So sieht Deutschlands Zukunft aus

Die Dame hielt es nicht einmal für nötig, ihren Gesetzesbruch nachträglich vom Parlament sanktionieren zu lassen.  

Es kann nicht sein, was nicht sein darf...  

Angela Merkel wirft das handtuch.

Als Staatspräsident war François Hollande ein Unglück für die Franzosen. Er hat ihren Glauben an beides ruiniert, an die Freiheit und an die Sicherheit.

Beide gehören ja zusammen, beide zu garantieren ist Aufgabe des Staates. Denn was bleibt von der Freiheit übrig, wenn man sich nicht mehr sicher ist, ohne Nachteile und Gefahren von ihr Gebrauch machen zu können? Nicht viel, wie die Franzosen in Paris, Calais oder in Nizza erfahren haben. Der Name Bataclan steht für die Opfer, mit denen sie für Hollandes traurige Regierungszeit bezahlen mussten. Jetzt tritt er ab, mit Rücksicht auf die Interessen des Landes, wie er sagt. Und immerhin dafür muss man ihm wohl danken.

Ich frage mich, warum zeigt Angela Merkel nicht diese Stärke und tritt zurück. Was ist so schwer zu kapieren , dass sie mit ihrer Politik gescheitert ist.Ich meine bevor ich das Schiff richtig auf Grund setze, probiere ich wenigstens die Mannschaft zu retten. In diesem Fall wäre die Mannschaft die deutsche Bevölkerung.

Nehmen wir den unglücklichen EU- Politiker Manfred Schulz.
Der Deutsche Martin Schulz macht es umgekehrt. Er will bleiben, um jeden Preis, und dient sich, nachdem es in Brüssel nicht mehr weiter geht, nun in Deutschland an. Das ist doch eine ganz miese Nummer.

Jahrelang stand sein Name für alles das, was die Bürger an der Europäischen Union nicht mögen, für Zentralismus, Überschuldung, Lobbyismus und so weiter: die ganze Arroganz der Macht. Nachdem er in Brüssel damit aufgelaufen ist, will er sein Glück (und unser Unglück) in Berlin versuchen. Um im Gespräch zu bleiben, hat er sich ein Papier ausgedacht, eine Charta der digitalen Grundrechte. Aber die brauchen wir nicht. Wir brauchen kein Papier, genauso wenig wie einen Martin Schulz.


Zitat
FRANKREICH ⋅ Frankreichs Staatschef François Hollande verzichtet darauf, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Ohne es zu sagen, überlässt er das Feld seinem Premier Manuel Valls. Der Realo-Sozialist könnte die Linke nun in den Präsidentschaftswahlkampf führen.
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/international/...art253652,4841937

Meine Meinung: https://www.facebook.com/alternativefuerde/photos/...pe=3&theater

# 10990
"Außerdem ist das Diskriminierung..."
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Ich würd  schon mal gerne von Geflüchteten  hören, warum wollen die meisten Flüchtlinge nur  nach Deutschland ...
Was erwarten sie  nur hier in D  und nicht in Italien oder sonst in einem sicheren Land .

Würde diese Fragestellung mir auch  mal von einem Moderator oder Moderatorin wünschen !
Und zu #  10763 - da hätt ich mir schon diese Frage erhofft, welchen Job einer
haben muss, um hier in D 13 Kinder zu ernähren !
limi
P.S. vielleicht seh ich es auch verkehrt !
Es sind alles neue Steuerzahler für unsere Rente !
Somit 'freu'
 

ich glaube es ja nicht! Realer Bedarf und Pauschale liegen weit auseinander

Für die Versorgung von Asylsuchenden bekommen Hilfsorganisationen bundesweit Pauschalen. Diese fallen teils so üppig aus, dass durch sie Millionengewinne erwirtschaftet werden können.

Parallel zu Frau Merkels Willkommenskultur und den sich daran anschließenden Zuzug Richtung EU und Deutschland, hat sich eine ganze Industrie etabliert - alimentiert von Unsummen an Steuergeldern. Und das sehr lukrativ, wie die Hannoverschen Allgemeinen Zeitung herausgefunden hat.

Allein bei den Johannitern in Niedersachsen haben sich mehr als 20 Millionen Euro Plus angesammelt. Davon seien Investitionen getätigt und Maßnahmen ergriffen worden, die ohne die Überschüsse in der Flüchtlingshilfe nicht möglich gewesen wären. Die Zahlen anderer Organisationen liegen bisher noch nicht vor. Tatsächlicher Bedarf und Realität liegen deshalb so weit auseinander, weil man zum Zeitpunkt, als die Verträge ausgehandelt wurden, von einem länger anhaltenden Zuzug von Flüchtlingen ausging.

