Otteson (PTSC/TPL) hat der Chefin der ITC und den Chairman der Commission über die Ergebnisse der NDOC informiert.
Grewal (Judge NDOC) hat ja dem Antrag seiten HTC zur erneuten Überprüfung des Jury Urteils vom Oktober 2013 (PTSC gewinnt) am 21.Jan. 2014 abgelehnt und auch ausführlichst begründet.
Die Beklagten und die Mitarbeiter (Staff) von AJL Gildea, (ITC Case), hatten ja im Januar 2014 vier Argumente eingebracht, warum die Initial Determination vom September 2013 gültig sei.
In seinem Schreiben hat nun Otteson explizit diese vier Argumente aus unserer Sicht völlig entkräftet und als Basis die Begründung von Richter Grewal (NDOC) zur vorhandenen Verletzung des ´336 mitgeliefert.
Insbesondere hat Otteson auf die Zeugenaussagen, (die unsere Sicht der Patentverletzung vor Gericht fachlich indirekt bestätigt hatten) seitens der Experten von HTC hingewiesen.
Gemäß der beigefügten Urteilsbegründung von Grewal (NDOC) haben sich auch gleichermaßen die Experten von Texas Instruments und Qualcom (obwohl als Zeugen für HTC) geäussert.
Dem Versuch der technologischen Vernebelungstaktik (entire, binning, PLL, external clock, generate or adjust frequency etc...) und somit die Nutzung des Patentes zu verschleiern, wurde somit eine Abfuhr erteilt.
Mal sehen ob die ITC Commission, gerade als fachlich deutlich geringere kompetente Institution, nun noch in der Lage ist, bei der ursprünglichen "Nicht-Verletzung" von Judge Gildea zu bleiben.
Ich wage dies zu bezweifeln, auch, wenn erheblicher Lobbyeinfluss gegeben ist.
Wir werden am 19.Feb. 2015 um 17h USA Zeit sehen, wie nun die Commission, (nun vier Richter??) entscheidet.
Bin Laie und dies ist nur meine persönliche Interpretation IMO |
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