alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Weil die Kapazität bei Stuttgart für die Verkehrswende zu knapp ist, plädiert der Verkehrsminister für Zusatzgleise.
Die Landeshauptstadt will auf dem alten, von ihr längst erworbenen Gleisgelände einen neuen Stadtteil bauen. Schienen an der Oberfläche würden stören. Sie könnten aber unter die Grünzäsur gelegt werden, die im jüngsten städtebaulichen Architektenwettbewerb beschrieben wurde.

Was will Verkehrsminister Hermann wirklich?

Stuttgart 21 - "Kopfbahnhof-Light ... in der Ebene Minus 1". Haben die Grünen in Baden-Württemberg nun völlig den Verstand verloren. Anstatt zu agieren gerät die Politik wie von der CDU gewohnt in's reagieren. Es ist unmöglich S21 zu verbessern. Wer es "verbessern" will, der macht es nur noch größer, teurer, schädlicher und dümmer.

Noch etwas: Wieso muss bei S21 jetzt der Risikopuffer angegriffen werden, wenn Aufträge von 3 Milliarden noch gar nicht vergeben sind? Kommen die dann auch noch dazu? Und das, wo vom Rohbau gerade erst ein kleiner Teil fertig ist. Und das Ganze bei prognostizierten, noch wenigstens 7 weitere Jahre Bauzeit!

 

Besserer Schienenverkehr kostet Geld. Geld, das die Deutsche Bahn AG nicht hat. Der größte deutsche Staatskonzern weist bereits 25 Milliarden Euro Schulden aus, weil nun auch Leasingverträge eingerechnet werden müssen. Und DB-Chef Richard Lutz braucht weitere fünf Milliarden zur Umsetzung seiner Agenda für eine bessere Bahn, die mehr Kapazität, Qualität und Pünktlichkeit bringen sollen. Bereits seit Jahren kann der Konzern seine Investitionen nicht mehr aus eigener Kraft finanzieren – und droht handlungsunfähig zu werden.

Für den Umbau der Deutschen Bahn fehlt das Geld

 

Es gibt wieder einen Prozesstermin. Der Beschuldigte Eberhard Linckh freut sich sehr über solidarische Teilnahme beim Prozess.

Mittwoch, 26. Juni 2019, 08:45 Uhr
Amtsgericht, Hauffstr. 5, Raum 107

Der Vorwurf lautet: Hausfriedensburch in Tateinheit mit Nötigung

 

Statt „Starke Schiene“ (was besagt eine solche Floskel schon) als neue Konzernstrategie der Bahn hätte es besser „Funktiontüchtige Schiene“, „Funktionierende Schiene“, „Verlässliche Schiene“ oder „Zuverlässige Schiene“ heißen müssen, aber doch nicht „Starke Schiene“.

DB Aufsichtsrat und sein Versteckspiel mit dem Tagungsort
Gewöhnlich tagt der DB Aufsichtsrat in Berlin - und hier meist im DB Tower, der Konzernzentrale am Potsdamer Platz. Für die im Juni 2019 anstehende Sitzung wollte der Konzernsprecher den Ort aber partout nicht preisgeben. Die S21-Gegner*innen haben ihn dennoch herausgefunden, die DB Akademie im Kaiserbahnhof Potsdam. Hier sollte eine dringliche Klausurtagung zum Thema „Starke Schiene“ als neue Konzernstrategie der Bahn und Klimaschutz, stattfindenden. Kurzfristig dazu hatte dann das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 mit Datum vom 16. Juni 2019 eine Pressmitteilung mit folgendem Wortlaut herausgegeben:

Umsteuern auch in der Metropolregion Stuttgart

 

sollte man das Thema nicht in Vergessenheit geraten lassen.
Still und leise werden hier wieder Milliarden Euro zum Fenster
raus geworfen ohne ein Bauende und sich häufende Bauschäden.
Über das Thema Justitz brauchen wir garnicht zu reden,die ist ja
frei und unparteilich oder?
 

Theorie und Praxis - "Wie wirklich ist die Gewaltenteilung in Deutschland?"

 

Es gibt im Leben wichtigeres als die Sterne im Forum - alsda wäre es z.B. sich mit den Themen

die Direkte Demokratie

die Verfassung vom Volk

näher zu befassen.

 

... kommt von irgendwo der Palmer her. Ja, genau der Palmer, der bei der Schlichtung der DB vorrechnete, daß das S21-Konzept nicht funktionieren kann. Kefer bot ihm daraufhin einen Posten bei der DB an welchen er jedoch damals spontan dankend ablehnte.