Niedersachsen hat diese Pauschalen den tatsächlichen Gegebenheiten bis heute nicht angepasst. Im Haushalt des Landes sind in diesem Jahr 681 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe vorgesehen. Das Innenministerium möchte nun überprüfen, ob die Zahlungen angemessen waren und notfalls Geld zurückfordern.

Zitat:

Humanitäre Hilfe: Hilfsorganisationen machen Gewinn mit Flüchtlingen
Für die Versorgung von Flüchtlingen bekommen Organisationen in Niedersachsen Pauschalen. Die sind offenbar so großzügig, dass Millionengewinne erzielt werden.
Alle Kosten würden jetzt "auf ihre sachliche und rechnerische Richtigkeit geprüft", sagte eine Sprecherin des Ministeriums. "Eine aktuelle valide Auskunft, welche Summe den Hilfsorganisationen ausgezahlt wurde", sei derzeit noch nicht möglich. Im Haushalt des Landes sind in diesem Jahr laut HAZ 681 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe vorgesehen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...noversche-allgemeine

„Gewöhn dich dran“ ist  das ist das offizielle Motto der ersten Migrantenpartei Europas, der Partei "Denk" in den Niederlanden.

Ihr Mitgliederwachstum ist enorm, ihre Forderungen sind erschreckend: Parallelgesellschaften soll Vorschub geleistet werden, statt sie zu verhindern, Integrationsmaßnahmen lehnt man ab. Stattdessen wird die Akzeptanz paralleler Strukturen gefordert. Die Partei nennt das die "neue Balance" in den Niederlanden.

Die Anpassung derer, die schon immer in den Niederlanden waren, um es mit Frau Merkels Worten auszudrücken, gegenüber denen, die neu hinzugekommen sind, um in diesem Schema zu bleiben, steht über allem. Die Denk hat diesen Positionen den Oberbegriff "kultursensibel" gegeben, was beispielsweise bedeutet, dass der Betrieb von Krankenhäusern und Altersheimen so umstrukturiert werden soll, dass er dem islamischen Verhaltenskodex entspricht.

Eine "Rassismuspolizei", ein "Rassismusregister" und ein "Ministerium für gegenseitige Akzeptanz" wünscht sich die Denk, damit sichergestellt ist, dass von Migranten nicht zu viel verlangt und niemand diskriminiert wird.

Vieles im Programm der Einwandererpartei erinnert an das in Deutschland von Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) gemeinsam mit Migrationsverbänden auf den Weg gebrachte "Impulspapier". Eine weitere Gemeinsamkeit: Auch die beiden Gründer der Denk, Selcuk Öztürk und Tunahan Kuzu, sind türkischer Abstammung. Vor ihrem Engagement in der von ihnen gegründeten Partei waren sie zudem in der PvdA, dem niederländischen Pendant zur SPD, tätig.
Wahlforscher sagen der Denk einen Wähleranteil von bis zu 10% voraus. Das sollte auch den Parteien in Deutschland einen Denk-Anstoss geben.


Zitat:

Europas erste Einwandererpartei Denk will keine Integration der Neubürger, sondern fordert „gegenseitige Akzeptanz“. Geplant sind eine Rassismuspolizei und Quoten in Betrieben und Behörden.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...selwort-kultursensibel.html

"Das Gegenteil von „gut“ ist bekanntlich „gut gemeint“. So ist es auch beim Euro. Gedacht als Vehikel um die europäische Einigung voranzutreiben, entpuppt er sich immer mehr als Spaltpilz, der nationalistische und populistische Strömungen befeuert. Wenn etwas verwundert, dann, dass der Euro die vergangenen acht Jahre überstanden hat. Zu verdanken ist das nicht dem beherzten Handeln unserer Politiker, sondern einzig und allein der Europäischen Zentralbank, die alle Grundsätze ordentlicher Geldpolitik über Bord geworfen hat, um den Euro und letztlich die eigene Existenz zu retten."

Nun bröckelt Europa auseinander, die Briten sind raus, die Griechen liegen unter den  Sauerstoffzelt, Italien ist kaum noch zu retten, in Spanien geht es drunter und drüber – mehr aber drunter – in Frankreich haben die Sozialisten das Land kaum noch regierbar gemacht, nur die Bundeskanzlerin glaubt als gläubige Christin an die Wiederauferstehung !

