Deutschlands Zukunft QUO VADIS?

"Die Proteste der französischen „Gelbwesten“-Bewegung gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron sind am Samstag in massive Gewalt umgeschlagen. In den Straßen von Paris kam es zu chaotischen Szenen, als Randalierer Barrikaden errichteten, Autos anzündeten und Fensterscheiben einwarfen. 133 Menschen wurden nach Behördenangaben verletzt, unter ihnen 14 Polizisten. Die Polizei nahm mindestens 260 Menschen fest. Regierungspolitiker zeigten sich schockiert vom Ausmaß der Gewalt.
Rauchschwaden von brennenden Barrikaden zogen durch die Pariser Innenstadt. An der Prachtstraße Avenue Foch rissen Demonstranten Sitzbänke aus ihrer Verankerung und errichteten daraus Blockaden. Demonstranten besprühten den Arc de Triomphe mit Parolen wie „Triumph der Gelbwesten“ und „Macron, tritt zurück!“ Skulpturen am und im 1836 fertiggestellten Triumphbogen wurden teils schwer beschädigt."

https://www.focus.de/politik/ausland/...-wahrzeichen_id_10006688.html

Wann gibt es so was in Deutschland  ?  

 in unseren Nachbarländern für ihren klaren und wachen Geist und Errungenschaften!
> Dänemark, Holland, Frankreich, Österreich, Schweiz, Tschechien und Polen.

gegen "Rechts" statt. Auch angestachelt und unterstützt  (finanziell? ?) durch Gewerkschaften, Kirchen und linksautonome Gruppen.

Leider trauen sich die anständigen Bürger nicht, die Gelben anzuziehen um gegen die bekannten Auswüchse auf die Straße zu gehen, da sie dann sofort den Nazistempel verpasst bekommen.  

verheerende Niederlage der Sozialisten bei Regionalwahl in Andalusiens

Spanische Sozialisten verlieren historische Hochburg Andalusien

Die seit 1982 regierenden Sozialisten erreichten nur 33 von 109 Mandaten. Für die Regierungsbildung bedeutet dies eine Mehrheit politisch eher rechts orientierter Parteien im andalusischen Parlament. Die Regionalwahl galt auch als Stimmungstest für die sozialistische Regierung Spaniens.

https://www.tt.com/ticker/15083850/...historische-hochburg-andalusien

https://www.deutschlandfunk.de/...ent.2932.de.html?drn:news_id=952076

Die "Gelben Westen" fordern nicht nur, dass er die Erhöhung der Spritsteuer zurücknimmt - durch die der Kampf gegen den Klimawandel unterstützt werden soll -,
>>>sondern sie wollen auch einen höheren Mindestlohn, eine Mindestrente und die Rente ab 60!!

https://de.euronews.com/2018/12/02/...schlimmste-proteste-seit-mai-68

und "im besten Deutschland was es je gab"  gibt es nicht mal Demos wegen Rente mit 67 -
aber wichtiger die  angeblich bedrohte "Demokratie zu bewahren" und gegen rechtspolitische Bedrohung  zu demonstrieren.  
Ergo, bei uns funktioniert doch alles gut zum weiteren Erhalt des weiter so....bravo!!

Rufen aufgelöst  

weit und breit ist von einer Demokratie in Deutschland nichts zu spüren.

„AfD-Kandidatin Harder-Kühnel Nicht-Wahl kaum noch zu erklären „

https://www.tagesschau.de/kommentar/...OtS8wbbUL2qwqcO4CH4FFVbv9LsuLI

Die Weigerung  des Bundestags Frau Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin abzulehnen – wohlgemerkt Frau  Harder-Kühnel wurde von der AFD vorgeschlagen weil sie die sogenannten gemäßigten Seite in der AFD vertritt – ist eine Frechheit. Es zeigt mir, dass viele selbsternannte Demokraten in den etablierten Parteien nur eins kennen, Ausgrenzung einer DEMOKRATISCH gewählten PARTEI.
Nun die AFD wird hier hartnäckig auf ihr Recht bestehen und Frau  Harder-Kühnel ein zweites und drittes mal zur Wahl stellen. Ich bin mal gespannt, wie weit die Unverschämtheit der anderen Parteien gehen wird.

