Deutschlands Zukunft - der neue Thread :)

Nach Max Otte's Auffassung ist "Europa ist nur teilweise demokratisch legitimiert".
Er spricht weiter von" zensurähnlichen Zuständen" in Deutschland und einer "Desinformationswirtschaft".

Er hat das Neue Hambacher Fest ins Leben gerufen.
Otte ist Ökonom, CDU-Mitglied, hat zuletzt AfD gewählt. Jetzt lädt er "demokratische Systemkritiker" wie Jörg Meuthen und Thilo Sarrazin aufs Hambacher Schloss zum Neuen Hambacher Fest ein.

(Das Hambacher Fest im Jahr 1832 war einer der Höhepunkte des bürgerlichen Widerstands zu Zeiten der Fürstenherrschaft. Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten damals auf dem Hambacher Schloss für Meinungsfreiheit und nationale Einheit und gegen Zensur und Unterdrückung).

Lesenswertes Interview..

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...he-zustaende-.html
 

die LEA Ellwangen....ein rechtsfreier Raum mitten in Deutschland...aber davon gibt es ja bekanntlich noch mehr....z.B. der Göri in Berlin.

putzig finde ich jetzt die Reaktionen der Politiker (auch der "Grünen")...konsequentes Durchgreifen, Asylverfahren beenden und abschieben....einfach lächerlich...da sieht man mal wieder, wie ahnungslos unsere Volksvertreter sind...am Ende passiert da eh nix...außer, dass die ganze Ohnmacht und Hilflosigkeit des Staates sichtbar wurde.  

frag mal die merkel... deutschland ein land in dem wir gut und gerne leben .... ich lach mich schlapp

ps: wollte auf ariva nichts politisches mehr schreiben, da hier offensichtlich meinungsdiktatur vom betreiber verordnet wird. aber die nachricht von heute (ellwangen) lässt mein blut kochen!  

für Flüchtlinge mit zeitlich begrenzten/gewährten (subsidiären) Schutz

https://www.focus.de/politik/deutschland/...ompromiss_id_8865171.html

Falls die Zielmarke von 1000 Angehörigen pro Monat wegen bürokratischer Anlaufschwierigkeiten in den ersten fünf Monaten nicht erreicht werden sollte, werde eine Übertragung auf den kommenden Monat möglich sein. "Administrative Kniffe", um die Zahl der bearbeiteten Anträge künstlich niedrig zu halten, werde die SPD nicht akzeptieren.

200 Migranten stellen Ultimatum – Polizei zieht wieder ab

Rund 200 Afrikaner verhinderten die Abschiebung eines

... (automatisch gekürzt) ...

https://www.welt.de/politik/deutschland/...lizei-zieht-wieder-ab.html

 

mach das mal irgendwo im Ausland, da bist Du aber gleich im Knast. Und die Schwarzen:

Der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Aalen, Bernhard Weber, weist darauf hin, dass die Straftatbestände des Landfriedensbruches und der Gefangenenbefreiung eine Durchsetzung der polizeilichen Maßnahme auch mit Gewalt gerechtfertigt hätte. Er könne seinen Kollegen nur großen Respekt zollen, dass sei in einer so aggressiven und gewaltbereiten Ausnahmesituation kühlen Kopf bewahrt hätten.

https://www.schwaebische.de/landkreis/ostalbkreis/...id,10862579.html

Natürlich geschieht denen nichts. Werden wohl von den Grünen als Helden gefeiert, auf den Olymp gehoben. Wie sagte der Polizeipräsident noch: die Asylanten hätten auch Stress gehabt... aha, die gleiche Leier wie immer. Da geschieht nichts, denn würde man die Abschieben würden SPD und GrünGöringEckardt Schaum vor den Mund bekommen, das gilt es zu vermeiden.  

Scholz' neuer Haushalt ist fast schon ein Skandal

Auch der neue Finanzminister hält an der schwarzen Null fest, als wäre sonst die Republik in Gefahr. Er plant sogar mit sinkenden Investitionen - doch das ist die falsche Politik.

Das passt nicht zur Rhetorik der großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik.

