In Deutschland haben wie mit den H4-Regelungen ein Existenzminimum festgelegt. Dieses Existenzminimum definiert einen Mindeststandard um als Mensch in Würde in DEUTSCHLAND leben zu können. Da die Würde des Menschen unantastbar ist, kann es nicht im Sinne des Erfinders sein, Flüchtlinge unterhalb des Existenzminimums leben zu lassen. Ist man der Ansicht, dass das Existenzminimums zu hoch ist, d.h. nicht das Existenzminimum darstellt, so besteht die Möglichkeit die HartzIV-Leistungen generell entsprechend zu senken. Damit könnte man dann auch die Bezüge für Flüchtlinge senken. Was aber nicht geht bzw. verfassungsmäßig außerst fragwürdig ist, ist es, wenn man zwischen Menschen 1.Klasse und 2.Klasse unterscheidet, wenn man das Existenzminimum zwischen Einheimischen und Flüchtlingen unterschiedlich bewertet. Dies ist mit unseren Grundgesetzen letztlich nicht vereinbar, vor dem JEDER Mensch vorm Gesetz GLEICH ist.
Einzig was man machen kann ist es die Leistungen als Sachleistungen auszuzahlen oder an Bedingungen zu knüpfen, z.B. einem Willen zur Integration. So wie man letztendlich ja auch H4 an Bedingungen knüpfen kann.
Was die Höhe selbst betrifft so bringt es nix, wenn man sich mit Ländern wie Ungarn vergleicht, in denen der Staat und die Gesellschaft noch bei Weitem nicht so weit entwickelt ist wie die der Unseren. Man sollte nicht den Fehler machen und sich an den geringer entwickelten Gesellschaften, d.h. schlichtweg nach unten orientieren. Doch auch an dieser Stelle sei noch erwähnt, dass die reine Höhe trügerisch ist und eine Bewertung erschwert, denn die Lebenshaltungskosten in Ungarn liegen bei einem Bruchteil derer in Deutschland oder Schweden. Dadurch können auch deutlich geringere Leistungen bezahlt werden ohne dass die Existenz bedroht wäre.
Gerade deshalb ist es für mich sehr schwer zu begreifen, weshalb man nicht bereits von Beginn an die Mittel in Flüchtlingslagern wie Libanon, Türkei oder Jordanien hat aufgestockt. Da hätte man bereits mit 100€ pro Flüchtling pro Monat sehr viel erreichen können. Doch stattdessen hat man an dieser Stelle gespart um nun Summen von bis zu 1000€ je Flüchtling zahlen zu müssen. |