Herr Meuthen schreibt wie folgt in seiner Kolumne.
Zitat:
Liebe Leser, sofern Sie zu unseren Wählern gehören, habe ich leider eine schlechte Nachricht für Sie: Noch immer verweigern die Kartellparteien Ihnen allen die gebotene und auch garantierte Repräsentanz im Präsidium des Deutschen Bundestages. Dabei heißt es in §2 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Bundestages:
"Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten."
https://www.bundestag.de/…/rechtsgrundla…/go_btg/go01/245154
Eine Vorschrift, die an Eindeutigkeit eigentlich nicht mehr zu überbieten ist: Jede Fraktion ist durch mindestens einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten. Punkt.
Jede - nur unsere nicht . Wir sind ja auch "nur" Oppositionsführer in diesem Parlament und stehen "lediglich" für knapp 6 Millionen für uns abgegebene Stimmen - eine solche Petitesse kann man schon mal unter den Tisch fallen lassen.
Es ist, mit Verlaub, ein Skandal unserer parlamentarischen Demokratie, dass uns dieses Recht verweigert wird. Und zwar seit der konstituierenden Sitzung des Bundestages vor über einem Jahr. Bei unserem ersten Kandidaten, Albrecht Glaser, gaben die Gesinnungspolizisten der anderen Parteien bekanntlich vor, ihn nicht wählen zu können, weil er sich kritisch gegenüber dem Islam geäußert hatte.Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater

Diese Opfer, ich bekomm noch Mitleid mit den Rechten.  

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurde die Leiche der 17-Jährigen am Sonntagabend in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Sankt Augustin entdeckt.

Die Polizei geht dem Verdacht nach, dass das Mädchen aus dem rheinland-pfälzischen Unkel möglicherweise ermordet wurde. Eine Mordkommission ermittelt. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben zu dem Verdächtigen machte sie zunächst nicht.

https://www.welt.de/vermischtes/article184884536/...-aufgefunden.html  

„in fast jedem Punkt“. Für mich waren die Ansichten von Chebli immer ein rotes Tuch.

Wenn man ihr zuhört, kann man zum Ergebnis kommen, dass sie auf ihrem  Posten eine Fehlbesetzung ist.  Ihr ständiges Gejammer macht sie für mich unglaubwürdig und es fällt mir stets schwer ihr zuzuhören.

Irgendwie kommt mir diese Taktik also bekannt vor...Für mich ist die Migration keine Jahrhundertaufgabe.Wenn die Staaten bei ihrer Souveränität bleiben würden anstatt sie an die EU „abzugeben“ wären wir schon längst mit dem Thema durch. Einzelstaaten können wesentlich flexibler als eine Staatengemeinschaft handeln.

Wie schwerfällig gerade die EU ist wissen wir bei dem Ringen um einvernehmliche Gesetze. Allein vom Flüchtlings- und Migrationspaket hört man , weil viele EU-Staaten da nicht mitspielen wollten, nur noch wenig. Allein Herr Bosbach hatte an diesem Abend vernünftige Aussagen zur Migration gemacht.

Als ich Cheblin eine gewisse Zeit zugehört habe  musste ich feststellen, die AFD hat wesentlich intelligentere Frauen . Das ist nicht abwertend oder böse gemeint, vielmehr ist das eine nüchterne Feststellung.
Zitat:

„Jahrhundertthema Migration“ nur gemeinsam zu bewältigen
Das sei aber doch in der Tat ein Widerspruch, wandte Lanz ein. Dem entgegnete Chebli, dass die „Jahrhundertaufgabe Migration“ eben nicht von Einzelstaaten zu bewältigen sei. Vor zwei Jahren habe das Thema niemanden interessiert – das stimme nicht, so Bosbach, es habe damals schon kleine Anfragen im Bundestag gegeben – und nun werde es von Rechten missbraucht. Für sie sei das Thema „Angstmacherei“, den „Rechten auf den Leim gehen“.Zitat Ende.

https://www.welt.de/kultur/medien/...NYP4p4Hv71eyJEfm-yqBlZLhkIW_3V6Q

Die Bundestagsabgeordneten haben es bis jetzt nicht kapiert, warum solltest nun ausgerechnet du kapieren?

