Deutschlands Zukunft QUO VADIS?

Börse----
deshalb wird die AfD auch nie wirklich einen Fuß auf den Boden bekommen

naja... ich denke das Ergebnis der letzten Bundestagswahl...wiederlegt deine These...
12,6%.....sagen doch deutlich:

Da ist nicht nur der Fuss am Boden...sondern bereits in der Tür !

 

begreift das KEINER in unserer Regierung? Es können doch nicht alle der BKin hörig sein?
Oder dumm?
 

2015 gesetzeswidrig gehandelt hätte sehe ich nicht. Formalrechtlich gibt es daran nichts zu beanstanden.

Verantwortungslos oder sagen wir besser ohne Weitblick hat sie allemal gehandelt! In einer Notsituation humanitäre Hilfe zu leisten ist ok - aber wer ein bisschen weiterdenkt dem hätte damals schon klar sein müssen, dass dies als Einladung verstanden wurde und das sich immer mehr Menschen dadurch auf den Weg machen würden. Was dann auch exakt so eingetreten ist.

Generell finde ich - was ich schon mehrfach geschrieben habe - ist das Grundrecht auf Asyl überholt und sollte dringend angepasst oder noch besser ganz abgeschafft werden.

Wir reden über ein Gesetz aus dem Jahr 1949. Damals war dies unter dem Eindruck des II. WK und der Naziherrschaft vollkommen ok. Es hat viele Jahre lang gut funktioniert. Aber die Zeiten haben sich geändert.....in das 21. Jhr passt dieses Gesetz nicht mehr!!  

Flüchtlingsaufnahme war und ist rechtens. Ob nun eine Ministererlaubnis nach § 18 IV Nr. 2 AsylG erforderlich sein mag oder ob sie bereits nach der Dublin-VO zulässig ist, kann dahinstehen, da es ja die entsprechende Ministererlaubnis gibt (zur Ministererlaubnis: letzter Absatz http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...affen-15531038-p2.html).

Und wer hat den Innenminister dazu ermächtigt? Richtig: der Gesetzgeber selbst in § 18 IV Nr. 2 AsylG.

§ 18 AsylG ist auch nicht, wie Du schreibst, außer Kraft gesetzt, sondern nur eingeschränkt.  

aus 6445
Merkel setz auf neue Schikane , sie will Parteien für Desinformation bestrafen! "Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas hält, der kann auch nicht erwarten, von der europäischen Union Parteienfinanzierung zu erhalten", so Merkel in ihrer Rede vor dem Bundestag am 17.10.2018. Nun, wer entscheidet  welchen Parteien man eine sogenannte „Desinformation“- also eine Falschmeldung -  vorwerfen kann.

Ohhhh.. wenn sich dann die Frau an die eigene Nase fassen würde....wenn sie es denn könnte....
mir fielen dabei sofort.....die blühenden Landschaften ein......
aber auch Ihre eigenen legendären Äußerungen zur Migration , Schilischer Ausbildung etc etc etc...also....aus der Zeit...in der sie noch nicht am Drücker war......

wie sieht denn son Bestrafungsmaßnahmenkatatlog aus.....

Also...man ist es ja nicht anders gewohnt.... alles unausgegorenes Zeug...und den Leuten nach dem Mund geredet.  

neee.. das stimmt nicht.....
ganz und gar nicht.

Es ist doch nicht die Schuld der Moderatoren...wenn DU nicht auf Linie bist.

Die tun nur ihre Pflicht.....
und.... wenn du nicht hören willst......



ps:
Ich bin auch etwas schlecht auf den Ohren und höre nicht mehr alles......
mir hilft da eine tolle Eigenschaft... lang antrainiert:
Ich höre einfach weg!  

"Warum begreift das KEINER in unserer Regierung? Es können doch nicht alle der BKin hörig sein? Oder dumm?"

Hmm, könnte es sein, daß -abgesehen von Pinocchio- die Puppen ihren Puppenspielern zu folgen haben ? ...

Schönen Sonntag noch in die Runde !  

ja so kann man das auch bewerten, dass sie tätig sein müssen ist unbestritten
es fragt sich nur welche Motivation dahinter steht
vielleicht sind sie überzeugte Befürworter offener Grenzen?  
oder kriegen sie dafür Geld ?
da kann man dann schon mit Überzeugung tätig werden ,  und manchmal  schiesst man über das Ziel hinaus ,wenn man hier am laufenden Band anfängt zu löschen und erst am nächsten Tag wieder frei gibt. Zweck erreicht ...war da nicht eine gewisse Schadenfreude zu spüren gestern ?

das hat nun wirklich mit Unvoreingenommenheit gar nichts zu tun lieber Weckmann

 

