ITC (Wirtschaftspolitische Instanz des Präsidenten, der USA Handels Repräsentanten und des Congress) ist sehr enttäuschend (Politischer und Lobby Einfluss) aber nicht das Ende. IMO
Hatte mit einem positiven Entscheid gerechnet. Schade, denn dann wäre die Chip Industrie wohl in die Puschen gekommen. Anwalts und Gerichtskosten seiner Kunden sind ja noch zu verschmerzen. Umsatzverluste hätten die "Rechtsstreit-Stellvertreter" der Chip Industrie, wie HTC, Samsungs und Nintendos etc. nicht hingenommen.
a) Nun ist erst mal der 26.2. wichtig. Was passiert mit Leckrone, TPL, Alliacense....
b) Weiterhin dann, ob nun alle ruhenden NDOC Verfahren wieder aufgerufen werden und weitergehen, oder ob mit dem ein oder anderen der Verletzer Lizenzen abgeschlossen werden. Ich vermute, alle diese Firmen, also Nintendo, Samsung, etc. (ITC 11) nutzen Chips von T.I. und Qualcom, also wie im gewonnenen HTC case.
(Übrigens, micro richtig, HTC hatte uns ursprünglich auf NICHT-VERLETZUNG verklagt, und ja der HTC case hat sich auf etwa 20% aller HTC Producte bezogen)
c) Weiterhin, falls TPL (BK Chapter 11) am 26.2. eine andere Führung (vom Gericht verordnet) bekommt, wird dann evtl. seitens PTSC auch in Erwägung gezogen das EP 730 (MMP für Europa) zu nutzen?
Immerhin sind im EP730 alle Unterpatente also 148, 336, 749 und 890 vereint UND es besteht in Deutschland eine Beweisumkehr. Die verklagten Verletzer müssen beweisen, dass sie NICHT verletzen.
.
Nach wie vor, PTSC ist eine Wette auf ein endgültiges Gerichtsurteil. Recht haben und Recht bekommen sind 2 PAAR Schuhe. (siehe ITC) Erst wenn endgültig, also ohne Revisionsmöglichkeit geklärt ist, dass das MMP seitens der Chip Industrie (z.b. T.I.) und Ihrer Produkt Produzenten (z.b. HTC) und deren Vertreiber (z.b. Telekom) verletzt wird, erst dann ist ds Produkt Lizensierung des MMP fertig für den weltweiten Vertrieb an alle diese Firmen.
PTSC kann vermutlich das ITC Urteil anfechten, ebenso HTC das NDOC Urteil. Beides wird dann IMO von dem CAFC entschieden, danach gibts nur noch Obama.
Zum Abschluss, HTC vor dem NDOC war ein Präzedenzfall. Das NDOC Urteil pro PTSC ist Richtungsweisend....
|