TTIP - das Tagebuch

Was ist schlimm am Freihandelsabkommen mit den USA? Wehret den Anfängen bevor es wieder zu spät ist? Informationen gibt es zwischenzeitlich schon genügend, z.B. bei greenpeace oder attac.

Was kann ich nun tun?

Wie bereits beim erfolgreich verhinderten Abkommen ACTA, geht es bei den Verhandlungen zum TTIP darum, dass sie vor den Vorhang geholt werden. Wenn die volle Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit sich auf dieses Projekt richtet, wird kein Politiker in Europa erklären können, warum er oder sie dafür ist. Transparenz ist der Anfang vom Ende dieser Verhandlungen.


Freihandelsabkommen TTIP

US-Konzerne wie Monsanto drängen auf den euro­päischen Markt. Doch unsere Umwelt- und Verbraucher­schutz­standards stellen für sie Handels­hemmnisse dar. Unter dem Namen TTIP verhandeln deshalb USA und EU im Ver­borgenen ein Frei­handels­abkommen. Die Ver­handlungen sind nicht im Interesse der über 500 Millionen EU-Bürger, sondern dienen wenigen mächtigen Konzernen.

 

Nach dem Regierungswechsel in Kanada fordern der Vorsitzende des Canadian Labour Congress (CLC) Hassan Yussuf und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in einer gemeinsamen Erklärung, das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nicht weiterzuverfolgen.

Quelle: CETA nicht ratifizieren

 

Die Flüchtlingskrise und das Freihandelsabkommen TTIP scheinen nichts miteinander zu tun zu haben. Aber das ist nur der erste Blick. Der Freihandel lässt die Schwellen- und Entwicklungsländer verarmen und kostet manchmal auch Leben.
Natürlich sind die Zusammenhänge nicht so platt, dass jede Flucht ökonomische Gründe hätte. Die Syrer wollen Assad und dem „Islamischen Staat“ entkommen, sie fliehen vor Fassbomben und Granatsplittern. Aber es sind längst nicht nur Kriegsflüchtlinge nach Europa unterwegs. Viele Menschen verlassen ihr Land, weil sie keine Perspektive sehen.
Seitdem fast eine Million Flüchtlinge die deutsche Grenze erreicht haben, ist es modern, ihnen zu versprechen, „ihre Lebenschancen in der Heimat zu verbessern“ (Merkel). Diese Idee ist richtig, bleibt aber vage. Daher zwei Vorschläge: Die Freihandelsabkommen mit ärmeren Ländern werden ausgesetzt – und Steueroasen sofort geschlossen.

Quelle: Freihandel zwingt zur Flucht

 

Kurz und knackig erklärt Thomas D, Mitglied der Fantastischen Vier und Moderator von „Wissen vor acht“ das komplexe Thema Fracking. In nur 3 Minuten bekommen wir Einblicke in die gefährliche Fracktechnik – und erfahren von den Risiken für Mensch und Natur.

Quelle: in nur 180 Sekunden

 

stärkere Rolle der Parlamente

Der Chefverhandler der Europäischen Kommission, Ignacio Bercero, hat gefordert, die nationalen Parlamente in die TTIP-Expertenräte einzubinden. „Künftig wollen wir mit den USA gemeinsam Gesetze vorschlagen, um unterschiedliche Standards zu vermeiden. Dabei sollten aber die Parlamente involviert werden“, sagte er in einem Gespräch mit dem Recherchezentrum CORRECT!V. Die Rolle dieser Expertengremien ist eines der strittigsten Themen bei TTIP. Sie sollen Vorschriften harmonisieren, etwa um gemeinsame Industriestandards auszuarbeiten.

Quelle: Abkommen soll Ende 2016 stehen

Nach wie vor ist es wohl von Seiten der Volksvertreter keine Frage mehr des "ob" sondern nur noch eine Frage des "wann". Praktizierte repräsentative Demokratie. Und der Wähler darf alle vier Jahre den Lokführer wählen, der Europa mit Höchstgeschwindigkeit auf den Abgrund zusteuert.