Im neuen Stuttgarter Durchgangsbahnhof werden Reisende teils lange Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Der von 2030 an geplante Deutschlandtakt mit halbstündigen Fernverkehrsverbindungen lasse sich mit Stuttgart 21 nicht umsetzen, moniert der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Wer zum Beispiel von Tübingen nach Karlsruhe wolle, müsse bis zu 27 Minuten auf den Anschluss warten. Boris Palmer (Grüne), in der S21-Schlichtung 2010 Wortführer des Widerstands und heute OB in Tübingen, sieht sich bestätigt.

Vier zusätzliche Gleise nötig

 

Tom Adler, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS; "Der Immobiliengipfel in Stuttgart"
Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder
Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgar 21: „Starke Schiene, Klimaschutz und Umsteuern für den Deutschlandtakt“

ein YouTube-Video

 

Fabian Gramling ist Jahrgang 1987 und glühender Tiefbahnhof-Befürworter. Der aufstrebende CDU-Infrastrukturexperte im baden-württembergischen Landtag war noch in der Grundschule, da warben die Grünen, darunter der heutige Verkehrsminister des Landes und Fritz Kuhn, inzwischen Stuttgarts Oberbürgermeister,für eine ernsthafte Prüfung von Alternativen zum von Anfang an zweifelhaften Projekt. Und sie fanden, dass die behaupteten Kapazitäten der unterirdischen Station nüchtern und redlich verglichen werden müssten mit denen im existierenden Kopfbahnhof. Was nie geschah. Nach ersten Machbarkeitsstudien, die viele Eisenbahnexperten nicht überzeugten, war 1994 eine Leistungsunteruntersuchung gefolgt, die dem Projekt bescheinigte, mit vier Bahnsteigen "wirtschaftlich optimal bemessen zu sein".

"Zu feige, Irrtum einzugestehen"

 

Als ob es etwas Neues wäre wird dieser Tage in den Medien diskutiert, ob die Kapazität des unterirdischen Schrägbahnhofs S21 ausreichen werde, um den geplanten sogenannten Deutschlandtakt auch in Stuttgart umsetzen zu können. Die Scheinheiligkeit dieser Diskussion zeigt sich daran, dass diese Fragen schon vor Jahren beantwortet wurden: nein, die Kapazität reicht mit mickrigen acht Gleisen im Keller nicht aus! Dies wurde vielfach von unabhängigen Experten nachgewiesen – aber von den Befürwortern stets kleingeredet und ignoriert. Auch OB Kuhn hat 2016 behauptet:

„Stuttgart 21 ist kein Rückbau, sondern gegenüber dem heutigen Kopfbahnhof ein Zuwachs“

 

Durch die Berichterstattung des SWR ist auch der Report München auf die Bauschäden im Kernerviertel aufmerksam geworden und hat heute im Ersten einen sechsminütigen Beitrag über Stuttgart 21 gebracht.
In der Ankündigung heißt es: „Stuttgart 21 sollte ursprünglich einmal 2,5 Milliarden Euro kosten. Mittlerweile sind die Kosten auf rund acht Milliarden gestiegen, Kritiker rechnen mit weit über 10 Milliarden. Doch das ist bei weitem nicht alles: Die Leistungskapazität des neuen Bahnhofs ist möglicherweise nicht ausreichend und bei Häusern in unmittelbarer Nähe des Hauptbahnhofs sind nun Risse aufgetreten.“

Report München: Milliarden-Grab Stuttgart 21

 

Die von S21 verursachten Risse und Abrisse müssen vom Bürger geduldet werden, weil das Jahrhundertprojekt ein Gesamtkunstwerk ist. Geschaffen von dem DB-Künstlerkollektiv Teufel, Dürr, Schuster und wie-heißt-der/die-noch gleich?

Nur Banausen fragen: Ist S21 wirklich Kunst?

 

Angeklagt war ich (Eberhard Linckh) wegen Nötigung und Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen.
Es waren vier Zeugen von der Staatsanwaltschaft geladen. Wir hatten einen Zeugen geladen.
Der junge Richter hat mich dann doch zu 15 Tagessätzen verurteilt. Er meinte, es wäre egal, ob das Gebiet vollständig umfriedet war.
Ich hätte aufgrund der rumstehenden Baufahrzeuge und Werkzeuge ahnen können, dass man da nicht sein darf.

Gegen das Urteil wird Revision eingelegt

In diesem Zusammenhang:

deutsche Richter sind nicht unmittelbarer demokratisch legitimiert! (Die Justizminister arbeiten in Bund und Ländern unter dem Dach einer Regierung, deren Mehrheitsentscheidungen ausgesetzt und zur Regierungsloyalität verpflichtet.)

