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Projekt 10 oder warum ihr FDP wählen solltet

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neuester Beitrag: 03.08.08 20:11
eröffnet am: 24.08.05 09:28 von: das Zentrum. Anzahl Beiträge: 61
neuester Beitrag: 03.08.08 20:11 von: taos Leser gesamt: 5348
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24.08.05 09:28
10

3357 Postings, 6839 Tage das Zentrum der M.Projekt 10 oder warum ihr FDP wählen solltet

Von Peter Carstens


23. August 2005 Der politische Liberalismus hat in Deutschland mehr Anhänger als Wähler. Jeder fünfte im Lande kann sich vorstellen, eine Partei zu wählen, der die Freiheit des Individuums mehr bedeutet als die Lenkungsmacht des Staates. Dem Verlangen nach staatlicher Betreuung stellt die FDP den Wunsch nach Freiheit gegenüber. Frei von Vormundschaft möge man seine Schule auswählen, das Studium bestimmen, die Krankenversicherung wählen und seine Altersvorsorge organisieren. Wer forschen möchte - bitte schön. Zur Kernkraft sagt die FDP: ja, gerne; zur Wehrpflicht: nein, danke. Wer dienen will, der kann das tun: freiwillig im sozialen Jahr oder als ordentlich bezahlter Soldat.


Die FDP vertraut mehr als die anderen Parteien auf das Vermögen der Bürger, viele ihrer Dinge selbst zu regeln. Nicht der Staat soll dem Bürger Freiheiten gewähren, sondern die Bürger erlauben dem Staat, einzelne Freiheiten zu beschränken, um die Rechte aller zu wahren. Dem Risiko, an der Freiheit zu scheitern und Eigenverantwortung nur als verweigerte Solidarität zu erfahren, setzt die FDP ihren Optimismus entgegen. Von Solidarität reden ja ohnehin diejenigen ständig, denen die Furcht vor den allermeisten Lebensumständen den Staatsglauben rechtfertigt.

In einem Staat, dessen Bundesetat für die Arbeitslosenverwaltung sechsmal höher ist als der für Forschung und Bildung, in dem die Hälfte des Einkommens für unzulänglich erledigte Staatsaufgaben einbehalten wird, in dem die staatlich kontrollierte Gesundheitsfürsorge von einer Krise zur nächsten wankt und der Begriff Rente gleichbedeutend mit Unsicherheit und Lücke geworden ist, könnten viele es für nötig halten, selbst zu organisieren, was der Staat, und sei er auch gutwillig, nicht (mehr) leistet.

Die FDP möchte diese Auffassung repräsentieren. "Freiheit zur Verantwortung" und nicht "Freiheit von Verantwortung" nennt der Parteivorsitzende die Geisteshaltung hinter dem Programm seiner Partei. Aus seinem Blickwinkel betrachtet, ist die FDP als einzige willens, Veränderungen zu wagen, die zumindest in der Finanz- und Sozialpolitik einer Neuerfindung der Republik gleichkämen.

Dem entgegen stehen CDU/CSU und SPD, die sich nach Auffassung des FDP-Generalsekretärs in ihrem Sozialdemokratismus nur dadurch unterscheiden, daß sie ihn entweder schwarz lackierten oder rot anstrichen. Beider Programmatik reiche nicht hin für eine "geistige Erneuerung unseres Landes", die der FDP-Spitzenkandidat verlangt. Gleichwohl fällt es der FDP schwer, ihre Neugründungsvision theoretisch und personell zu untermauern und ihre Verwurzelung zumindest in größeren Teilen des deutschen Bürgertums zu dokumentieren. Die parlamentarischen Verwalter des Liberalismus stehen oft allein, wenn es darum geht, ihrer Politik Stimmen zu beschaffen. Obschon FDP-Auffassungen von der Ordnung der Wirtschaft, den Finanzen, von Staat und Recht im großen und ganzen weit verbreitet sind bei Unternehmern, in Forschung, Lehre und Rechtspflege, finden sich nicht viele bereit, für diese Haltung öffentlich zu streiten.

So muß sich der FDP-Wahlkampf darauf beschränken, die Partei vor der Unsichtbarkeit zu bewahren. Das fällt schwer angesichts der Erinnerung an den "Spaßwahlkampf" von 2002. Beinahe alle taktischen Tricks, die damals angewandt wurden, um der Partei und ihrem Programm Aufmerksamkeit zu verschaffen, gelten nunmehr als Teufelszeug. Das "Projekt 18" war verbunden mit einem hohen Wahlziel, nämlich achtzehn Prozent der Stimmen, der Aufstellung eines Kanzlerkandidaten und dem Entschluß, als unabhängige Kraft und baldige Volkspartei den Wahlkampf zu bestreiten.