Der gemeinsame EURO ist eine grundlegende Fehlkonstruktion. Aus der Währungsunion entwickelte sich zwangsläufig eine Schuldenunion. Nur die AFD  fordert bis jetzt, dass missglückte EURO-Experiment geordnet zu beenden. Sollte sich der Bundestag dieser Forderung nicht anschließen, muss über den Verbleib Deutschlands im Währungsverbund eine Volksabstimmung durchgeführt werden, alles andere wäre undemokratisch.

Zitat:
Wir nähern uns dem Ende des Euro
VON DANIEL STELTER am 1. Dezember 2016
Das italienische Referendum am kommenden Sonntag wird von vielen zur Entscheidung über den Euro stilisiert. Dabei ist es völlig egal, wie die Italiener abstimmen. Der Euro ist kaum noch zu retten
http://cicero.de/kapital/...italien-wir-naehern-uns-dem-ende-des-euro

Debatte zu Aleppo im Bundestag.
Doch nicht mal 50 der 630 Abgeordneten - weniger als zehn Prozent - war es das Thema wert, im Plenarsaal zu erscheinen.

http://www.merkur.de/politik/...eordnete-bleiben-fern-zr-7038987.html  

auf die "biologische Lösung" ... ?
Nur mal ein Beispiel von heute:

Vorausgesetzt, das Bundesverfassungsgericht fällt in vielleicht 3-4 Jahren eine positive Grundsatzentscheidung ...  (Bis dahin kann allerdings noch viel passieren ...)

"Dann könnten sich Millionen von Eltern über satte Rückzahlungen für das Jahr 2014 freuen.", heißt es hier. Es geht um eine Frau mit zwei Kindern. "Sie hätte 820 Euro an Steuern sparen können, wäre die Berechnung nach ihrer Sichtweise vollzogen worden. Das Finanzgericht in Hannover sah das ebenso. Die Bundesregierung sei ihren eigenen Ankündigungen nicht nachgekommen und habe den Kinderfreibetrag 2014 zu niedrig angesetzt, hieß es im Urteil."
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...&ocid=spartandhp

 

Die Bundestagsversammlungen sind am Freitag üblicherweise immer schlecht „besucht“, auch bei anderen Themen, die meisten hochbezahlten „Volksvertreter“ sind schon im Wochenendurlaub.

Die Debatte zu  Aleppo läuft sich zudem Tod. Es besteht zwar ein „humaner“ Handlungsbedarf, doch wenn die Medien auch schon abgetaucht sind – wegen des Adventswochenendes u. Geschenke einkaufen etc. - dann ist so eine Debatte um eine sterbende Stadt nicht interessant genug.

Das ist von mir nicht zynisch gemeint, aber wohl der Politikalltag in Deutschland. Anders wäre es, wenn man die „Volksvertreter“ per Anwesenheit bezahlen würde, dann wäre das wohl eher eine Herausforderung.

Hallo Stevi, schön das du wieder da bist, nun fehlt nur noch klimax!

wesentlich anders aussehen würde?

Im EU-Parlament haben manche ihre eigene kreative Interpretation von Anwesenheit entwickelt.

Viele EU-Abgeordnete gehen nur kurz ins Parlament, melden sich formal und – und verschwinden gleich wieder. Für diesen Verwaltungsakt kassieren sie 300 Euro Tagesgeld.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/...e-fragen-stellen/  

war noch nie anders...
Normal ist der Saal immer halbleer...
viele können nicht kommen, weil sie von "Lobbyisten"
gerade bearbeitet werden...  

http://prometheusinstitut.de/...t-ist-kein-sozialstaat-dafuer-sozial/


Wer in einem Entwicklungsland täglich zehn Stunden harte Arbeit verrichtet und dafür 100 Dollar pro Monat nach Hause trägt, wird sich in der Tat überlegen, ob er sich nicht besser in Mitteleuropa niederlässt. Hier bekommt er faktisch 1.000 Dollar im Monat fürs Nichtstun, hervorragende Infrastruktur inklusive. Folgerichtig geht etwa in der Schweiz nur jeder siebte anerkannte, aufenthaltsberechtigte Asylant einer geregelten Arbeit nach (6). Tragischer Weise führt dieses Anreizsystem sogar dazu, dass in ihren Heimatländern produktive Leistungsträger dazu verführt werden, in Sozialstaaten auszuwandern um dort alimentierte Leistungsempfänger zu werden.
Sozialstaatsauswanderer wie -einwanderer handeln menschlich, indem sie eine Erhöhung ihres Lebensstandards anstreben. Sie nutzen dabei die Anreizsysteme, die ihnen angeboten werden. Im Ergebnis verliert der Sozialstaat Geber und bekommt dafür mehr Nehmer. Aus diesen Realitäten folgt auch, dass die Kombination aus offenen Grenzen und Sozialstaat nicht funktioniert beziehungsweise das sichere Rezept für ein Desaster ist  

