ganz schön echauffiert ...
dass herr klug sich belesen hat, dafür zoll ich ihm respekt und ich finde seine argumentation auch schlüssig.
dabei sehe ich nach wie vor, und da spielst du darauf an, bo, dass die inhalte des patents zweitrangig sind, sind sie mal formal einmal richtig erteilt worden.
also wird bei einer anfechtung erstmal geprüft, ob formal ein fehler passiert ist (was du mit schlamperei der anwälte erfasst).
ob eine mögliche inhaltliche schlamperei allerdings eine mögliche richtige formalität ausser kraft setzen kann, das weiß ich nicht.
wichtiger: wer sollte denn ein interesse daran haben, das festzustellen?
bo? warum? kostet doch nur geld für nichts.
mike? sicher nicht, er hat sich selbst versichert, dass er richtig liegt.
patentbesitzer? warum? ihnen wurde das patent formal erteilt?
bleibt nur die situation, dass die patentbesitzer meinen, dass ihr patent in anderen geräten ohne lizenzgebühr verbaut wird und dagegen vorgehen. die situation scheint bis jetzt nicht zu existieren.
also geht es nicht um stillhalten, um etwas zu vertuschen (uiuiuiuiui) sondern einzig darum, ob eventuell ein schaden entsteht und der geschädigte sich das gefallen lassen will - das verstehe ich zumindest unter geschäftlich sinnvollem verhalten, im gegensatz zum als nabel der welt gebauten forumsstammtisch. |
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