 

Es ist ein Paradebeispiel für das, was abgeklärte Zeitgenossen die transatlantische Asymmetrie nennen. Sosehr die angepeilte Freihandelszone zwischen den USA und der EU die Gefühle besorgter Europäer in Wallung bringt, so wenig interessieren sich die Amerikaner dafür. In den parlamentarischen Korridoren Washingtons ist TTIP, die "Transatlantic Trade and Investment Partnership", zurzeit einfach kein Thema. In Miami trafen sich die Unterhändler beider Seiten diese Woche zu ihrer elften Gesprächsrunde, aber sie hätten genauso gut in einem Raumschiff tagen können. Keinerlei Medienecho, selbst in den großen amerikanischen Zeitungen praktisch keine Zeile darüber.
Anders verhält es sich mit dem Pakt, den die Vereinigten Staaten mit elf Pazifikanrainern anpeilen – mit Japan, Malaysia, Vietnam, Australien, Neuseeland, Singapur und Brunei sowie Kanada, Mexiko, Peru und Chile. Nicht erst seit Anfang Oktober, seit der Trans-Pacific-Partnership-Vertrag (TPP) abstimmungsreif vorliegt, zählt er zu den beherrschenden Themen des Präsidentschaftswahlkampfs. Die Schlussfolgerung liegt auf der Hand: Der Ausgang der Kontroverse um TPP entscheidet darüber, wie schnell – und ob überhaupt – es bei TTIP vorangehen kann.

Quelle: "18.000 Steuersenkungen"

 

Der Aufruhr des kleinen Mannes gegen eine übermächtig erscheinende Lobby fand in den Medien nicht statt, und falls doch, dann wurden die TTIP-Gegner in die rechte Ecke gedrängt. Die friedliche Mammutdemo wurde besonders gerne mit Pegida-Aufmärschen gleichgesetzt. Bei jedem anderen Thema wäre eine Demonstration solchen Ausmaßes ein Thema für die Seite eins gewesen. Doch nicht bei TTIP. Selbst „Bild“ und „Bild am Sonntag“ erwähnten die Demo mit keinem Wort. Auch die Süddeutsche, FAZ und so erwähnten die Demo nicht auf der ersten Seite.

Quelle: Eine Bürgerbewegung wird systematisch diffamiert

Ist doch klar auf welcher Seite die Medien standen und noch stehen. Und was man von deren Berichterstattung zu erwarten hat. Hofberichterstatter eben.

 

die einen Hausausweis für den Bundestag haben

Welche Lobbyisten mit einem Hausausweis ungehindert in den Deutschen Bundestag gelangen können, war bislang weitgehend Geheimsache. abgeordnetenwatch.de veröffentlicht nun erstmals eine Liste mit 607 Unternehmen, Verbänden und Organisationen, die über einen direkten Zugang zu den Büros unserer Abgeordneten verfügen.

Quelle: Auf der Lobbyisten-Liste findet sich das Who is Who der deutschen Wirtschaft

 

Es ist der Traum aller Makler und Gebrauchtwagenhändler: Ein Vertrag, der sich nach der Unterschrift noch verändern lässt – vom Verkäufer. Aber kein Kunde, der noch bei Sinnen ist, würde so etwas unterschreiben. Unsere Regierungen aber schicken sich auf Rat der EU-Kommission an, genau das zu tun: Mit TTIP und CETA, zwei Handelsverträgen mit den USA und Kanada. Sie sind ausdrücklich als „living agreement“ geplant. Und das verrückteste ist: Die EU-Kommission ist auch noch stolz darauf.

Quelle: Vorsicht – ein lebendes Abkommen

 

wer das kürzel ttip benutzt gehört scheinbar zu verschwörungsideologen ...

http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/verschwoerung/  

"wer das kürzel ttip benutzt gehört scheinbar zu verschwörungsideologen ..."

Diese Webseite hilft Ihnen, verschwörungsideologische Inhalte zu erkennen. Dazu wird eine Auswahl aktueller und beständiger Erzählungen sowie Begriffe vorgestellt und knapp beschrieben. Es gibt verschiedene Signalwörter, die auf Verschwörungsideologien hinweisen können und bei denen es sich empfiehlt, einmal genauer nachzufragen. Am Ende jedes Textes finden Sie weiterführende Links, die ihnen noch mehr Informationen zu den Themen liefern.

Hm, jetzt hab ich nur noch ein Problem. Also alle, die den Begriff TTIP verwenden sind Verschwörungsideologen. Egal ob sie nun Gegner oder Befürworter des geplanten Pakts sind. Da hab' ich aber schon sinnvollere Beiträge von der Stiftung gegen Rechtsextremismus gelesen.

