Deutschlands Zukunft QUO VADIS?

Seite 258 von 465
neuester Beitrag: 18.12.18 16:48
eröffnet am: 21.08.18 09:21 von: hokai Anzahl Beiträge: 11610
neuester Beitrag: 18.12.18 16:48 von: Qasar Leser gesamt: 789629
davon Heute: 179
bewertet mit 48 Sternen

Seite: 1 | ... | 256 | 257 |
| 259 | 260 | ... | 465   

20.10.18 21:48
4

21617 Postings, 4541 Tage Weckmann#6417: Falsch: Wahlbeteiligung in Neuhütten lag

nur bei 74,3 %. Die falsche Zahl 110 % kommt daher, dass die Zahl der Wahlberechtigten wegen eines Fehlers zunächst falsch angegeben war.

Woanders waren die Pakete mit den Stimmzetteln falsch gepackt, so dass die Stimmzettel nicht reichten und daher später noch nachgeliefert werden mussten.
Eine unterfränkische Gemeinde meldete gestern über 100 Prozent Wahlbeteiligung - nur 80 Kilometer weiter wurde noch nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr gewählt. Das meldete der Bayerische Rundfunk am Tag nach der Landtagswahl. Das Video liefert Antworten.
 

20.10.18 21:55
2

21617 Postings, 4541 Tage WeckmannWas soll daran gut sein, wenn ich alle paar Wochen

über irgendwas abstimmen soll?

Die Beteiligungen bei solchen Abstimmungen sind bei uns nicht gerade hoch. Im Ausland auch nicht. Ich sehe daher keinen Vorteil für mehr direkte Demokratie.  

20.10.18 22:06
1

5086 Postings, 3818 Tage manchaVerdeWer fürchtet die

"direkte" Demokratie?

Die meisten Demokratien sind keine "direkten" Demokratien! Trotzdem erfolgreich. Sich ständig an der Schweiz aufzuhängen mit ihren zig Abstimmungen über irgend welche unwichtigen Themen, bei denen die Wahlbeteiligung oft deutlich < 50% liegt, ist nicht zwingend nachahmenswert.  

20.10.18 22:12
15

2336 Postings, 3314 Tage VanHolmenolmendol.Als demokratische Parteien

auf dem Boden des GG kann man hier eigentlich überhaupt keine Partei mehr verorten, denn nirgendwo im GG ist - und wenn man seine Artikel noch sehr beugt - die unkontrollierte Massenzuwanderung von Armutsmigranten, deren Identität nicht einmal zweifelsfrei zuvor geprüft wurde bzw. aufgrund nicht vorhandener Papiere nicht überprüft werden könnte, vorgesehen. Was im Übrigen ja die grundsätzlich Aufgabe jedes staatlichen Ordnungsrahmens und ergo auch die Preisgabe jeder staatlichen Legitimität bedeuten würde. Und doch geschieht genau dies seit September 2015 ununterbrochen,  Tag für Tag!  

20.10.18 22:17
3

5086 Postings, 3818 Tage manchaVerdeHier so ein

schönes Bsp. über was für Themen in der Schweiz gerade jüngst Volksabstimmungen gemacht wurden:

Fuss-und Velowege
Fair-Food Initiative
Ernährungssouveranität

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/20180923/index.html

Ja, toll....super wichtig! Sonst habe ich auch keine Sorgen! Das ist nämlich das Problem das dann bei so einer direkten Demokratie über jeden Furz abgestimmt wird.

Die Befürworter der "direkten" Demokratie glauben nämlich es wird dann nur über so Themen wie "Müssen wir Flüchtlinge aufnehmen oder die Grenzen öffnen?" oder ähnliche Sachen abgestimmt. Auch in der Schweiz hat es nie eine Volksabstimmung darüber gegeben, ob das Land grundsätzlich Flüchtlingen Asyl gewähren soll! Genau wie bei uns gibt es dafür in der Schweiz nämlich bestehende Gesetze, die das regeln!!  

