Zunächst halte ich den Widerruf von Typengenehmigungen für möglich, wenn die Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Genehmigung nicht vorlagen. Es kommt nicht darauf an, ob getäuscht wurde, es wird nicht nach „Verschulden“ gefragt . Dieser Weg führt aber nicht wirklich weiter, allenfalls taugt er zur Drohung gegenüber den Herstellern, würde aber gleichzeitig die Dieselfahrer massiv verärgern.
Wenn nun in den einzelnen Städten Druck da ist (und ich denke, die DUH wird mit weiteren Städten aufwarten) , so sehen sich diese genötigt, zu handeln. Da hilft es wenig, wenn ein paar Superschlaue auf der Seite der Bundesregierung sagen, dass sie keine Fahrvebote wollen, da muss man schon konkreter werden. Seit 2010 wird geredet und geredet und..... so weiter. Wenn die Länder und Kommunen im Bundesland oder lokal handeln, weil der Bund Ihnen den Schwarzen Peter zuschiebt, wächst der Druck, eine bundesweite Regelung zu schaffen, was aus meiner Sicht nur die blaue Plakette sein kann. Anderenfalls fühlen sich Bundesländer und Kommunen vom Bund weiter allein gelassen. Der - auch öffentlich ausgetragene - Streit wird also wohl weitergehen.
Das Interesse, die Luft durch Hardwarenachrüstung sauber zu halten, orientiert sich tatsächlich wohl leider nur an der Vermeidung von Fahrverboten, nicht an der erreichbar sauberen Luft durch Hardwarenachrüstung, weil nur Fahrverbote wirklich „fühlbar“ sind. |
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