Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

hat sein Rücktrittsschreiben bei den Ukros eingereicht. Er hat aus Versehen die Wahrheit über
den Bombeneinschlag in Dnepro gesagt.

Welche Schlüsse können wir daraus ziehen ?  

was eine Schuldenobergrenze soll, wenn sie immer angehoben werden muss, damit das Land noch 'funktioniert'?
Lieber nicht danach fragen.

Was ich aber weiß, ist, dass der korrupte Kommunist Lula in Brasilien die Schulkinder gegen Covid impfen lassen will. Verbrecher an leitenden Positionen, weltweit, kein Zufall, sondern ganz normal  

das Avocados nicht vegan sind . Warum ? Weil zur Bestäubung der Pflanzen Bienenvölker von Feld zu Feld
gefahren müssen, hm.  

unter einem Naziregime die falsche Äußerung zu treffen. Das muss nun nach der ukrainischen Menschenrechtsbeauftragten nun der Präsidentenberater feststellen. Das sollte unsere Presse aber nicht
davon abhalten weiterhin die tatsächlichen  Lügner zu zitieren.  

zu suggerieren, dass man die größte Atommacht der Welt mit ein paar gelieferten (Schrott-)Panzern bezwingen kann.

Trotzdem vertreten fast alle Politiker, von Baerbock aufwärts, diese These, die ihnen von Brüssel bzw. den Amis eingebläut wurde.

Man kann daher die gesamte Politikelite mit Fug und Recht als irrsinnig bezeichnen.

Und: Es ist nicht das erste Mal.

 

 

CDU ist sauer, dass keine neue Frau als Verteidigungsministerin nominiert wurde. Der Schaden für die Ampel wäre sonst noch größer gewesen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...igungsminister-werden.html  

https://www.freitag.de/autoren/nikita-gerasimov/...e-militaerbasen-an

Nukleares Eskalationspotenzial:
Ukraine greift Militärbasen im russischen Hinterland an

Kriegsszenarien - Der Drohnenangriff auf den russischen Stützpunkt Engels im Dezember war eine Zäsur. Er traf einen Stationierungsort nuklearer Trägerwaffen, die Teil der „atomaren Triade“ sind. Mehr als nur ein Indiz für verhängnisvolle Eskalationsrisiken.

...Erste [Drohnen]Attacken dieser Art gab es noch vor dem Jahreswechsel, als mehrfach Militärflughäfen betroffen waren. Das hinterließ nicht nur eine schockierende Wirkung, sondern steigerte die Sorge wegen einer daraus erwachsenden nuklearen Eskalation...
 

https://www.freitag.de/autoren/nikita-gerasimov/...e-militaerbasen-an

Jede Portion Panzer gewöhnt die Leute im Westen ein bisschen mehr an den Krieg

Ukraine *** Deutschland ist de facto Kriegspartei. Der Lieferung von Marder-Panzern dürfte bald noch mehr Nachschub folgen – das nächste Treffen im Ramstein-Format steht an.
 

Wladimir Putin kann den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen – allerdings verliert er ihn auch nicht. Die russischen Angreifer und ukrainischen Verteidiger liefern sich Stellungsgefechte um Ortschaften im Osten des Landes, größere Geländegewinne gab es zuletzt nicht mehr. Beide Seiten sind erschöpft nach elf Monaten Krieg. 

Doch was, wenn Putin das Patt länger durchhält als die Ukraine und ihre westlichen Unterstützer? Diese Sorge wird ungern ausgesprochen, aber wer sich in Brüssel umhört, spürt schnell, wie sehr sie die Spitzen von EU und Nato umtreibt. Darum wird jetzt die Lieferung von westlichen Kampfpanzern vorbereitet. Das Tabu fällt in der Hoffnung, dass immer schwerere westliche Waffen die Wende bringen. 

„Wir dürfen Russland nicht unterschätzen“, mahnt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Handelsblatt-Interview. Die schlechte Moral und mangelnde Ausrüstung der russischen Truppen gleicht Putin damit aus, dass er immer neue Kräfte an die Front wirft. ...

https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/...westen/28926010.html  

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/...ticle23849227.html

Handelsdefizit vor neuem Rekord
"Chinesen kaufen nicht mehr so viel 'Made in Germany'"

Das deutsche Handelsbilanzdefizit mit China steht vor einem neuen Höchstwert. Der stets so wichtige Absatzmarkt verliert für die heimische Exportindustrie an Bedeutung [LOL, A.L.]. Wie es zu der Schieflage kommt und warum die Chinesen generell nicht in Kauflaune sind, erklärt Börsenreporterin Corinna Wohlfeil.