 

20.10.18 22:18

21617 Postings, 4541 Tage WeckmannNö, das war konform mit dem GG, Europarecht und

einfachen Gesetzen.  

20.10.18 22:32
15

30310 Postings, 4486 Tage derFrankeEuGH Urteil

Nach der Dublin-Verordnung sind jedoch jene EU-Staaten für die Prüfung von Asylanträgen zuständig, in dem der jeweilige Flüchtling zuerst europäischen Boden betrat. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun in einem Grundsatz-Urteil bestätigt

das zur Merkel  

20.10.18 22:34
12

4526 Postings, 7082 Tage 58840pJetzt gibt einen wissenschaftlichen Beweis...

Die Menschheit wird immer dümmer  !  

20.10.18 22:36
15

30310 Postings, 4486 Tage derFrankelieber einmal über Velowege mehr abstimmen

als über Euroeinführung unkontrollierte Masseneinwanderung und Verlagerung der Kompetenzen nach Brüssel nicht
 

20.10.18 22:39
4

4526 Postings, 7082 Tage 58840pDas Problem mit der Flüchtlingsaufnahme ...

wird spätestens dann kommen, wenn die Menschen flüchten weil ihre Länder

ausgetrocknet sind  !!!  

20.10.18 22:43
2

21617 Postings, 4541 Tage Weckmann6432: Das steht da so bestimmt nicht drin.

Die Dublin-Verordnung enthält nämlich zahlreiche Ausnahmen, nach denen nicht der EU-Staat zuständig ist, den ein Schutzsuchender zuerst betrat, sondern ein anderer zuständig ist oder wird. Bsp.: Fälle des Selbsteintritts; Kinder, deren Elternteil(e) in einem Land schon Schutz erhalten haben; versäumte Frist.  

20.10.18 22:50
15

30310 Postings, 4486 Tage derFrankedann schau in die FAZ

die Kanzlerin hat das Recht mit Füßen getreten  

20.10.18 23:14
2

21617 Postings, 4541 Tage WeckmannSo: Der EUGH hat geurteilt, dass ein Land freiwil-

lig sich für von ihm aufgenommene Flüchtlinge als zuständig erklären darf. Der letzte Satz im ersten Absatz.

Schrieb ich ja schon: Das war rechtskonform von der Bundesregierung.
Wo müssen Flüchtlinge ihren Asylantrag stellen? Europäische Richter haben diese Frage beantwortet und damit auch über Merkels...
 

20.10.18 23:15
7

4015 Postings, 3211 Tage Qasarimmer diese alten Stasigeschichten

könnt ihr denn nie Ruhe geben, ist doch schon so lange her.
Die Akte ist in besten Händen.

Im Gegensatz zu Nazideutschland. Das ist trotz früherem Zeitpunkt noch immer hochaktuell und man muss sich schämen, weil man ja zufällig in einem Land Deutschland geboren wurde. Ich geißele mich jeden Tag 10 Minuten. Wie lange macht ihr?  

21.10.18 00:08
4

4526 Postings, 7082 Tage 58840pDrohen ihr jetzt Konsequenzen.....

Elin Erssson, eine junge Schwedin, hat in ihrer Aktion die Abschiebung eines

52 jährigen Afghanen im Flugzeug verhindert !  

21.10.18 00:38
8

79561 Postings, 9423 Tage KickySchweden hat 2018 bereits 12500 Asylbewerber zurüc

gebracht, Zehntausende sollen folgen
"Tens of thousands of deportation cases are expected to be handed over to the police as the country continues to process a backlog of asylum applications, after 163,000 people claimed asylum in Sweden in 2015. Last year, the border police deported 12,500 people, while the rate of expulsions so far this year is slightly higher. Normally deportations go peacefully, according to a spokesperson for the police in Sweden’s west region. But occasionally the process is disrupted by demonstrators such as Ersson or by asylum seekers themselves.“You do it once or twice, and if it doesn’t work we rent a private plane to send them back to Afghanistan, or wherever,” the spokesperson said."