 

Von diesem September an wird der Engelbergtunnel der A81 zwischen Leonberg und Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) für rund 130 Millionen Euro saniert. Bevor die Arbeiten, die bis April 2020 zuerst unter der Fahrbahn stattfinden werden, starten können, muss nach einer Mitteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart noch einmal die Sicherheitstechnik des Tunnels getestet werden. Dazu sperrt die Behörde die Oströhre in Fahrtrichtung Heilbronn in den Nächten von Mittwoch auf Donnerstag sowie von Donnerstag auf Freitag jeweils von 22 bis 5 Uhr komplett für den Verkehr.

Tests im Engelbergtunnel

 

Die Streitparteien im Landtag haben sich dem Vernehmen nach unter Vermittlung von Ministerialdirektor Uwe Lahl darauf verständigt, die Fakten zu Stuttgart 21 von Experten klären zu lassen und in einem gemeinsamen Termin zu erörtern. Die Landesregierung müsse dann wenn nötig klären, welche Möglichkeiten zur Leistungssteigerung es gebe. Kritiker von S 21 fordern den Erhalt von oberirdischen Gleisen oder den Neubau von zumindest vier Geisen, die im 90-Grad-Winkel vor dem Tiefbahnhof enden würden.

Erweiterungen sind möglich

Es ist schon seltsam, wie die Verantworlichen über die Köpfe der Wähler und der Volksabstimmung hinwegregieren. Sollbruchstelle des Projekts lag bei weniger als 5 Milliarden Euro. Das Versprechen der doppelten Leistungsfähigkeit war, wie sich heute zeigt, unwahr. Auch ist der Deutschlandtakt keine neue Erfindungung des neuen Verkehrsministers.
So wollen also die Beamten im Landtag auf diesem Weg der DB für das tote Pferd S21 noch noch mehr Geld in den Rachen werfen. Der Kostendeckel bleibt zwar bestehen, der Boden des Fasses wird jedoch noch weiter vergrößert. Anscheinend haben die zurückliegenden Wahlergebnisse die gewünschte Wirkung verfehlt. Selbst Frau Merkel schüttelt nicht nur ihren Kopf schon vor Entsetzen vor ihren schwarzen und grünen Untergebenen.

 

Die Untersuchung des Unternehmens „WVI Verkehr Infrastruktur“ in Braunschweig wurde am Freitag (28.06.2019) der Zweckverbandsversammlung des VRS vorgestellt. Voraussetzung war die Annahme, den Öffentlichen Personennahverkehr, ÖPNV, künftig kostenlos anzubieten. Die Studie sollte klären, ob der VRS bis zum Jahr 2024 seine Kapazität erhöhen kann. Schätzungen gehen davon aus, dass bei einem kostenlosen Nahverkehr die Fahrgastzahlen um 30 Prozent steigen.

Kostenloser ÖPNV würde Milliarde kosten

Eine sinnvolle Investition in die richtige Richtung. Nur so bekommt man effektiv den Individual-Autoverkehr aus den Städten. Und der Mittelständische Handel könnte sich so auch wieder profitabler weiterentwickeln. Das wäre dann die gewohnte grüne Politik!

 

Der Haussegen zwischen Landesverkehrsministerium und Stuttgarter Rathaus hängt schief, seit Minister Winfried Hermann über den Erhalt von Kopfbahnhofgleisen nachdenkt. Nun hat Hermanns Ministerium ohne Wissen der Stadt bei Planern angefragt, ob der Erhalt von Gleisen möglich ist. Der Minister gibt sich unwissend.

Grüne S21-Partner streiten um Flächen

In diesem Zusammenhang ein Kommentar von Harald Kirchner zum Thema: Es darf nicht passieren, dass wichtige Städte und Regionen in Baden-Württemberg vom Deutschlandtakt abgehängt werden.

 

Ein laues Lüftchen weht durch den Garten vor dem Naturfreundehaus in Degerloch. Nach einem brütend heißen Junitag sind die Temperaturen wieder erträglich. Genau richtig für eine Hocketse auf Bierbänken mit Bier aus Plastikbechern, Trollinger und Snacks. Es scheint unwahrscheinlich, dass sich gerade hier der berüchtigte Volkszorn über das Bahn-Projekt Stuttgart 21 entladen soll. Und zornig wirkt die Obenbleiber-Runde wirklich ganz und gar nicht.