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Abseits dieser wohlfeilen Erklärungen ["der stets so wichtige Absatzmarkt verliert für die heimische Exportindustrie an Bedeutung"] möchte ich anmerken, dass sich hier ein gravierendes Wirtschaftsproblem auftut: China weigert sich offensichtlich, ein Land, das Panzer nach Russland schickt und immer offener als Kriegspartei in Erscheinung tritt, ökonomisch durch Importe zu unterstützen. China ist u.a. der wichtigste Absatzmarkt für den Volkswagenkonzern.

Das Ziel der Amis, Europa und Deutschland ökonomisch zu schwächen, gelingt auf immer mehr Ebenen. Nancy Pelosis Taiwan-Besuch war passende Begleitpropaganda.  

In etwa einem Monat jährt sich der Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine. Ein baldiges Ende dieses Angriffskrieges ist nicht zu erwarten. Aus Kiew werden daher die Forderungen nach mehr Waffenlieferungen immer lauter - auch an die Adresse Deutschlands. Zwar hält sich Bundeskanzler Scholz weiterhin bedeckt, was den Kampfpanzer Leopard betrifft. Doch der internationale Druck steigt. Auf der anderen Seite warnt Russland vor einer Intensivierung des Konflikts. Droht also eine neue Eskalationsstufe? Darüber sprechen wir im Thema des Tages mit dem Innsbrucker Politikwissenschaftler Gerhard Mangott. Er befürchtet, dass die russische Seite versuchen könnte, bei einem bevorstehenden Verlust der Krim auf taktische Nuklearwaffen zurückzugreifen.

https://www.br.de/mediathek/podcast/...efahr-im-ukraine-krieg/1926098  

Die Lieferung der westlichen Kampfpanzer werden keinen großen Effekt auf den Kriegsausgang haben, natürlich werden ein paar hunderte oder vielleicht auch tausend Russen zusätzlich sterben, und genau das ist der Grund für die Lieferung. So viele Russen wie möglich auf dem Schlachtfeld töten natürlich auf Kosten vieler Ukrainer.  

dass Deutschland zur Zielscheibe russischer Angriffe wird.

Eine mMn unnötige, nutzlose und politisch überaus unkluge Eskalation.  

"Der kürzliche Angriff auf einen Wohnkomplex in der ukrainischen Stadt Dnipro gehört zu den folgenschwersten seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Für das britische Verteidigungsministerium ist es ein erneutes Beispiel dafür, dass die russische Armee Probleme hat, Operationen zielgenau durchzuführen. "

spricht N-TV

ich glaube allerdings nicht das der Durchschnittsbürger das in Zusammenhang bringen kann.
Eher fallen die Dachlattenmonteure vom Haus.  

russischer Angriffe!
Da machen ein paar Panzer mehr auch keinen Unterschied.
Russlands Aggression muss gestoppt werden - besser heute in der UA als morgen in Polen!  

 

in den Medien - während deutsche Generäle zur Mäßigung und Diplomatie aufrufen - auch so entsetzlich. Es ist nicht nur furchtbar zu lesen, gerade in dem Land, von dem die beiden Weltkriege ausgingen, sondern hat leider auch die (von den Amis) erwünschte Propagandawirkung. Wie Goebbels irrsinnige Sportpalastrede (link in # 837).

Ohne das knallige (und durchgeknallte) Begleitfeuerwerk der Medien könnten sich ungebildete Politik- und Diplomatie-DilettantInnen wie "Analehna" Baerbock nicht so militant aus ihrem geistigen Souterrain-Fenster lehnen.  

Nach dem internationalen Völkerrecht sind die Helfer der Ukraine, egal was sie liefern - mit und ohne Ausbildung und Reparatur, keine Kriegspartei sondern folgen nur den Empfehlungen der Völkergeneinschaft Angegriffenen zu helfen.

Aber selbstverständlich stellt eine derartige Hilfe eine Unterstützung einer Kriegspartei also des Angegriffenen dar. Da ist es vollkommen egal ob man Panzer, Helme, Butter oder Medikamente liefert. Jeder Lieferung ist eine Unterstützung.