https://www.theguardian.com/world/2018/jul/25/...ortation-afghanistan

Ob Elin Ersson bestraft wird, hängt davon ab ob die Fluggesellschaft Anzeige erstattet
12500 Leute wurden aus Schweden dies Jahr zurückgebracht, ggfs mit Privatmaschine
Es gab einen ähnlichen Fall vor einiger Zeit, wo der Afghane mehrere Straftaten begangen hatte . Ob das auch hier der Fall war, darüber gab es von Seiten der schwedischen Behörde keine Angaben  

21.10.18 00:41
9

5086 Postings, 3818 Tage manchaVerdeElin Ersson

steht z Zt  vor Gericht. Ihr drohen ggf. bis zu 6 Monate Haft und eine Geldstrafe....wobei es bestimmt auf letzteres hinausläuft.

Der Afghane, den sie damals vor der Abschiebung "rettete", ist mittlerweile abgeschoben worden. Ihre Aktion hat somit nichts bewirkt.


https://www.google.com/amp/www.spiegel.de/...ngnis-a-1234267-amp.html


 

21.10.18 00:45
7

79561 Postings, 9423 Tage KickyDie SPD debakelt sich auf 14 Prozent

https://www.n-tv.de/politik/...ch-auf-14-Prozent-article20680477.html

da dürfte Nahles einen erheblichen Anteil haben, auch Maas ist nicht gerade beliebt, von Schulz wollen wir lieber gar nicht reden  

21.10.18 00:51
8

79561 Postings, 9423 Tage KickyBerlin bleibt Einbruch-Hauptstadt 24 Einbrüche täg

lich
"Beute im Wert von fast 24 Millionen Euro (23.881.085), schleppten Einbrecher im Jahr 2017 aus Wohnungen und Häusern in Berlin. Die gute Nachricht: Es sind 8,5 Millionen weniger als im Jahr davor. Doch noch immer wird in Berlin jeden Tag stündlich irgendwo eingebrochen!...Ein erfreulicher Rückgang um 25,4 Prozent. ...

https://www.bz-berlin.de/berlin/...ch-hauptstadt-mit-24-taten-pro-tag  

21.10.18 06:24
17

30793 Postings, 7091 Tage AnanasMerkel setz auf neue Schikane , sie will Parteien

für Desinformation bestrafen! "Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas hält, der kann auch nicht erwarten, von der europäischen Union Parteienfinanzierung zu erhalten", so Merkel in ihrer Rede vor dem Bundestag am 17.10.2018. Nun, wer entscheidet  welchen Parteien man eine sogenannte „Desinformation“- also eine Falschmeldung -  vorwerfen kann. Oftmals werden „Falschmeldungen“ auch durch Internetfalschmelder lanciert. z.B. durch professionelle Hacker.  Sind solche „Falschmeldungen“ erst mal im Netz verankert kann schnell der Verdacht entstehen das diese von einer bestimmten Partei – wie die AFD – verbreitet worden sind.

Eine Europaweite Kooperation gegen Cyberkriminalität ist begrüßenswert, doch man sollte dabei genau unterscheiden ob nun wirklich eine demokratisch gewählte Partei wie die AFD sich zu so einer Dussligkeit hinreißen lassen würde, oder ob Hacker – aus den verschiedenen politischen Richtungen hier eine Art Netzverunglimpfung vornehmen.  Cyberkriminalität erfüllt eine Strafbestand, doch Merkel – so mein Eindruck- geht es um eine politische Abstrafung eines politischen Konkurrenten. Meine Einschätzung, die Nerven liegen bei Merkel und ihrer CDU/CSU blank, denn die bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird sie nicht durchdrücken können, da bleibt ihr nur diese Hintertür offen.

Herr Meuthen hat diese Thema verfolgt und aufgegriffen. Bitte den vollständigen Kommentar zu Ende lesen.

