Anti Lemming: Macron & vd Leyen: Eiertanz in Peking, 10:23#3556
www.zeit.de/politik/ausland/2023-04/...uropa-frankreich-5vor8
Emmanuel Macron trifft Chinas Präsidenten Xi Jinping, gemeinsam mit Ursula von der Leyen. Er will Waffenlieferungen an Moskau verhindern – und lockt mit neuen Geschäften.
[Nach Scholz ist nun auch] Macron nach Peking gereist, nicht alleine wie Scholz, sondern gemeinsam mit Ursula von der Leyen.... Die Reise von Macron und von der Leyen fällt in eine Zeit, in der die Spannungen mit China ständig wachsen.,,
[A.L.: Tatsächlich werden sie immer dreister geschürt...]
...Immer offener treten die globalen Ambitionen Xis zutage. China sei "nach innen repressiver und nach außen bestimmender geworden", so hat es von der Leyen vor wenigen Tagen in einer Grundsatzrede formuliert...
Dass von der Leyen und Macron in Peking gemeinsam mit Xi sprechen werden, ist deshalb mehr als nur Symbolik. Die Welt sortiert sich gerade neu und Europa sucht seinen Platz – insbesondere gegenüber China.
[A.L.: Wie in # 535 dargelegt, verfügt China nur über geringe Bestände an Atomwaffen. Daher ist angesichts zunehmender US-Aggression (Pelosi in Taiwan) eine Allianz mit Russland, der nuklearen Nr. 1 auf der Welt, für China potenziell überlebenswichtig. Xi wird sich von der strategischen Notwendigkeit einer solchen Allianz kaum mit "Geschäften", die Macron und Uschi auf ihrer Reise andienen, abbringen lassen.]
Wie immer, wenn die Europäische Union eine gemeinsame Position sucht, treffen unterschiedliche Temperamente und Traditionen aufeinander. Frankreich war 1964 das erste große Land der Nato, das vollständige diplomatische Beziehungen mit der kommunistischen Volksrepublik in China aufnahm, sehr zum Missfallen der USA. Der Schritt entsprach den Vorstellungen des damaligen Präsidenten Charles de Gaulles, für Frankreich eine eigenständige, von den USA unabhängige Außenpolitik zu formulieren.
[A.L.: In der "Grande Nation" werden wohlfeile Macht-Illusionen immer gern gehört, schon seit Napoleon...]
Dieses Erbe des Gaullismus lebt in Frankreich fort, Macron würde es gerne auf die EU übertragen. Auf keinen Fall will er sich von den USA in eine direkte Konfrontation mit China hineinziehen lassen.
[A.L. Mit Uschi im Gepäck wird das nicht einfach...]
Der strategische Wettbewerb zwischen den USA und China "strukturiert mehr und mehr die internationalen Beziehungen", hieß es im Vorfeld der China-Reise aus dem Élysée. "In diesem Umfeld vertritt die Europäische Union ihre eigene Position und verteidigt ihre eigenen Interessen."
[A.L.: Träum weiter, Emanuell. Die Idee an sich ist ja eigentlich begrüßenswert... ]
Umgekehrt beschwören die Chinesen in diesen Tagen die besonderen Beziehungen zu Frankreich. Die französische Internetzeitschrift Le Grand Continent, die sich mit geopolitischen Fragen befasst, hat einen bemerkenswerten Gastbeitrag des chinesischen Autors Song Luzheng veröffentlicht. Dieser steht offensichtlich dem Regime nahe und umwirbt Macron. "Im Westen", schreibt Song, "ist Frankreich das einzige wirklich unabhängige Land." Seine Stellung als Großmacht hänge nicht von Anderen – gemeint sind die USA – ab, deshalb sei Frankreich in der Lage, "das geopolitische Spiel gemäß seinen nationalen Interessen zu spielen". Ausdrücklich wünscht sich Song, Frankreich möge eine "Macht des Ausgleichs" sein: une puissance d‘équilibre – eine alte gaullistische Formel.
[A.L: Song schmiert Macron Honig um den Ami-Bart...]
Macron ist zwar nicht frei von Eitelkeit, doch ganz so plump wird er sich nicht locken lassen. China versucht seit Jahren, die Länder der Europäischen Union gegeneinander auszuspielen. Lange Zeit zielte diese Anstrengung auf die mittel- und osteuropäischen Staaten, die Xi im Rahmen der sogenannten 16+1-Initiative traf. China versprach Investitionen und erhoffte sich Einfluss, doch diese Initiative ist zuletzt aus unterschiedlichen Gründen erlahmt. Spätestens seitdem sich Xi im Krieg um die Ukraine de facto an die Seite Russlands gestellt hat, ist die Ernüchterung in Mittel- und Osteuropa groß.