 

der Zeit?

http://prometheusinstitut.de/...t-ist-kein-sozialstaat-dafuer-sozial/

Die meisten „Sozialversicherungen“ beruhen auf dem Umlageverfahren (Rente, Krankheit, Arbeitslosigkeit), d.h. die eingezahlten Beträge werden sofort weiter verteilt an die Leistungsempfänger. Da Mittel schlicht umverteilt werden, wird nichts gespart, es wird nicht investiert und damit werden auch keine Erträge erwirtschaftet (7). Werden die Einzahler immer weniger, immer älter und bekommen immer weniger Kinder, hat das System ein ernstes Problem. Das enorme, konstruktionsbedingte Kostenwachstum der Sozialsysteme kann daher seit Jahrzehnten nur noch durch die ständige Ausweitung der Staatsverschuldung bestritten werden. Reformen des Sozialstaats sind entweder Kosmetik oder hinterlassen auf Sicht von 15-20 Jahren nur einen Knick in der stetig steigenden Ausgabenkurve. Die dem Sozialstaat zurechenbaren Ausgaben machen in Deutschland heute mehr als 50% des Staatshaushaltes aus.
Von 1979 bis heute wuchsen die deutschen Staatsschulden von 64 Milliarden Euro auf 2000 Milliarden Euro!

Rechnet man alle Pensions- und Sozialansprüche der Kommunen und Länder mit ein, kommt man gar auf 8000 Milliarden bzw. 8 Billionen (8). In anderen westlichen Sozialstaaten sieht es ähnlich aus.

Wenn die Zahl der Nehmer immer weiter wächst, die Zahl der Geber immer weiter sinkt, und dabei die Sozialbürokratie größer wird, ist der Ruin der Staats- und Sozialhaushalte aber nur noch eine Frage der Zeit. Auch fiskalische Tricks der Zentralbanken wie die Zinsmanipulationen nach unten oder der Aufkauf eigener Staatsanleihen können dieses Ergebnis nur verzögern, nicht verhindern.  

"so oder so: Das deutsche Sozialsystem ist schon jetzt nicht tragbar, und muss quersubventioniert werden. Die ach so schlimme Zukunft vom nicht mehr bezahlbaren Sozialstaat ist bereits Realität. Sie wird nur optisch mit Umbuchungen aus dem Steueraufkommen zugeschüttet!"
http://finanzmarktwelt.de/47807-47807/  

wenn das wahr ist, dann wird das nix mit Integration....

 

...leider darf man seine persönlichen Erfahrungen zum o.g. Locus-Link hier nicht
kundtun.  

Und schon gar nicht, wenn man die Variable "Religion" mit einbringt...  

 

und was passiert, wenn die, die jetzt alle schweigen, nächstes Jahr wählen...?  

 

...  

"Bundestag beschließt Erhöhung des Kindergeldes"

"Der Bundestag hat eine Steuersenkung beschlossen, mit der die Bürger insgesamt um jährlich knapp 6,3 Milliarden Euro entlastet werden. Zudem werden Kindergeld und Kinderzuschlag in den beiden kommenden Jahren geringfügig erhöht. "

"Pro Monat zwei Euro mehr Kindergeld"  

"Der Gesetzesbeschluss, dem der Bundesrat noch zustimmen muss, sieht vor, dass der steuerliche Grundfreibetrag von derzeit 8652 Euro im Jahr 2017 auf 8820 Euro steigt. 2018 soll er weiter auf 9000 Euro steigen."

Quelle: http://www.t-online.de/eltern/familie/id_79719586/...017-erhoeht.html

Konjunktive ohne Ende. "soll", "könnte", "wird im Falle der Wiederwahl der glorreichen CXU..."
wir beabsichtigen, sollte nicht wider Erwarten, bla, bla......


Alternative?:

Alternative!


Wer Splitterparteien wählt - wählt weiter so!

Wer nicht wählt- weiter so.

Nur wer eine Partei wählt die es in den BT schafft nimmt den etablierten Parteien Stimmen, Sitze und Wahlerstattung !!
Toll, ich werde Asylant und werfe meiern Pass weg!  

 

Sonntag - Österreich Wahl des Bundespräsidenten
Montag - Italien  Abstimmung über Verfassungsreform

Österreich und Italien stehen vor der Wahl
In Italien und Österreich stehen richtungsweisende Abstimmungen an – Entscheidungen, die auch für die EU relevant sind

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-11/...wahl-referendum-italien