Zitat:
Liebe Leser, es ist erst wenige Wochen her, dass Frau Merkel sowohl über ihren willigen Regierungssprecher Seibert (den ehemaligen GEZ-Mann) als auch sogar höchstpersönlich Fake News verbreitete: Sie fabulierte bekanntlich von "Hetzjagden" in Chemnitz, die angeblich stattgefunden hätten. Tatsächlich gab es dann genau eine Hetzjagd, nämlich die auf den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen. Er hatte es gewagt, dieser Fake-News-Kanzlerin die Stirn zu bieten und darauf hinzuweisen, dass nachweislich keine "Hetzjagden" im eigentlichen Sinne stattgefunden hatten.
Das passte dieser Frau natürlich nicht in den Kram. Die von ihr - absichtlich oder fahrlässig, das sei dahingestellt - verbreitete Desinformation stand nun auf dem Prüfstand. Peinlich für eine ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda - mit Desinformations-Strategien kannte man sich in der DDR doch bestens aus! Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater





-----------
Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
Angehängte Grafik:
44257914_1155723617909675_319766758926....png (verkleinert auf 75%) vergrößern
44257914_1155723617909675_319766758926....png

21.10.18 06:36
14

11425 Postings, 4092 Tage PankgrafLiebe rot-grün-linke

Ihr wollt Diktatur ?
Jetzt kriegt ihr sie !  

21.10.18 07:30
12

11425 Postings, 4092 Tage PankgrafEndlich, endlich

seid ihr vom Denken befreit und müsst euch nicht mit Widersprüchen
auseinandersetzen.
Das rhytmische Klatschen solltet ihr schon einüben...  

21.10.18 08:04
7

39239 Postings, 6641 Tage börsenfurz1Ja, was macht nur das Volk

das keine Schlaumeier vor der Nase hat und diesen Elitethread nicht lesen kann....sind die jetzt alle dümmer.....weil Sie nicht AfD wählen.....die Merkelzeit ist eh vorbei.....aber was kommt....wohl das Chaos....in einem reichen Deutschland eingebettet in Europa von dem wir wohl  alle profitieren....auch wenn wir der Zahlmeister sind......Hugh der dumme Michel hat gesprochen.....nur der gibt seine Stimme ab.....und wohin die geht sieht man ja......Grün-Rot-Rot wird kommen.....das können auch 16-18 % Afd nichts ändern......

21.10.18 08:04
15

59073 Postings, 9026 Tage zombi17Moin

Und wieder werden es 9 eklige Sonnenstunden, allerdings bei nur noch 15 Grad, die Klimaerwärmung ist erstmal gestoppt, zumindest hier bei mir. Nagut, spart auch Heizöl, denn die Solaranlage wird schön eingespeist.
Damit ist der Übergang zur Einspeisung hergestellt, es wird nämlich noch etwas massiv eingespeist.

Es fällt sicherlich nicht nur mir auf, Berichte zu anderen Parteien haben immer mindestens einen Hauch von Niederschmetterung in sich, die eine Partei ganz besonders. Merkel mal ausgenommen, (doch das ist verständlich, ist sie ja mehr grün als alles andere) doch die Grünen kommen in den Beiträgen fast immer mit einem Heiligenschein daher und werden hochglorifiziert als wenn es ohne sie kein Morgen mehr geben würde.
Deshalb muss man sich nicht wundern wenn sie einen Rekord nach dem anderen einfahren.
Das ist Wahlhilfe und Werbung durch höchster Instanz und ganz sicher keine objektive Berichterstattung.
Es kommt mir so ein wenig vor wie der ESC, man muss nicht sonderlich gut sein, man muss schrill und abgedreht daherkommen. Qualität ist nicht gefragt, es reicht aufzufallen.
So wie dort immer wieder die Entscheidungen fallen, genauso wählt hauptsächlich die Jugend und die Scharr der Ideologen.
An der Art der Berichterstattung, kann man sehr schön sehen wie weit die Grünen schon an den Schaltstellen dieser Nation sitzen und alles beeinflussen können.
Neutralität der Medien war gestern, heutzutage versucht man nichtmal mehr es zu verstecken.
Freud euch auf die grüne Zukunft, da kommt etwas auf uns zu.