Die Mischung aus überzogenen Ansprüchen, fragwürdigen Werbemethoden und vergleichsweise kläglichem Ergebnis (7,4 Prozent) hat die FDP Glaubwürdigkeit gekostet. Mit einer Strategie maximaler Seriosität soll nun diesem Ansehensverlust begegnet werden. Dabei fällt es der FDP nicht leicht, den Eindruck zu vermitteln, daß sie beim Neuanfang gleichzeitig Motor und Bremse von Veränderungen sein will: Die FDP versteht sich als treibende Kraft bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Beinahe täglich erneuert sie ihr Bekenntnis gegen Steuererhöhungen; sie wirbt für den Abriß des Sozial- und Verbändestaates, für die Entmachtung seiner Funktionäre und die Beseitigung seiner Monopole im Arbeits- und Tarifrecht.

Die FDP wirbt aber gleichzeitig dafür, die Hinterlassenschaft rot-grüner Gesellschaftspolitik zu bewahren: das Staatsbürgerschaftsrecht, das sogenannte Zuwanderungsgesetz und das Gesetz zu gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Widerstehen will die Partei zu erwartenden Versuchen der Union, durch neue Sicherheitsgesetze dem Staat weitere Fahndungs- und Ermittlungsmöglichkeiten zu sichern, deren Wirksamkeit sie bezweifelt und die sie "als schleichende Entwertung der Grundwerte unserer Verfassung" tadelt.

Daß die Grünen sich im Eifer der Gefahrenabwehr nach den Terroranschlägen von New York, Washington und Madrid daran beteiligt haben, sieht die FDP als Beleg für die Behauptung, Bürgerrechte seien nur bei ihr gut aufgehoben. Das gilt auch für verfassungsrechtliche Streitfälle wie das NPD-Verbotsverfahren, das die FDP als einzige Bundestagspartei von Anfang an mißbilligt hatte, weil der Rechtsradikalismus politisch zu bekämpfen und nicht per Dekret zu verbieten sei.

Im Wahlkampf sind diese Differenzen bislang weniger deutlich geworden als die Meinungsverschiedenheiten mit der Union, die als verfrühte Koalitionsverhandlungen zu deuten waren. Union und FDP schienen beim Gerangel um gute Ausgangspositionen für ihr Regierungsprogramm zu vergessen, daß zunächst die Wahl gewonnen sein will. Dabei wäre der FDP schon viel geholfen, wenn sie die Hälfte derer, die ihre Auffassungen teilen, dazu bewegen könnte, sie zu wählen.



Text: F.A.Z., 24.08.2005, Nr. 196 / Seite 1



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35 Postings ausgeblendet.

24.08.05 15:26

35707 Postings, 5788 Tage TaliskerSL,

du liest/konstruierst hier wieder irgendwelche Zusammenhänge, die nicht da stehen. Trenn doch mal zwischen dem konkreten derzeitigen System der Krankenkassen und der von BarCode skizzierten Zukunftsvision einer "total eigenverantwortlichen" Gesellschaft.
Mal nur so zum Nachdenken - warum sind denn so hohe Hürden ins System gezogen, damit im Alter nicht in die Gesetzliche zurückgewechselt wird? (mal satyrs Tricks außer acht gelassen, die verdeutlichen nämlich, weshalb - Beschiss auf Kosten der Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten)
Und wenn man für das System der Solidargemeinschaften eintritt, heißt das noch lange nicht, dass man sich dort gegen Verbesserungen sperrt, so wie z.B. das von der Techniker angestrebte "Teile des Beitrags zurück bei Nichtinanspruchnahme"-Modell. Oder Kostentransparenz für den Kunden. Oder...
Hier wird einem immer gerne gleich was unterstellt nach dem Motto: Biste irgendwie links, biste Kommunist. Biste für Solidarität, biste gegen den Leistungsgedanken. Etc.
Gruß
Talisker

BarCode, ja, hm, war irgendwie ziemlich redundant ;-)  

24.08.05 15:29
1

129861 Postings, 5727 Tage kiiwiiWieviel mal mehr wird hier für Sozialtransfers

ausgegeben als für Bildung und Wissenschaft. Wieviele kleine Beamte und Angestellte braucht es, um die Transferrinnsale zu errechnen und zu lenken ?