[A.L.: In diese Aussagen spielt starkes Wunschdenken des Zeit-Autors mit rein.]
Vor allem Polen und die baltischen Staaten sind durch den Krieg noch näher an die USA gerückt. Auch deshalb bemüht sich Xi nun offensichtlich um Europas Westen: Vor Macron hatte er in der vergangenen Woche bereits den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez empfangen.
Im Vordergrund der Reise von Macron und von der Leyen steht, wie könnte es anders sein, der Krieg in der Ukraine. China sei "das einzige Land der Welt", heißt es im Umfeld von Macron, "das in der Lage ist, die Entwicklung des Konflikts unmittelbar und radikal zu beeinflussen, in die eine oder andere Richtung". Was klingt wie eine Schmeichelei, ist zugleich eine Warnung. Xi hat den russischen Angriff auf die Ukraine nie verurteilt und weiß, dass der Krieg Europa schwächt und die USA bindet. Die Sorge, China könnte Russland demnächst Waffen liefern, ist daher groß, nicht nur in Paris. Auf der anderen Seite steht die Einsicht, dass Druck aus Peking notwendig ist, um Putin zu Verhandlungen zu bewegen.
[A.L.: Unfug. Putin wollte schon immer verhandeln. Selenski aber hat, als Sprachrohr des Westens, stets darauf bestanden, dass vorher die Russen aus der Ukraine abziehen müssen - eine gemessen am Status quo illusorische und politisch unerfüllbare Voraussetzung. Ziel Selenskis war vielmehr, den "Auftragskrieg" weiter in die Länge ziehen, weil der Krieg a) für die westliche Rüstungsindustrie ein Geldsegen ist und b) weil immer noch etliche West-Politiker der Illusion anhängen, Russland sei militärisch zu bezwingen oder ließe sich zumindest "wirtschaftlich ausbluten". ]
Macron, heißt es im Élysée, werde in den Gesprächen mit Xi die "Konsequenzen" aufzeigen, in dem einen wie in dem anderen Fall. Sollte China Russland militärisch unterstützen, würden auch die Beziehungen der EU mit China erheblichen Schaden nehmen...
[A.L.: Hier sieht man sehr schön, wie französische Selbstwichtigkeit und Eitelkeit zu Borniertheit führen können. Wirtschaftsbeziehungen zu Frankreich mögen für China ökonomisch relevant sein, aber die nukleare Abschreckungsallianz mit Russland ist - auch geostrategisch - um ein Vielfaches wichtiger, sogar existenziell wichtig! Daher dürfte Xi Macrons und Uschis faule "Bonbons" in den Wind schlagen.]
...Wirtschaftssanktionen wären dann nicht ausgeschlossen...
[LOL, A.L.]
...Umgekehrt werden von der Leyen und Macron versuchen, ihre chinesischen Gastgeber mit der Aussicht auf neue Geschäfte zu locken. Frankreichs Präsident wird von einer stattlichen Wirtschaftsdelegation begleitet.
[A.L.: Die Zeiten, in denen Kolonialisten mit Glasperlen in die Übersee-Kolonien fahren, um sie gegen Rohstoffe einzutauschen, sind gottlob längst vorbei...]
Emmanuel Macron wird in Peking gewohnt selbstbewusst auftreten. Dabei wird er für sein Land und für Europa sprechen, mit der Kommissionspräsidentin an seiner Seite. Manch einer wird das für anmaßend halten, nicht alle Europäer fühlen sich von Macron vertreten. Aber wer, wenn nicht Macron, versucht im Moment überhaupt, für Europa in der Welt zu sprechen?
[A.L.: Dass Macron Europa als eigenständiges Länderkonglomerat ins geopolitische Spiel zu bringen versucht, ist an sich zu begrüßen. Aber mit der US-gesteuerten EU-Ideologie und Uschi im Gepäck kann da mMn nichts Vernünftiges bei rauskommen, außer Marcons offenbar dringend bedürftiger Selbstbeweihräucherung.]
--------------------------------------------------ende zitat--------------------------------------------------
hoch brisanter besuch ....man darf gespannt sein auf die reaktionen der cleveren chinesen...
besonders die russen werden es mit argusaugen beobachten....
ihr kennt die clevere maus, die den käse aus der falle frisst, ohne dass die falle zuschnappt.. ;)
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