" Die Tätigkeit des UNO-Vermittlers für Syrien ist zum reinen Alibi geworden. Seine Nachfolge muss bessere Bedingungen vorfinden.Der nun angekündigte Rücktritt von Staffan de Mistura ist längst überfällig. In seiner Funktion als UNO-Vermittler für Syrien ist der schwedisch-italienische Diplomat restlos gescheitert, trotz seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Unterhändler der Weltorganisation in diversen Konfliktgebieten. Als Vermittler in Syrien hat de Mistura in den knapp viereinhalb Jahren seiner Amtszeit genauso wenig erreicht wie seine beiden Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi, ... Im Unterschied zu seinen Vorgängern gefiel sich der nicht uneitle Diplomat aber sichtlich in seiner wichtigen Rolle, aus der ihn, wie er selber häufig betonte «nur der UNO-Generalsekretär abberufen kann oder meine Frau»...."
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/...a-ist-langst-uberfallig

die Anzahl der sinnlosen Treffen in Genf ,bei denen sich regelmässig die oppositionellen Rebellen quer stellten und offenbar an die Regierung wollten, beläuft sich mittlerweile auf

"Von Genf I-bis Genf IX  Es folgen Genf IV bis VIII und im Januar 2018 Genf IX. Alle diese Konferenzen muss man als gescheitert betrachten. Die Vereinten Nationen wollen eine Art Interessenausgleich zwischen den Konfliktparteien schaffen. Aber die Regimegegner wollen eine Übergangsregierung ohne den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. Für den Präsidenten und sein Regime kommt dies überhaupt nicht in Frage...."
https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-diplomatie-109.html

da kann man sich noch jahrelang im Kreise drehen
ob da bei dem "Syriengipfel"  in Istanbul am 27.Oktober nun was rauskommt, darf auch bezweifelt werden Erdogan lud ein Merkel, Macron, Putin.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/...syrien-gipfel-a-1234070.html  

du bringst nur jouralistische Interpretation zum Thema. Der Casus Asylgesetz ist am Parlament vorbeigelaufen ohne Notstandsgesetz. Fall erledigt: Gesetz einfach nicht anzuwenden, heißt es zu brechen.

Da helfen auch die journalistischen und sprachlichen Vernebelungen nichts, die hier von den Merkeltreuen angewendet werden.

Kashoggi wurde von den Saudis angeblich 'versehentlich' ermordet. Das reichte Trump als Entschuldigung. So weit sind wir mittlerweile in der Interpretaion von Tatbeständen!
 

"Am Vormittag hatten rund 300 Afrikaner gleichzeitig versucht, die sechs Meter hohen doppelten Grenzzäune zu überwinden, die Melilla von Marokko trennen - und damit die Europäische Union von Afrika. Etwa 200 Menschen gelang es. Die meisten kommen aus Ländern südlich der Sahara. Sie liefen anschließend feiernd durch die Straßen von Melilla und riefen "Boza, Boza", was so viel heißt wie "Sieg!". 20 Migranten aber wurden beim Klettern über die Zäune verletzt, einer von ihnen starb wenig später. Auch sechs Polizisten erlitten Verletzungen.Die Migranten wurden in das Aufnahmezentrum von Melilla gebracht, dort soll ihre Identität festgestellt werden....Seitdem im Juli einige Migranten in Ceuta gewalttätig gegen Polizisten wurden, wendet Spanien ein spezielles Abkommen mit Marokko an: Es sieht vor, dass in solchen Fällen die Afrikaner auf der Stelle wieder nach Marokko gebracht werden."

https://www.tagesschau.de/ausland/melilla-migranten-101.html

 

drin, naaaaa?  

stischen Interpretationen anzudichten, ist einfach nur lächerlich.  

ich habe das Gesetz bereits mehrfach hier zititert, auch heute auszugsweise in der Erklärung von Dr.Uhl, CSU MdB.
Ich weiß nicht, was du erreichen willst, aber die Einwanderungspolitik der Regierung ist eine Katastrophe und die Wähler goutieren das entsprechend.
Dass einige die Grünen statt der SPD wählen, entspringt purer Realitätsverweigerung derer, die aus dem Wolkenkuckucksheim nicht mehr rauskommen.  

Fünftens: Menschlichkeit und Menschenrechte sind bei uns nicht deshalb in der Defensive, weil „die“ Deutschen keine Schutzbedürftigen aufnehmen wollten. Sie sind deshalb in der Defensive, weil die amtliche Menschlichkeit auf die unverzichtbare Sicherheit verzichtet hat. Sicherheit wiederum, so die naturrechtliche Norm, ist die Voraussetzung von Freiheit und dem Streben nach Glück – also ein unveräußerliches Menschenrecht.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...hland-in-der-Defensive.html

 

und von oben verordneter Flüchtlingspolitik habe ich mir das Video s.u. aus einem Nachbarthread geliehen, um die Ursachen des Niedergangs der SPD zu verdeutlichen, deren Politfunktionäre wie Stegner sich offenbar in der DDR wähnen, wo man ohne das Volk regieren kann.