 

Der zweite Mann im Staat verliert die Geduld. Bundestagspräsident Norbert Lammert verlangt Zugang zu TTIP-Verhandlungsdokumenten.

Quelle: ein Interview

 

"Da wollen die Nervensägen von abgeordnetenwatch.de auch noch Namen!"

Dass der Deutsche Bundestag gegen die Transparenzklage von abgeordnetenwatch.de in Berufung geht, hat in den vergangenen Tagen zahlreiche Reaktionen ausgelöst.

Quelle: Reaktionen zu unserer Transparenzklage - eine Auswahl

 

 

TTIP, CETA und TiSA hätten auch weitreichende Auswirkungen auf die kommunale Selbstbestimmung. In vielen Kommunen sind Attac-Gruppen und weitere Initiativen aktiv geworden, um ihre kommunale Verwaltung und Öffentlichkeit dazu zu bringen, sich kritisch mit diesen Deregulierungs-Abkommen auseinanderzusetzen.

Quelle: Das Projekt "10.000 TTIP-freie Kommunen"

 

... sagt mehr als tausend Worte.

 

TTIP ist ein Instrument der multinationalen Konzerne, die sich Zugang zu den Ressourcen und Absatzmärkten auf weiten Teilen der Welt verschaffen.

 

Die Prüfer verließen sich bei der Analyse von Studien offenbar zu sehr auf Angaben der Industrie.

Quelle: Die EU muss bald entscheiden

 

in 180 Sekunden erklärt

Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA ist das »Investor-state dispute settlement«, kurz ISDS. Dieses Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie es funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen. Denn mithilfe der Schattenjustiz von ISDS gehen Konzerne schon jetzt in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor.

 

ob man mit den Amerikanern Verträge machen soll, fragt am besten die Indianer.

Wer Töten behindert wird auf Schadenersatz verklagt. Heckler und Koch - wenn Frieden zum Handelshemmnis wird.

 

ein kleines Päuschen.

 

In diesem Thread wird es von meiner Seite keine Beiträge mehr geben - Alea iacta est!

 

Fragen wir uns wirklich ob das was da bei VW passiert, nicht deswegen passiert ist weil Brüssel Google zurück pfeifen wollte, uns gläsern zu machen? Wer hat nicht schon mal einen Sexfilm geschaut im Netz, aber was geht das Google an ?! Und warum dürfen die all unsere Daten immer noch speichern? Weil wir immer noch Besatzungszone sind ? Neuestes Beispiel Epigenomics hier wurde die Zulassung für ProColon ohne ersichtliche Gründe von der FDA zurückgestellt ! , man betrachte den Aktienkurs !  Ein typisches Zeichen dafür warum wir TTIP bestimmt nicht brauchen, das begünstigt den USA nur den ausschließlich von deren Seite betriebenen Handels Krieg .
mfG die Welt liegt uns zu Füßen, wir stehen drauf, wir gehen drauf ?!?  

Allen Aktiven und stillen Mitleser gesegnete Weihnachten und ein erfolgreiches 2016

 

Das wünsche ich Dir auch.

Sehr interessanter Thread, danke für die hier zusammengefaßten Infos.

Und bald auch, armes Deutschland , es gibt wohl viele Möglichkeiten , die die Gehirnzellen von Politikern schwinden lassen, aber anscheinend wenige die diese steigern
:-) Hoffentlich gibt es bald Ersatz Kandidaten . Ich meine Ukraine war schon schlecht eingefädelt , dann noch die Flüchtlingskrise da braucht es eigentlich kein TTIP mehr, wir sind auf Raten schon vernichtet. Oh es gab ja sogar noch Griechenland schon fast vergessen , was wollen die in der EU eigentlich, na was wohl , Unser Geld genauso wie die Usa , die wollen uns am Boden sehen denn, was keiner weiß, wir sind in Europa mehr Bürger und lösen die bald ab als Wirtschaftsmacht, hätten wir heute schon gemacht wenn man z.B. mal Friedrich Merz rangelassen hätte anstatt O M A . Schon bald (= Obama treues Mütterchen kurz vorm Abstieg) im Dienste der Bilderberger. :-)
Es fehlt immer noch ein Internationaler Volksgerichtshof. :-) der Leute wie Erdogan aus dem Verkehr zieht, zusammen mit anderen Massenmördern die sich anmaßen Völker zu regieren, und sich in Wirklichkeit nur die Taschen füllen und Ihren Kumpanen . ?!?