Wieviel versickert dabei als administrative Kosten und zur ordentlichen klimatisierten "Beherbergung" der Umverteiler ? Wer hat die schönsten Bürogebäude, wenn nicht die Arbeitsverwaltung und die AOKs ?

Es wundert einen doch nicht, wenn von knapp 40 mio Erwerbstätigen nur 10 mio produktiv (inkl. Bau) arbeiten und der Rest in öffentlichen und privaten Dienstleistungsberufen steckt.
Wieviele der 30 Mio Dienstleistungsbeschäftigten sind im sog. Sozialbereich der Gesellschaft, der sich mit Umverteilung und Versorgung befasst, beschäftigt ? Oder auch in privaten Bereichen, die aufgrund komplizierter Vorschriften nur noch mit Dienstleisterhilfe bewältigt werden können (z.B. Steuerberatung).

Der Staat und seine Vorschriften sind ein Moloch, und alle die mit seiner Hilfe an anderer Leute Geld gelangen können, nutzen ihn weidlich aus (um nicht zu sagen weiden ihn aus). Und verprassen damit mein sauer verdientes Geld. Und wählen Ihresgleichen in die Parlamente und bleiben so "systemerhaltend" ?
But: It's my money !!  Ich möchte entscheiden, wofür es verwendet wird.



MfG
kiiwii
ariva.de
Was hört man Neues von der SPD ?
 

24.08.05 15:32

129861 Postings, 5727 Tage kiiwiiP.28 und P.29 sprechen da Bände!

Und dann so ein Satz:

"Hier wird einem immer gerne gleich was unterstellt nach dem Motto: Biste irgendwie links, biste Kommunist. Biste für Solidarität, biste gegen den Leistungsgedanken. Etc."

Es wird nichts unterstellt. Ist nämlich gar nicht nötig.  Siehe P. 28. Es steht da.



MfG
kiiwii
ariva.de
Was hört man Neues von der SPD ?
 

24.08.05 16:03
1

7114 Postings, 6562 Tage KritikerDer politische Liberalismus!

Das war der Titel dieses threads.
Und was ist daraus geworden?
Der übliche neu-deutsche Schwadronier-Club.
Ergebnis: Wer zahlt meine Krankenkasse?, - wer zahlt meine Sicherheit?, - wer zahlt - - MICH!!!

Der typische Rot/Grün-Wähler: Ich lebe von der Steuerkasse - egal wie!
. . . und die Steuerkasse füllen die ANDEREN! - vor allem die 100 reichen dtn. Familien!
Und was dann? - wenn die Kasse leer ist??
Dann machen wir es, wie die Türken, und suchen uns ein anderes Land.

Hallo, Ihr Linken, kommt aus den Löchern und schlagt mich!!
Ich bleibe trotzdem - Euer Kritiker.  

24.08.05 17:11

42128 Postings, 7305 Tage satyrTalisker-das sind nicht meine Tricks-Das ist

leider so üblich,fast alle die können machen das so.
Die AOK-bietet dann die Grundversorgung-Um etwas besseres zu bekommen
zb beim Zahnersatz-braucht man nicht unbedingt eine Zusatzversicherung.
Man zahlt beim Zahnarzt-einfach-Cash auf die Kralle und bekommt einen
feinen Nachlass-da der es nicht über die Bücher laufen lässt-  

24.08.05 17:15

129861 Postings, 5727 Tage kiiwiiDas nennt man Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

Schon erstaunlich.

Aber wenn's ums eigene Geld geht, da verschwimmen dann auf einmal bei Herrn satir die sonst so hochmoralischen Grundsätze...



MfG
kiiwii
ariva.de
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24.08.05 17:19

68129 Postings, 5740 Tage BarCodeJa kiiwii, ja kritiker!

Ihr habt natürlich recht. Genau so habe ich das alles gesagt und gemeint. Und ihr unterstellt überhaupt nichts und ihr interpretiert überhaupt nichst da rein, in das, was ich gesagt habe. Das könnt ihr gar nicht. Nein. Das können nur (vermeintliche) Linke.

Kiiwii: Was unterscheidet das von mir Gesagte von der von dir immer ins Feld geführten christlichen Soziallehre? Ok - mir ist die zu "sozialdemokratisch", ich stehe da für mehr Eigenverantwortung...

Gruß BarCode  

24.08.05 17:20

15070 Postings, 5221 Tage quantassatyr, das hätte ich nicht gedacht von Dir


Jetzt hast Du mich entäuscht.

salute quantas  

24.08.05 17:21

2421 Postings, 6656 Tage modestesauber subsumiert, kiiwii -

und dann richtig gewertet.