Was diese Verweigerer sich leisten ist genau das was die AFD braucht um weitere Prozentpunkte zu erhalten. Diese Verweigerung ist eine sogenannte ungewollte „WAHLHILFE“ Für die AFD ! .Capito

WELT: Wie viele illegale Migranten werden denn wirklich abgeschoben?
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Avramopoulos: Im Jahr 2017 wurden 36 Prozent derjenigen Personen, die kein Asylrecht in der EU erhalten haben, auch tatsächlich zurückgeführt. Das kann uns nicht zufriedenstellen.

https://www.welt.de/politik/ausland/...lsystem-krisenfest-machen.html  

Avramopoulos:
Die Uhr tickt. Wegen der Europawahlen im Mai muss das EU-Parlament praktisch bis Februar zustimmen. Sonst wird es eng. Die Gesetzesvorschläge für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem sollten jetzt schnell verabschiedet werden.

https://www.welt.de/politik/ausland/...lsystem-krisenfest-machen.html

Man rechnet also mit neuen Mehrheitsverhältnissen im EU-Parlament und möchte zuvor noch schnell Tatsachen schaffen. Wenigstens die Uhren ticken noch richtig.

 

So marode ist Deutschland, man will ja nicht noch zusätzlich kritisieren, denn Merkel und ihr Kabinett haben es sowieso schon schwer genug irgendetwas in die Reihe zu bekommen. Doch das, was hier die Bild auflistet ist schon ein Hammer.
Natürlich haben hier alle Regierungskritischen User darüber schon mehrmals geschrieben,  doch man muss von diesem Regierungsversagen viel öfters schreiben. Man muss es nicht nur beklagen , sondern ständig anprangern.

Deutschland ist dermaßen kaputt gespart worden , ja marode, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau die erforderliche Summe des augenblicklichen  Investitionsrückstand auf zirka  160 Milliarden Euro beziffert . Wo bleiben eigentlich die vielen Milliarden der Steuerzahler ?

Die schlimmsten Baustellen in Deutschland.:
Verkehr !
„Brösel-Straßen! Unterspülte Dämme! Rissige Brücken! Der Investitions-Rückstand bei Deutschlands Verkehrswegen summiert sich auf knapp 40 Milliarden Euro! 13 % aller Brücken sind im Zustand „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“.
Schulen!
„Zu Schulbeginn 2018 fehlten in Deutschland 40 000 Lehrer – der schlimmste Lehrermangel seit 30 Jahren! Kommunen klagen: Knapp 48 Milliarden Euro bräuchte es, um wieder genügend Personal einzustellen, kaputte Klassen und Schulhöfe (und -klos) zu repapieren“.
Handynetz:
„Deutschlands Handynetze und das Internet sind in bestimmten Teilen des Landes eine Katastrophe! Im internationalen Vergleich landet der deutsche Breitband-Ausbau (Glasfaser) auf Platz 25 von 200 (hinter Rumänien und Lettland).
Bei den Handynetzen (LTE) steht Deutschland im europäischen Vergleich auf Platz 32, international sogar hinter Peru und Pakistan“
U-Boote
„Trotz eines Bundeswehretats von 37 Milliarden Euro: Von Oktober 2017 bis April 2018 schaffte es die Bundeswehr nicht, auch nur eines ihrer sechs U-Boote am Marinestandort Eckernförde einsatzfähig zu melden.
Es mangelte an Personal und Ausrüstung. Dazu kam ein Unfall während einer Testfahrt.“
.Bahn
„Im Oktober brannte ein ICE zwischen Frankfurt/M. und Köln. Ursache: ein technischer Defekt. Laut interner Berichte ist nur ein Fünftel der ICE-Züge voll funktionsfähig – das führt zu Verspätungen. „
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...787124.bild.html