Der Widerstand gegen S21 hört nicht auf

 

Nachdem inzwischen sozusagen amtlich ist, dass S21 die versprochene Leistung nicht erbringen kann, fordert das Aktionsbündnis eine umgehende Aussetzung der Arbeiten am Projekt für z.B. ein Jahr. Landesverkehrsminister Winfried Hermann hatte die zentrale Schwäche des Projekts eingeräumt, nachdem das Bundesverkehrsministerium einen Zielfahrplan 2030 veröffentlich hatte, aus dem sich ergab, dass der Deutschlandtakt bei S21 nicht realisierbar ist. Die mangelnde Kapazität des geplanten Bahnknotens ist wahrlich keine neue Erkenntnis, wie die Stuttgarter Zeitung nahelegt ("nachdem Zweifel an der Leistungsfähigkeit ... aufgekommen waren“). Anzuerkennen ist aber, dass Verkehrsminister Hermann sich endlich zu einer Wahrheit bekennt, die ihm und den Grünen insgesamt seit vielen Jahren vertraut ist. Schon in der Schlichtung hatte Boris Palmer so argumentiert. Die manipulativen Eingriffe der DB in dem darauf folgenden Stresstest sind auch seit langem wissenschaftlich belegt. Jetzt sind sie nicht mehr vom Tisch zu wischen. Bahnkritische Experten haben den Zielfahrplan 2030 analysiert und kommen zu dem Ergebnis: "Der Zielfahrplan 2030 des Deutschland-Takts ist für S21 absolut unfahrbar!“, so Dr. Christoph Engelhardt – eine Erkenntnis, der sich nun auch Winfried Hermann nicht mehr entziehen will.

Aussetzung der Bauarbeiten statt inner-grünem Kuhhandel

 

Peter Hensinger, Vorstandsmitglied von Diagnose-Funk e.V. (Deutschland), Vorstandsmitglied im Kreisverband Stuttgart des BUND-Landesverbandes Baden-Württemberg; "Smart City"
Tom Adler, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS; "Der Immobiliengipfel und Stuttgart 21"

ein YouTube-Video

 

Seit Ende 2014 wird an der neuen SSB-Haltestelle Staatsgalerie gebaut, die im Zuge der S21-Baumaßnahmen für den „Tiefbahnhof“ verlegt wird. Die verspätete Ausschreibung der beiden SSB-Tunnel Richtung Hauptbahnhof im Spätsommer 2018 durch die Bahn kommentierte die StZ, dass man die „Leidensfähigkeit der Fahrgäste auch nicht überstrapazieren“ soll. Mittlerweile summiert sich die geplante Zeit der damit verbunden Unterbrechungen der beiden SSB-Stammstrecken Richtung Charlottenplatz („Netz 2016“) und Hauptbahnhof („Netz 2018“) auf fast sieben Jahre.

Bauauftrag erst jetzt vergeben

 

Gestern fanden die Anwohner rechts von der Sängerstaffel einen Flyer (hier) mit einem Vortriebsstand zum 1.Juli 2019 im Briefkasten, an dem die einzelnen Gebäude eingezeichnet sind. Danach steht der Tunnelvortrieb der Weströhre (Tunnelachse 815) zwischen der Schützen- und der Urbanstraße und der Oströhre (Tunnelachse 815) unter der Kernerstraße. Künftig soll die Information einmal monatlich erfolgen.

Arbeiten für die beiden Tunnelröhren waren auf drei Jahre angesetzt

 

In einem mehrseitigen Schreiben an Bundes- und Landtagsabgeordnete, Landräte und Oberbürgermeister weist Thorsten Krenz, Konzernbevollmächtigter der Bahn für das Land Baden-Württemberg, energisch den Vorwurf zurück, die neue Infrastruktur von S21 sei „für den vom Bundesverkehrsministerium angestrebten Deutschland-Takt im Bahnverkehr nicht geeignet und somit auch nicht zukunftsfähig“.

Bahn weist Vorwürfe zurück

Da kann ein Herr Krenz behaupten was er wohl muß - die Gutachten sprechen eine andere, deutlichere Sprache!

 

Die DB dementierte auch Probleme mit dem Grundwasser beim Bau von S21 und teurer sollte es auch nie werden. Natürlich kann S21 den Deutschlandtakt. Das ist wie beim Kostendeckel. Der wurde auch nie überschritten. Die Erde ist eine Scheibe, die Rente ist sicher und Zucker ist gesund. Wer etwas anderes behauptet, der lügt und ist unseriös (Razavi).

Beruhigt zurücklehnen und eine weitere Portion PopCorn ordern.

Das was die Politiker in Deutschland und auch Europa sich gerade leisten kann getrost als "hanebüchen" bezeichnet werden. Aber, sie wurden ja "demokratisch" gewählt. Wie lange noch läßt sich der Souverän derart auf seiner Nase herumtanzen lassen? Vermutlich noch sehr lang. Deshalb FFF (FridaysForFuture) unterstützen bzw. aktiv mitmachen.