Ob das nun dem Angreifer gefällt oder nicht ist ebenso egal. Der Angreifer wird auch nicht vor Gericht ziehen um seine Angriffsaktivitäten auszuweiten. Er hat ja nicht den Start seines Angriffskrieges juristisch klären lassen. Er bestimmt letztendlich selbst was er macht. Trifft er allerdings Vorbereitungen seinen Angriff auf andere auszuweiten dürfen diese präventiv zuschlagen. Würde internationalem Recht entsprechen. Auch die Drohung damit würde das heraus fordern und die Drohung mit Atomwaffen und des Scharfmachen dieser Waffen erlaubt den präventiven Atomschlag.

Dass der Westen und viele andere Staaten eindeutig feindlich gegenüber dem heutigen Russland eingestellt sind, ist unbestritten. Sie wollen ja  dass das heutige Russland seine Angriffsfähigkeit verliert und das ohne Ausweitung des Krieges soweit es möglich ist.

Auch wenn die Ukraine den Nachschub auf russischem Boden (im Hinterland) angreift ist das absolut legal, egal wie das der Angreifer sieht. Sowieso sind die russischen Grenzen unklar. Dafür hat Russland selbst gesorgt. Da muss man eben die Sache historisch sehen und historisch hat Russland nichts am schwarzen Meer verloren. Seine Präsenz beruht auf Eroberungskriegen unter seinen Zaren und will offensichtlich diese Politik fortsetzen.  

seit 2014 wird bei uns der Dämon Putin aufgebaut. Wie wir jetzt wissen absichtlich. Was gehört dazu
einen Dämon aufzubauen ?
In erster Linie Falschmeldungen und Unterstellungen. Mit großer Inbrunst wurde dieses Geschäft über
unsere Medien betrieben.
Um so erstaunlicher ist es, dass trotz Hetze höchster Güte die Mehrheit gegen die Lieferung schwerer
Waffen ist.
Scheinbar sind die Menschen schlauer als sich das die Propagandisten dachten. Einschränkungen
gibt es natürlich aus den unterschiedlichsten Gründen immer.  

formaljuristische Winkelschläge, wonach Deutschland angeblich nicht Kriegspartei wird, wenn es a) Panzer in die Ukraine liefert und b) in D. ukrainische Soldaten an diesen Panzern ausbildet.

Dabei haben selbst Rechtskommissionen im Bundestag schwerste Bedenken gegen die o. g. Kombination.  

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...Studie-genauso-article23849877.html

Fast 40 Prozent der Schweine in konventioneller Haltung sind Studien zufolge krank. Laut Foodwatch ist die Zahl auf Bio-Höfen allerdings kaum niedriger. Euter von Milchkühen seien dort sogar besonders oft entzündet. Die Verbraucherschützer fordern Konsequenzen bei Subventionen.

...Foodwatch schlug vor, das System der Agrarsubventionen auch an diesen Daten auszurichten: "Betriebe mit mangelhafter Tiergesundheit müssen beraten und zu Verbesserungen aufgefordert werden. Für Betriebe mit wiederholt schlechten Ergebnissen muss es Konsequenzen geben, etwa die Kürzung von Agrarsubventionen." Vorzeigebetriebe könnten hingegen etwa mit höheren Preisen für ihre Produkte belohnt werden.  

https://overton-magazin.de/top-story/...ene-erfolge-wohin-man-schaut/
Mona Neubaur ist die erste grüne NRW-Landesministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Als solche hat sie die Aufgabe, die benötigte Energie für die Wirtschaft, d.h. vor allem für Industrie, bereit zu stellen. Dafür soll – Klimawandel hin, Umweltschutz her – im rheinischen Revier weiter Braunkohle abgebaggert werden; der „Kohledeal“ vom Oktober 2022 sieht dazu vor, dass das bis 2030 weiter gehen und dafür ein weiteres Dorf, Lützerath, geräumt und abgebaggert wird....
Weil Mona Neubaur aber eine Grüne ist, schafft sie es, die 280 Millionen Tonnen fossiler Brennstoffe, die bis 2030 aus der rheinischen Landschaft gebaggert und anschließend verstromt werden sollen, im Sinne höherer Werte umzudeuten. Ihre Empfehlung an Klimaschützer lautet, die Sache so zu sehen: Man habe hier nicht 280 Millionen Tonnen mehr Braunkohle vor sich, die in den nächsten Jahren verheizt werden und entsprechende CO2-Emissionen verursachen, sondern 280 Millionen Tonnen weniger als ursprünglich mal geplant und deshalb ist das, was da in den nächsten Jahren an Baggern und Verheizen passiert, ein – Zitat Neubaur in der „Welt“ – „großer klimapolitischer Erfolg und auch ein Erfolg der Klimaschutzbewegung.“.......