"Vermisste 17-Jährige tot in Flüchtlingsunterkunft gefunden"


Zitat:

Sankt Augustin (dpa) - Eine vermisste Jugendliche ist nach Polizeiangaben am Abend tot in Nordrhein-Westfalen gefunden worden. Nach dpa-Informationen lag die Leiche der 17-Jährigen in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Sankt Augustin. Die Polizei geht dem Verdacht nach, dass das Mädchen aus dem rheinland-pfälzischen Unkel möglicherweise ermordet wurde. Eine Mordkommission ermittelt. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen. Nähere Angaben zu dem Verdächtigen machte sie nicht. Zitat Ende.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/...u4OwGPfxuaUzswhg

"Rechtlich bindend" schon klar, wird ja auch überall gebetsmühlenartig verkündet.
Ich befürchte aber, Deutschland als Musterknabe in Sachen Migration, wird unter dieser Regierungskonstellation alle Punkte 1:1 umsetzen und sich darauf berufen: "steht doch so drin" .  

 

mein Mitgefühl in Grenzen.  

17. Beseitigung  aller  Formen der  Diskriminierung  und  Förderung  eines  auf  nachweisbaren
Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration

aus #10116
Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen. Nähere Angaben zu dem Verdächtigen machte sie nicht...

Wie bitteschön..soll ein..." öffendlicher Diskurs "stattfinden, wenn die nachweisbaren Fakten( also in diesem Zusammenhang die Herkunft des Tatverdächtigen)..nicht genannt werden?

oder soll das dann unter " nicht bindend" laufen?
oder aber..weil dies halt einen negativen Hintergrund hat......einfach cpl verschwiegen werden darf..eben weil zu befürchten wäre... dass......xxxxx!

"Gestaltung der Wahrnehmung" ( was für ein..Wort-Konstrukt ! )
ist das jetzt die Umschreibung für Manipulation / verbiegen der Tatsachen..bis sie passen?  

 

Die Woche fängt ja gut an. Olle „BIG“ hat das Wochenende – um sich ausgiebig zu erholen - wohl nicht gereicht . Nun schiebt er noch einen Tag nach. Mir soll es recht sein, so lange er danach weiter kritische Postings schreibt , soll er heute auch seinen zusätzlichen freien Tag genießen. Doch morgen musste du wieder „antanzen „.

„bigfreddy“

Moderation
Moderator: ame
Zeitpunkt: 03.12.18 09:17
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 1 Tag
Kommentar: Diffamierung

LG.

Was ist denn in Saarbrücken los. Eigentlich ist Saarbrücken eine ruhige und fast unauffällige Stadt, doch nun das,

Kaum zu glauben aber solche Vorfälle häufen sich in Saarbrücken.  Immer dabei: polizeibekannte Täter! Menschen wurden verletzt und Sachschäden angerichtet.
Solche Vorkommnisse verunsichern und ängstigen natürlich die  Bürger. Ich hoffe, die Polizei kann die  Sicherheit wieder herstellen damit  der soziale Frieden nicht weiter gestört wird. Bis jetzt dachte ich solche Szenen spielen sich bloß in Großstädten ab, Irrtum, auch relativ kleine Städte , wie Saarbrücken, bleiben wohl nicht verschont.

Zitat:

Die Meldung aus Saarbrücken klang dramatisch:Rund 100 „Vermummte „seien in der Stadt „mit Messern und Schlagstöcken „aufeinander losgegangen. Von einer massiven Zusammenrottung von cirka 100 Personen aus dem arabischen und/oder türkischen/kurdischen Kulturkreis „ Zitat Ende.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...WudmlU6ISJ6zQr2KK8vlnEEhY

https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/...angehoerigkeit-31681748