Leute, ich hab den Link dazu jetzt gerade nicht mehr gefunden. Aber bei den Busaufträgen ist es praktisch so, dass die Gelder, also die 750 Mio. zwar beabsichtigt sind, aber im neuen Haushalt ausgewiesen werden müssen. Wie wir gerade hautnah miterleben kann der aber erst aufgestellt werden, wenn wir eine neue Regierung haben. Hier ist also derzeit Stillstand, genauso wie bei der Neueinstellung von 1850 Bundespolzisten und weiterer zu genehmigende Aufträge.
Die Städte, die sich sicher sind, dass sie die Gelder im Nachhinein aus dem Dieselfonds bekommen, gehen zunächst in Vorkasse. Berlin kann das allemal machen, weil die eh über den Länderfinanzausgleich fremde Kohle bekommen. Die haben zwar selber kein Gekld, können aber trotzdem aus dem Vollen schöpfen. Die sache flutscht also erst richtig, wenn das Geld auch tatsächlich zur Verfügung steht. Den Schwaben aus Stuttgart wiederstrebt es quasi auf Pump ihre Busse umzurüsten. Das liegt einfach in der schwäbischen Natur. |
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