zu solchen Themen hier schaffen wollte - allein in den beiden Beiträgen oben stecken schon x falsche Tatsachenbehauptungen - und wenn die anti-xenophoben fast so bescheuert sind wie die xenophoben ("Hunde, Dreck").
"Armutsflüchtlinge (weil man zufällig nicht selbst dazugehört)" (fill) unterstellt Zuwanderungsrechte für Arme, die es so tatsächlich nicht gibt und logisch nicht geben kann. Auch nicht für Roma. Wem die Abschiebungsfrage unangenehm ist: Ohne eine organisierte, humane ausgestaltete und mit den Herkunftsländern geklärte Abschiebungspraxis kann es auch keine lockere Freizügigkeit für Touristen, Studenten, AuPairs aus armen Ländern oder selbst in der EU geben.
Es liegt also ausschließlich an Innenminister Friedrich selbst, eine vernünftige Rückführung der Roma zu organisieren. Seine Appelle an andere sind eine populistische Frechheit dieses Ministers, da Rechtslage und Kompetenzen eindeutig geregelt sind. Oder will er etwa, dass sowas auf der Straße entschieden wird? Die Kommunen können nur eine Notversorgung durchführen, die Ausländerbehörden die Ausreisepflicht feststellen. |
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