bezüglich der Innenpolitik. Faschisten und Kommunisten sind die großen Anhänger der Zentralisierung. Sie wollen penibel alles in ihrer Hand behalten. Diese negative Entwicklung der Zentralisierung wir bei uns z.B. stark von SPD und Grünen betrieben. Sollte das wieder korrigiert werden, ist das keine Verletzung des Rechtsstaates - umgekehrt wird eher ein Schuh daraus. Dass dabei die zugehörigen Behörden abgeschafft werden respektive stark abgespeckt werden ist mehr als normal. Nur wir schaffen es Aufgaben für Behörden zu reduzieren und gleichzeitig den Apparat zu vergrößern. Das ist alles andere wie die Abschaffung des Rechtsstaates.
Auch die internationalen Organisationen sind stark verkümmert und oft ihr Geld nicht mehr wert. Für diese Organisationen das Geld zu streichen ist mehr als logisch. Im Juli jährt sich der Völkermord an den Bosniaken (11. bis zum 19. Juli 1995) durch Soldaten der Armee der Republika Srpska (Vojska Republike Srpske, VRS), der Polizei und des serbischen Paramilitärs unter der Führung von Ratko Mladić im Dienste Serbien. Die UN-Blauhelmen schauten dem Masaker zu. Sie hatten keine Erlaubnis für den Einsatz von Waffengewalt zur Durchsetzung ihres Auftrags. So funktioniert eben die internationale Gemeinschaft. Als dann im Kosovo (1998/1999) ähnliches drohte griff die NATO "völkerrechtswidrig" ein und dezimierte die serbischen offiziellen und paramilitärischen Truppen. US-Präsident war damals übrigens Bill Clinton und Bundeskanzler Gerd Schröder. Man könnte das UN-Versagen inklusive ihrer Unterorganisationen aufzählen. Es würde Bücher füllen. Bei diesem Unsinn muss man nicht weiter mitmachen und ist deshalb noch lange kein Faschist.
Dass er den wooken Unsinn in den USA zurückdreht ist mehr als gut. Mit der einfachen juristischen Geschlechtsumwandlung wird der Frauensport zerstört und viele Schutzeinrichtungen für Frauen funktionieren nicht mehr. Trump ist nun mal ein Anhänger des Sports und viele Sportsvereine bei uns wären glücklich wenn dieser Unsinn sich auch bei uns nicht ausbreiten würde. Und dass er die US-Unis nicht zu Propagandaabteilungen der Hamas verkommen lassen will, ist mehr als redlich. Dabei streicht er primär Gelder welche den Hochschulen nicht zwanghaft zustehen. Bei uns dürfen Hochschulen dagegen voll auf Hamaslinie liegen. |