HoloDoc
: der profalla hat halt gewartet bis sich siggi
und seine spezialisten bis zur unkenntlichkeit verrannt haben um ihnen jetzt die lampen auszumachen .... auf diese weise sparen die viel kraft für den eigenen wahlkampf .....
diesen politikkaspern kann man auch nur noch humorvoll begegenen ansonsten könnte man auch nicht glauben das wir in einem halbwegs zivilisierten land leben in dem es bildungseinrichtungen geben soll .... irgendwo ....
WALDY
: FranzMünteferings scharfeKritik am Wahlkampfstart
---"Mir standen die Haare zu Berge"--- ---Ex-SPD-Chef Müntefering: "Der Start war misslungen"--- ---Münteferings Sätze vergiften die Atmosphäre in der Führungsspitze weiter, das Misstrauen wächst. In der Partei kursieren die unterschiedlichsten Deutungen, auf wen Müntefering mit seiner Kritik abzielt. Eine der Lesarten ist, dass Müntefering niemanden persönlich meint, sondern den von ihm verantworteten Wahlkampf 2009 über Bande in ein besseres Licht rücken will.---
Oh wie Endgeil! Das ist was ich an Rot so liebe : 100.000 Köche verkochen den Roten Wahlkampf. Wann gibt die SPD Tante Frida aus Erkel-Wittenstock noch ihren Senf dazu? Rot? Die Fantastischen & besten Wahlhelfer der CSU / CDU !
---- "Der Fehler ist gemacht", schrieb er und gab den Spitzengenossen gleich noch ein paar taktische Empfehlungen, was man anders machen müsse. Müntefering, der Besserwisser. Wenig später war Beck als SPD-Chef Geschichte.----
Parallel will die SPD mehr Anreize zum Energiesparen einführen: So sollen für die Gebäudesanierung dauerhaft jedes Jahr zwei Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
im Februar hat rot-grün die Förderung der Gebäudesanierung i.H.v. 1,5 Mrd jährlich im Bundesrat blockiert. Jetzt will man selbst mit 2 Mrd fördern ;-)))
Das würde auf die Mieten durchschlagen (und die Vollbeschäftigung am Bau in eine Überhitzungtreiben...), und da ist dann die andere Hälfte der SPD dagegen...
kiiwii
: das ändert nix; auch die SPD-Idee hat Steuerausfäl
le zu Folge, über deren Verteilung ebenfalls noch keine Einigkeit besteht (wahrscheinlich hat man daran gar nicht gedacht... wäre ja eh erst nach der Wahl relevant - und dann ist es sowieso kein Thema mehr...)
Wenn es um Wahlkampf geht, ist eine differenzierte Darstellung nur hinderlich, war neulich bei der Abschaffung der kalten Progression ganz ähnlich.
Übrigens:
Rösler gibt CDU Teilschuld an Strompreisexplosion: Zu spät reagiert Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat der CDU vorgeworfen, die Strompreisexplosion durch das Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu lange ignoriert zu haben. Viel zu spät seien die zuständigen CDU-Umweltminister Peter Altmaier und Norbert Röttgen aufgewacht, kritisierte er in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Angesichts der hohen Strompreise fordern Verbraucherschützer, die Umstellung auf erneuerbare Energien zumindest teilweise aus dem Steuertopf zu finanzieren.
jede Senkung des EEG wurde von Rot Grün seit 2008 massiv bekämpft. Man schwadronierte sogleich vom Untergang des grünen Stroms. Und heute stellen sich die Lügner hin und wollen Strompreis-Senkungen erzwingen. Ääähm-- Rösler will sich aktuell im Wahlkampf nur von Änschie absetzen-- deshalb seine Attacke gegen Schwarz...
----Und heute, vier Jahre später? In Umfragen stehen die Sozialdemokraten jetzt kurz vor der Wahl nicht besser da als 2009.----
Oh Wunder aber auch! Rot ist & bleibt eine Trümmertruppe hoch 10.
----Die Unzufriedenheit der SPD-Basis über das eigene profillose Erscheinungsbild wird noch verstärkt durch den Höhenflug der Grünen, die inzwischen überaus erfolgreich um Wähler im liberalen Bürgertum werben. Wie erfolgreich, das erlebte die SPD reihenweise bei den Landtagswahlen, aber besonders schmerzhaft in Baden-Württemberg. Sogar die CDU kürte die Öko-Partei zum Hauptgegner in der politischen Auseinandersetzung. Da platzte sogar Steinmeier der Kragen: Schluss mit dem Wischi-Waschi-Kurs, forderte er im April 2011 und kritisierte damit offen Gabriel und Nahles.---
---- "Marsch durch die Fettnäpfchen". Vieles läuft schief für die SPD im Wahlkampf, eigentlich fast alles. Die Umfragen spiegeln das schonungslos wider.---
Wenn es denn gewollt gewesen wäre, hätte man problemlos das EEG ändern können. Das EEG ist ein Einspruchsgesetz, kein Zustimmungsgesetz. Die absolute Mehrheit liegt bei schwarz-gelb. Die letzte Änderung war ja auch erst Ende 2012.