Wenn in einem Land wie Deutschland dauerhaft Steuerüberschüsse anfallen, andererseits aber die Schüler im internationalen Vergleich bei der Bildung abgehängt bleiben, wenn alte Menschen in Pflegeheimen weggesperrt werden, die Wartelisten für Fachärzte lang sind, Flughäfen und Bahnhöfe nicht fertig werden, Bedürftige auf Tafeln angewiesen und großflächige Funklöcher die Regel sind, dann regiert die große Koalition am Bürger vorbei. Mal ganz davon abgesehen, das sich so der riesige Handelsbilanzüberschuss nicht abbauen lässt.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...-schon-ein-skandal-1.3962886
 

mit der "schwarzen Null" von Herrn Scholz, wird dass nicht zu schaffen sein.

Personal-Mangel bei Polizei wird zum Sicherheits-Problem

Die GdP fordert insgesamt eine Aufstockung um 20.000 Stellen. Der Beamtenbund beziffert den Bedarf bei den Landespolizeien auf 8.000 Stellen und bei der Bundespolizei auf 500.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/...herheits-problem/  

Was soll denn groß mit denen auch passieren ?
Der deutsche Knast ist für viele ein 4 Sterne Hotel !!!!  

Eigentlich war das alles absehbar, frage mich nur wer ist hier der Dumme?
Die Regierung will und kann nichts verbrecherisches sehen. Schon komisch....
Oder sind das zuwenige Einzelfälle? Ich verstehe es nicht......  

Asylrecht: Rupert Scholz fordert Grundgesetzänderung - WELT
https://www.welt.de › Politik › Deutschland
vor 20 Stunden - Schluss mit „jederzeit einklagbar“: Staatsrechtler Scholz fordert eine Grundgesetzänderung beim Asylrecht. Wenn Migranten den Staat zukünftig Milliarden Euro kosten würden, dann sei die Frage der Belastbarkeit des Sozialstaats durchaus aktuell.

"Es gibt eindeutige Grenzen des Asylrechts", sagt Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Für den 80-Jährigen steht der Gesetzgeber unter Handlungsdruck  

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...chaedigen-a-1201199.html

kein Problem,
dann kein Osteuropa mehr für die EU

die bleiben doch nur wegen dem Geldsegen, ansonsten haben die keinen Vorteil
von dieser EU, immer mehr Vorschriften, Regelungen und Gesetze
die den Nationalstaat abschaffen wollen.
Nur die geeinten EU Kommunisten wollen diese UDSSEU  

egal auf welche und egal wo - in Europa

diese Regierung muss auf jeden Fall weg  

Sie waren so aggressiv und drohten uns...
Flüchtlinge stellten Polizei Ultimatum  !!!!
Was ist nur aus Deutschland geworden, dem Land was die meisten notleidenden
Asylanten aufnimmt  ????  

der muss mit Kabul zurecht kommen

klappt halt noch nicht

aber das schafft unser Merkel schon  

...ein Mob die Staatsmacht in die Flucht schlagen kann.  Die können ja nicht bei jeder
Abschiebung mit ´ner Hundertschaft auflaufen.

Fein gemacht, Frau M..  Meinen Glückwunsch.  

wenn eine Mehrheit etwas will, was die Minderheit erreichen möchte, dann setzt sich der gesunde Menschenverstand durch und die Minderheit hält nicht mehr am Geplanten fest.

Und - merke: bei einer genügend großen Menge tatenkräftigerTatenkräftiger,  werden diese ihre Vorstellung durchsetzen können.
Ergo: Mehrheit sichern. So oder so.  

"Scholz' neuer Haushalt ist fast schon ein Skandal"

Der Skandal ist der Scholz schon an sich. Die haben da einen Hörigen eingebracht, den Rest an Sachverstand ist schon im Müll gelandet. Hamburg war doch schon der Überskandal, egal ob Banken, Oper, oder der Gipfel - Murks im Gewand des Herrn Scholz.  

Der war GUT  !!!!  

Bei den Amis hätte es in der Minderheit mehrmals " Peng " gemacht  

nur auch endlich zu dieser Erkenntnis käme, dass bei einer genügend großer Menge tatenkräftiger Tatenkräftiger was zu erreichen wäre.....  

Wie hoch ist zur Zeit der  prozentuale Aufwand für Flüchtlinge und Folgekosten  ??  

Die Regierung sieht dich als Schwerstverbrecher wenn du deine Steuern hinterziehst!

Jawohl ja  

 

Schwerstverbrecher wenn Du " Ausländer raus" von Dir gibst also lieber zu den 200 Amerikaner helfen