"wo kann ich die angeblichen Beweise das, das EM nicht patentiert ist,nachlesen?"
Da schaust du am besten mal in den International Search Report des Patentamtes. In den entgegengehaltenen Dokumenten findest du das, was von anderen bereits zu einem früheren Zeitpunkt zum Patent angemeldet oder veröffentlicht worden ist. Ebenso findest du da jeden Patentanspruch, bei dem das Patentamt zu der Bewertung gekommen ist, daß dessen Inhalt entweder nicht neu sind oder keine erfinderische Leistung darstellt.
Und wenn du dann immer noch der Meinung bist, daß etwas, was nicht neu ist, oder was nicht auf einer erfinderischen Leistung beruht, was also die unabdingbaren Voraussetzungen für einen Patentschutz nicht erfüllt, geschützt wäre, dann verschone uns bitte mit dieser "Meinung". |