DAS müssen Sie nach Ihrer Hammer-Rede tun, Herr Habeck
Was für eine Befreiung, dass endlich jemand in dieser Regierung die richtigen Worte findet, Gefühle zeigt und klarmacht, um was es für uns alle geht.
Vize-Kanzler Robert Habeck wird zu Recht für seine bei X veröffentlichte Rede gefeiert. Nach der peinlichen Enthaltung von Annalena Baerbock bei der UNO-Abstimmung zeigt Habeck der ganzen Welt, wo Deutschland stehen muss, was wir Israel in diesen Stunden schuldig sind und wie wir dem Judenhass im eigenen Land entschieden entgegentreten müssen.
Er wendet sich auch an alle „Ja, aber Israel“-Schwadronierer, die es ganz besonders auch im linken Lager gibt.
Mich haben die Worte von Habeck persönlich berührt.
Ich kam gerade von der Beerdigung eines 20-jährigen israelischen Soldaten. Ich saß dort lange mit seiner Schwester zusammen, die mir davon berichtete, wie wenig ihr Bruder Soldat sein wollte und wie sehr er sich freute, bald Film und Kamera studieren zu dürfen, wie sehr er den Regisseur Quentin Tarantino liebte. Sie sagte, dass die Welt nicht verstehen will, dass niemand in Israel Krieg will, aber ihnen keine Wahl bleibt, sich gegen die Hamas-Terroristen zu verteidigen, die 1400 Menschen massakriert haben.
Was hat das mit Habecks Rede zu tun?
Sehr viel! Denn die Menschen in Israel erwarten zu Recht moralische Klarheit darüber, was passiert ist und welche Konsequenzen das hat. Sie erwarten zu Recht, dass Deutschland versteht, wie sehr ihr Land um die Existenz kämpft. Sie erwarten zu Recht, dass unsere Regierung sagt, was ist. Und zwar ohne Geschwafel!
Worte alleine, so viel ist wichtig zu sagen, reichen aber nicht.
Habeck ist als Vize-Kanzler mit dafür verantwortlich, dass Deutschland sich bei der UNO-Abstimmung enthalten hat. Habeck ist mitverantwortlich dafür, dass weiter Millionen nach Gaza überwiesen werden, von denen wir nicht wissen, ob sie am Ende bei Hamas-Terroristen landen. Und Habeck hat direkte Verantwortung, wenn es darum geht, Judenhasser in Deutschland endlich hart zu bestrafen.
Wenn Habeck also seine Worte so meint, dann muss er jetzt klar Namen nennen und Konsequenzen ziehen:
- Muslimische Verbände, die sich nicht glaubwürdig vom Antisemitismus distanzieren, gehören sanktioniert und dürfen keine öffentlichen Gelder mehr erhalten.
- Prominente, die von Staatsministerin Claudia Roth gerne ins Kanzleramt eingeladen wurden, aber jetzt in den sozialen Medien „Free Palestine“ posten, ohne ein Wort des Mitgefühls gegenüber Juden zu äußern, sollten von Grünen-Politikern strikt gemieden werden.
- Habeck sollte gemeinsam mit Kanzler Olaf Scholz darüber sprechen, wie wir entschiedener mit Antisemiten auf deutschen Straßen umgehen und ob die jetzigen Gesetze dafür ausreichen.
-Der Vizekanzler sollte dafür sorgen, dass Judenhasser keine Chance auf Einbürgerung haben und die Abschiebe-Ankündigung keine leere Drohung bleibt, sondern umgesetzt wird.
- Und Robert Habeck sollte so ehrlich sein und die Debatte um die antisemitischen Ausfälle bei „Fridays for Future“ nicht für beendet erklären. Die Distanzierung der deutschen Klima-Gruppe reicht nicht aus. Es braucht den Bruch mit Greta Thunberg, eine Umbenennung der Organisation, wie vom Zentralrat der Juden gefordert. Und eine kritische Aufarbeitung, warum man jahrelang so blind sein konnte.
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