Hältst Du es für möglich, eine Typgenehmigung zurückzuziehen?
Ich kann zumindest nicht verstehen, dass die nachträgliche Softwareeingriffe vom KBA abgenommen werden. Da müsste doch der ganze Rest nicht mehr stimmen, insbes. CO2 und Ruß. an der Stelle halte ich ein Verlust der Genehmigung tatsächlich für möglich aber nicht an den bereits zugelassenen unmanipulierten Wagen.
Ich denke, der wirkungsvollste Hebel wäre tatsächlich die Städte abzuriegeln. Das ist abseits der zurückliegenden Typgenehmigung und außerhalb des rechtlichen Rahmens aber trotzdem ein legaler Eingriff der Kommunen.
Eine Plakette wäre dann ein Regelinstrument, um eine Erneuerung der Typgenehmigung zu erzwingen! Man entzieht also nicht den alten Wagen die bisherige Typgenehmigung (was wohl rechtlich nicht machbar ist) aber verbietet ihnen bestimmte Bereiche zu befahren. Nun müsste eigentlich die Politik nur noch dafür sorgen, dass der Halter eine höhere Typgenehmigung erreichen kann, was de facto nur durch Nachrüstung möglich ist. Dann bekommt er den ersehnten Blauschein.
Eine Erlangung einer neuen Typgenehmigung muss meiner Meinung nach mit einer Kopplung des Realbetriebs verbunden sein. D.h. an der Stelle ist der Gesetzgeber gefragt. Sie müssen die gesetzliche Grundlage schaffen. Sie diskutieren aber nur über die Finanzen und ob die Grenzwerte sinnvoll sinn und bla und bla und bla. Ich frage mich ernsthaft, ob das überhaupt der Job der Regierung ist, die sollen das Gesetz anpassen!
Ich könnte jetzt mal Googeln, was eine Regierung macht. Bin mir sicher, Gesetze zu erlassen ist die Hauptaufgabe.
Das finanzielle kann man später regeln, frage mich, warum das überhaupt relevant ist. Wir entfernen uns von der Demokratie, das ist gefährlich. |