----------- Doppel-ID, Doppel-D, alles eine Baustelle!
SAKU is mir zuvorgekommen. Irgendwie ist das an mir vorbeigegangen, lehna, dass SchwarzGelb da was senken wollte (außer natürlich: zahlreiche Ausnahmen für die kuriosisten "energieintensiven" Betriebe), wie arg sich RotGrün dagegen gewehrt hat. Haste mal Beispiele? Ansonsten - siehe #242, ich hatte extra gerade nochmal nachgeschaut: http://de.wikipedia.org/wiki/Erneuerbare-Energien-Gesetz dort rechts im Kasten "Basisdaten"
Is das jetzt die neuesten Masche? Die Regierung konnte die letzten Jahre nicht regieren/das ist die letzen Jahre nicht so doll gelaufen, weil die böse Opposition da war und das verhindert hat? Das ist ja einfach...
jede Änderungspläne des EEG wurden zuletzt im Bundesrat niedergemacht. Wahrscheinlich gar mit Absicht, um Merkel im Wahlkampf den hohen Strompreis unterzujubeln....
Ein Einspruchsgesetz bedarf keiner Zustimmung im Bundesrat. Da entscheidet letztlich der Bundestag ganz allein. Und da hat SchwarzGelb die Mehrheit, hätte es also locker durchsetzen können. Gehe zurück auf Anfang...
----------- Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
Altmeier will die EEG Umlage einfrieren. Das geht allerdings nur durch eine gesetzliche Regelung, der auch der Bundesrat zustimmen muss "Deshalb sind vor allem die rot-grün-regierten Bundesländer in der Pflicht, ihre ablehnende Haltung aufzugeben", so Altmaier... Man kann nur hoffen, Dass RotGrün nach all dem Wahlkampfgetöse da mitmacht... http://www.topagrar.com/news/...ll-EEG-Umlage-einfrieren-1191816.html
"Der Umweltminister drängt darum darauf, bis zum August Gegenmaßnahmen zu beschließen. Er ist dabei aber auf Unterstützung aus den Bundesländern angewiesen. Denn obwohl das EEG-Gesetz im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist, könnten SPD, Grüne und Linke es aufhalten: Nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen hat die Opposition nicht nur im Bundesrat, sondern auch im Vermittlungsausschuss eine Mehrheit und kann Gesetze damit praktisch unbegrenzt verzögern." aus http://www.taz.de/!109945/ Die Niedersachsenwahl war im Januar 2013. Seit 2008 (deine Worte) bis dahin sind lockere 5 Jahre, in denen die Regierung was hätte machen können.
----------- Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
rüganer
: heh Tali,die Mehrheit der Bevölkerung wollte
die Energiewende, weil Trittin sagte, dass es nur ne Kugel Eis im Monat pro Familie mehr kostet. Atom ist ja auch megaböse, da ist Angie voll mitgeschwommen. Hat ihr politisch aber garnix genutzt. Und die Leute fühlen sich beim Blick auf ihre Stromrechnung verarscht, und das zu Recht.
will immer noch die Energiewende. Finden aber die Umsetzung, nun ja, nicht so gut: http://www.ariva.de/forum/...nde-konkret-442317?page=151#jump16327627 Wer ist für die Umsetzung verantwortlich? Richtig. Und dann noch rumzukrakelen, die Opposition sei schuld, is mal ein wenig dreist.
----------- Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
------,,,für die SPD niederschmetterndes Ergebnis zu Tage: Nur elf Prozent der Befragten trauten ihr danach zu, die Energiewende "am ehesten" zu bewältigen.-----
----Eine andere Frage ist, wie praktikabel die SPD-Idee ist – und wie ernst gemeint. Oft sind die Grundversorger schließlich Stadtwerke, die mit dem Geld aus dem Stromverkauf zum Beispiel Busse und Bahnen mitfinanzieren.----
Und jetzt was ganz neues über die Roten:
---In Sachen Energiepolitik ist die SPD schon seit Langem eine zerrissene Partei. ---
Und das nur für Tali :
---Dass ihr Genosse Garrelt Duin, Wirtschaftsminister in Nordrhein-Westfalen, sich vor wenigen Monaten gegen Eingriffe beim Emissionshandel ausgesprochen hat und jetzt Unterstützung für die Betreiber von Kohle- und Gaskraftwerken fordert, kratzt jedenfalls an der Glaubwürdigkeit des Kanzlerkandidaten – und ist nicht dazu angetan, die SPD-Kompetenz in Sachen Energiewende zu steigern.---
Thread abonnieren