Zehn bis fünfzehn bürgerkriegsmäßig ausgerüstete Hundertschaften aus 14 Bundesländern räumen dann seit dem Morgen des 11.1. im Schichtbetrieb 24/7 das Dorf. Die Polizei setzt offenbar auf eine riesige zahlenmäßige Überlegenheit, mit der die Besetzer nicht gerechnet haben. Über das Vorgehen berichtet die Düsseldorfer Stattzeitung Terz in ihrer Februarausgabe: „Die Polizeiführung mit ihrer Übermacht an Einsatzkräften hatte jedoch auch ihr Konzept. In kleinen Gruppen sprachen sie einzelne Dorfbesetzer an, klärten sie über die Rechtslage auf und begleiteten sie mit der Drohung, bei Weigerung, das Gelände zu verlassen, Gewalt anzuwenden, hinaus aus dem Dorf.“......

Am Samstag verdirbt die Demonstration mit mehr als 35.000 Teilnehmern (die Polizei will allen Ernstes 8000 gezählt haben! soviel zu Polizeiberichten als „privilegierter Quelle“ für Journalisten) die tolle Bilanz ein wenig. Das macht aber nichts, weil sich daran gleich wieder die gute alte Debatte über die schreckliche „Gewalt“ aufziehen lässt. Damit ist natürlich nicht die Staatsgewalt mit ihren Hundertschaften samt schwerem Gerät gemeint, sondern die „gewaltbereiten Protestierer“, die es gewagt haben, von der vorgeschriebenen Route abzuweichen. Sie „mussten“ mit Polizeiknüppel und Pfefferspray von weiteren Straftaten abgehalten und auch vor Unfällen „an der Abbruchkante“ geschützt werden – in ihrem eigenen Interesse natürlich!....

Die Grünen lassen den Protest gegen die Durchsetzung der von ihnen ausgemachten Staatsnotwendigkeiten gewaltsam wegräumen und fordern gleichzeitig dazu auf, „gewaltfrei und kreativ“ weiter zu protestieren. Wow! – und Frage an die grünen Wähler, auf wie viel dreiste Heuchelei sie auch in Zukunft noch reinfallen wollen…

 

https://overton-magazin.de/hintergrund/wirtschaft/...rer-widerspruch/

....Bewertung der beabsichtigten Lieferung von Kampfpanzern
Den genannten Schützenpanzer ist lediglich jeweils ein Maschinengewehr mit identischem Kaliber gemeinsam. Der amerikanische „Bradley“ hat eine 25mm Kanone. Der „AMX-10P“ und der „Marder“ haben zwar beide Kanonen Kaliber 20mm, was aber nicht automatisch heißt, dass damit auch identische Munition verschossen werden kann.

Die Panzerabwehrwaffen „TOW“ und „MILAN“ sind völlig verschieden.

In den jeweiligen Herkunftsländern dauert eine solide Ausbildung der Besatzungen mehrere Monate, je nach Funktion der Soldaten. Für den Kommandanten ist neben der fachlichen auch eine zusätzliche militärische Führungsausbildung erforderlich.

Für die drei verschiedenen Schützenpanzer benötigen die zukünftigen ukrainischen Besatzungen jeweils eine auf den Schützenpanzer Typ abgestimmte spezielle Ausbildung. Das bedeutet, dass die Soldaten danach nur auf dem jeweiligen Typ eingesetzt werden können. Bedienungsanleitungen sind weder in russischer noch in ukrainischer Sprache verfügbar.

Für die drei verschiedenen Schützenpanzer müssen separate Logistikketten aufgebaut werden, nicht nur für die Munition, sondern vor allem auch für die Wartung und Instandsetzung.