Legt euch wieder hin und schönen Sonntag.

Aktuelle Umfrage
Die Hälfte der Deutschen sind potenzielle Grünen-Wähler

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ielle-Gruenen-Waehler.html
-----------
Die Rechtschreibfehler wurden extra eingebaut!

21.10.18 08:41
12

30793 Postings, 7091 Tage AnanasWas der Diesel für die Autoindustrie ist,

ist die Volkspartei für die Politik, ein Auslaufmodell.  Spätestens nach der Hessenwahl wird sich der Begriff „Volkspartei“ endgültig pulverisiert habe. Schon jetzt zeichnet es sich ab, dass zu einer lebendigen Demokratie mehr gehört als nur zwei Parteien. Der  Oberboss von den sogenannten   „Grünen“  Habeck hadert jetzt schon mit dem Begriff  „Volk“  als man ihn nach dem Begriff  „Volksverräter“ fragte antwortete im Klartext:  „Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk“. Na gut, die „Grünen“ scheinen diesbezüglich eine Vorreiterrolle einzunehmen, kein Volk, keine Volksverräter, keine Volksparteien mehr.

Der Standpunkt der AFD ist natürlich ein ganz anderer. Bei dieser Partei steht das Volk unumstößlich im Mittelpunkt eines jeden Landes wobei , und das glaube ich, sie auch das Ende der großen „Volksparteien“ entgegen sehnt. Eine Partei, die unter 20% rutscht – oder kurz da drüber verweilt, sollte dieses Attribut  „Volkspartei“ zu sein, ablegen. Der Begriff eine „Volkspartei“ zu sein, kann die CDU möglicherweise schon am nächsten Sonntag an der Garderobe abgeben.

Parteien wie die AFD und die „Grünen“ werden wohl demnächst über Mehrheiten in Deutschland streiten. Als kleinerer Koalitionspartner kommt dann die SPD und CDU in Frage, doch auch eine Dreierkoalition wäre in Zukunft denkbar. Ich halte den zukünftigen Zustand für außerordentlich lebendig und wünschenswert. Die „AFD“ auf der Seite des deutschen Konservatismus also derjenigen, die gerne in einem  traditionellen Umfeld leben und auf der anderen Seite die „Grünen“ also die Bürger, die sich gerne an Ideologien und Zukunftsvisionen orientieren. „AFD“ und „Grüne“ sind zwei dermaßen unterschiedliche Partei, dass eine „Verwässerung“ der politischen Grenzlinien überhaupt nicht möglich ist.

Anders war es in den letzten Jahrzehnten bei den sogenannten Volksparteien CDU und SPD. Egal welche der beiden Parteien der Bürger wählte, es gab  nicht nur ein heilloses Kompetenzgerangel zwischen den beiden Parteien, vielmehr gab es dermaßen viele Kompromisse, dass man eine politische Grenze nicht mehr erkannte. Dies hatte zur Folge, egal wen der Bürger wählte, er bekam nie eine klare politische Antwort auf seine Fragen. Klare Linien vor der Wahl wurden nach der Wahl dermaßen verwässert – im schlimmsten Fall aufgelöst – dass der Bürger den Gang zur Wahlurne sich hätten sparen können.

So ein Verwirrspiel wird es mit der „AFD“ und mit den „Grünen“ nicht geben. Klare politische Abgrenzungen sind der Schlüssel zu einer erfolgversprechenden Politik, denn wo „AFD „ drauf steht, ist „AFD“ auch drin und umgekehrt!

https://www.sueddeutsche.de/news/politik/...20090101-180508-99-223101

-----------
Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
Angehängte Grafik:
22539672_359039377878138_8258057160568....jpg
22539672_359039377878138_8258057160568....jpg

Seite: 1 | ... | 256 | 257 |
| 259 | 260 | ... | 465   
   Antwort einfügen - nach oben