Antwort eines Schweizers: "Das Volk ist der Chef und nicht Sie, Herrn Stegner, ein durch das Volk bezahlter Beamter."

Eine Lehrstunde in Demokratie.

https://youtu.be/L0TmgxNZMQs  

rechtlichen Möglichkeiten abklopfen ließ, um ihr Tun zu rechtfertigen. Da traue ich ihr keine Nach- oder Fahrlässigkeit zu. Aber sie die Kleinigkeit der Befindlichkeit "ihres" Volkes nicht genügend beachtet.
Und das hat was mit ihrer anvertrauten Aufgabe zu tun.  

ok, es wurden viele fehler gemacht, bezüglich der flüchtingspolitik.
in der privatwirtschaft wären köpfe gerollt.
darüber muss man reden.
aber hat nur ein ! bürger unserer gesellschaft
dadurch auch nur einen nachteil?
weniger in der tasche ?
macht euch mal locker.
wir leben im paradies.
das ist anscheinend hier noch nicht durchgedrungen!

...den Drogen, Juto...  

bin ich der einzige,
der keine nimmt.
schätzt euch einfach glücklich.
ihr habt viel gutes getan.
danke.

wohl leben einige im Paradies, aber viele leben von ihrer Hände Arbeit. Möglicherweise nicht schlecht, aber das ist ehrlich verdient. Andere leben, auch nicht grade schlecht, von den Händen, die arbeiten und abgeben (müssen). Aber daß keiner Nachteile erlebt, daß halte ich für idiologisches Wunschdenken.
 

pegida- demonstranten sollen keine interviews halten.
das solltet ihr auch beherzigen.
sonst dreht man euch das wort im halse rum.
lügenpresse und so.

mach dich mal informiert.

In diesem Thread werden täglich dutzende Straftaten zitiert, die es ohne die Bereicherer nicht geben würde.
Ich kenne persönlich zwei Fälle von Mord und Totschlag.
Diese Woche in einer Nacht parallel: Der Angriff von ca. 100 Asylanten im Fliegerhorst FFB auf Securtiyleute und Polizisten. Frag mal diese Leute nach ihrem Befinden.
In derselben Nacht wird von einer Balkancrew (Audibande) der Geldautomat einer Bank in Germering gesprengt. Die ganze Nacht flogen Hubschrauber. Frag mal die Leute, ob sie gut geschlafen haben.

Ich bin gespannt, was in meiner nächsten Nähe (sicheres Bayern, wohlhabende Gegend) als nächstes kommt. Was wir uns noch alles gefallen lassen müssen von den Bereicherern unserer allzu toleranten Gesellschaft.  

Deutschland geht einem internen EU-Papier zufolge von mehr Asylsuchenden aus, als die offizielle Statistik angibt.
Pro Tag stellen im Schnitt offiziell 460 Personen erstmals einen Asylantrag in Deutschland.  Doch das Ausmaß der illegalen Migration in die Bundesrepublik wird offenbar unterschätzt.
Das geht aus einem aktuellen internen Bericht der EU-Kommission hervor, der WELT vorliegt. Darin heißt es: „Deutschland nimmt an, dass die tatsächlichen Zahlen zur irregulären Migration höher sind als jene, die durch die vorliegenden Daten dargestellt werden.“

https://bayernonline.news/?p=27815

Alice Weidel kommentiert das interne EU-Papier: "Erst vor 10 Tagen behauptete die Bundesregierung dreist, die Asylzahlen seien rückläufig, was ausschließlich dem bayerischen und hessischen Wahlkampf geschuldet sein dürfte. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage wird vom Innenministerium selbst widerlegt. Deutschland hat die Kontrolle über die Migration inzwischen völlig verloren."

https://de-de.facebook.com/aliceweidel/

wenn man sich nach der Merkel und ihrer Büttel, den MSM, dem Pabst und seinen Prälaten richtet, wundern mich solche Äußerungen wie die von Juto gar nicht.

Erstere schimpft nun auf die Saudies, zuvor auf die Türken, dabei hat sie beide mit Waffen beliefert mit denen Völkermord verursacht werden. Jetzt Waffenstopp? Wahlkampf Gelaber mit hohlen Worten. Wer nimmt der auch nur noch das geringste ab?