Zusätzliche deutsche Probleme
Noch ist völlig unklar, woher die zugesagten 40 Schützenpanzer eigentlich kommen sollen – aus der Industrie, aus der aktiven Truppe oder sowohl als auch? Das Problem wird dadurch verschärft, dass die Bundesregierung Griechenland die Lieferung von 40 „Marder“ verbindlich zugesagt hat...
Für den „Bradley“ und vermutlich auch für den „AMX-10P“ liegen Erkenntnisse aus Kampfeinsätzen vor, an denen sich vor allem die Ersatzteilbevorratung orientiert. Das ist für den „Marder“ nicht der Fall...

Auch im Zusammenhang mit der Lieferung von Kampfpanzern, ist die Kenntnis der wesentlichen technischen Merkmale unbedingt erforderlich, um die Komplexität der Thematik und die damit verbundenen Probleme zu verstehen.....
Auch für die Kampfpanzer dauert eine solide Ausbildung der Besatzungen in den jeweiligen Herkunftsländern mehrere Monate, je nach Funktion der Soldaten. Für den Kommandanten ist neben der fachlichen auch eine zusätzliche militärische Führungsausbildung erforderlich.

Für die drei verschiedenen Kampfpanzer benötigen die zukünftigen ukrainischen Besatzungen jeweils eine auf den Panzer Typ abgestimmte spezielle Ausbildung. Das bedeutet, dass die ukrainischen Soldaten danach nur auf dem jeweiligen Typ eingesetzt werden können. Bedienungsanleitungen sind weder in russischer noch in ukrainischer Sprache verfügbar.

Für die drei verschiedenen Panzer müssen separate Logistikketten aufgebaut werden, nicht nur für die Munition und den unterschiedlichen Antrieb, sondern vor allem auch für die Wartung und Instandsetzung.
Leopard 2 Die Industrie hat aktuell signalisiert, dass sie frühestens 2024 in der Lage sein wird, einsatzbereite Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen.
Dabei ist mittlerweile jedem über gesunden Menschenverstand verfügenden Bürger klar, dass die militärische Unterstützung der Ukraine, besonders natürlich mit schweren Waffen nur zu Lasten der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu leisten ist. Ob das auch den Politikern bewusst ist oder ob sie diese Tatsache einfach ignorieren, sollte jeder Bürger – auch als Wähler! – für sich entscheiden...."

irgendwie gewinnt man den Eindruck, dass es etliche Leute gibt, die mehr Ahnung von der Bundeswehr und Verteidigung haben als Herr Pistorius  

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...nister-zu-tun-hat/
Kompetenter als seine desaströse Vorgängerin Christine Lambrecht ist der künftige Verteidigungsminister Boris Pistorius allemal. Zwar Parteisoldat par excellence, aber immerhin war er auch Bundeswehrsoldat. Schon am Freitag wartet in Ramstein eine große Herausforderung auf ihn.
Pistorius ist das, was man einen sehr erfolgreichen SPD-Parteisoldaten nennt. Bereits mit 16 Jahren trat er in die SPD ein;...war Pistorius unter anderem Mitarbeiter bei Innenminister und Kurzzeit-Ministerpräsident Gerhard Glogowski (SPD), dann mehrere Jahre an führender Stelle in der Bezirksregierung Weser-Ems, ehe er auf SPD-Ticket 2006 Oberbürgermeister von Osnabrück wurde. 2013 machte ihn Niedersachsens damals neuer Ministerpräsident Stephan Weil zum Innenminister, seit der Niedersachsen-Wahl von 2022 mittlerweile zum dritten Mal. ....

Ob er der Richtige ist? Ist er zweite Wahl? Scholz hat sich zuletzt jedenfalls drei namhafte Absagen eingehandelt: SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil wollte nicht, Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil wollte nicht wechseln, Kanzleramtschef Schmidt ebenfalls nicht..

Was bringt Pistorius mit, was Lambrecht (SPD) und deren CDU-Vorgängerinnen Kramp-Karrenbauer oder von der Leyen nicht hatten? Nun, er ist ein Mann, der erste im Amt seit Thomas de Maizière 2013. Und er hatte selbst einmal Uniform an: 1980/81 in der Steubenkaserne im niedersächsischen Achim. Damals währte die Wehrpflicht noch 15 Monate....Vor allem ist Pistorius mit Sicherheitsfragen vertraut. Zwar nicht mit Fragen der äußeren, aber der inneren Sicherheit. Wobei es hier in Sachen Cyber-Sicherheit viele Überschneidungen gibt.


jetzt darf er sich erst mal in Ramstein beweisen....