Ein Prädikat von hier.

salut

modeste

 

24.08.05 17:24

68129 Postings, 5740 Tage BarCodeMacht Liebe blind?

Ich meine jetzt die Liebe zu einer Partei oder der eigenen Meinung? Satyr sagt: "Das sind nicht meine Tricks - das ist leider so üblich."

Was hat er jetzt verbrochen? Zu versteuerndes Geld in die Schweiz verschoben oder was?

Gruß BarCode

 

 

24.08.05 17:24

2421 Postings, 6656 Tage modesteübrigens:

der kanzler höchstselbst hat in seinen wenigen ludica intervalla mal gemeint, dass solches verhalten, wie von satyr an den tag gelegt, typisch sei für die mitnahmementalität in der heutigen gesellschaft.

modeste  

24.08.05 17:26

68129 Postings, 5740 Tage BarCodebtw:

Kaum einer in der FDP vertritt solch einen Humbug über "Eigenverantwortung", wie einige es sich hier zusammenreimen.

Gruß BarCode  

24.08.05 17:28
1

42128 Postings, 7305 Tage satyrWieder mal dummes Zeug von Kiwi-Bilanz sei du

ganz still-Wohin wird der Zahnarzt wohl das hinterzogene Geld schaffen?
Kiwi kannst du nicht lesen?
Lass dirs von deiner Frau vorlesen erklären und so weiter-------------  

24.08.05 17:29

2421 Postings, 6656 Tage modestewir können nichts für deine naivität und

gehen nun mal von dem wahrscheinlichsten fall aus.  

24.08.05 17:33

35707 Postings, 5788 Tage TaliskerIs schon klar, satyr,

lies: "die von satyr genannten Tricks".

Kiiwii, du könntest es ja auch mal sachlich probieren. Könnte dir jetzt erzählen, dass die AOK gar nicht mehr glücklich über ihre Paläste ist, da die Hälfte eines solchen Gebäudes leer steht (hab nen Kumpel bei der AOK) und sie es trotzdem unterhalten muss, könnte fragen, wer z.B. die Bauten der Arbeitsverwaltung plant und genehmigt, könnte dir als Antwort geben, dass ich die Gebäude der privaten Banken und Versicherungen viel hübscher finde (woher haben die die Kohle - ach ja, sind sparsam)...

Mal abgesehen davon, dass es hier um (verordnete) Solidarität contra Eigenverantwortung ging... Wie das bei dir aussehen soll, hast du ja netterweise konkretisiert in #35:
"Ich bin für die radikale Abschaffung der gesetzlichen Kranken-Kassen und die Einführung der Privatversicherung für alle mit Mitgliedschaftszwang (niemand darf ohne Schutz sein) und der Aufnahmeverpflichtung für die Kassen ohne Gesundheitsprüfung etc."
Ganz großer Wurf. Ich kann da prinzipiell nix anderes sehen als das bestehende System. Wo soll der Unterschied liegen? Die einen nennen sich privat (und damit ist alles gut), die anderen nennen sich gesetzlich (und sind somit Verschwender)?
Genau darum geht es ja auch mir - niemand darf ohne Schutz (bei Krankheiten) sein.
Das klingt bei den Hardcoreverfechtern hier aber bereits anders - die müssten dich nu eigentlich fragen, wieso du einen solchen Mitgliedszwang haben möchtest...
Gruß
Talisker

Ui, sehe gerade, ist viel geschrieben worden in der Zeit - mein Stand ist #41. Aber wie ich auf einen Blick sehen kann, wollten einige satyr mal wieder missverstehen. Sorry, entweder einfach strukturiert oder böswillig die Art und Weise. Ich spekuliere jetzt mal lieber nicht darüber, was bei wem der Fall ist...  

24.08.05 17:37

2421 Postings, 6656 Tage modestewie du kommst gegangen, so

wirst du auch empfangen...  

24.08.05 17:39

68129 Postings, 5740 Tage BarCodemodeste: Wie du kommst gegangen...

Dass dir der Beschiss das Wahrscheinlichste erscheint....


Gruß BarCode
 

24.08.05 18:17

5173 Postings, 5243 Tage Klaus_DieterNoch mal diskutieren

Die Sache mit den Sozialversicherung, speziell die Krankenkasse, muss wohl doch noch mal richtig diskutiert werden!

Aber richtig und sofort machbar, ist das Abschaffen der Agentur für Arbeit!!

Einfach weg - Pforten schliessen - die Leute evtl. in die Nachfolgesache einbinden, oder ausleihen an den privaten Betreiber, der die Bescheide, erstellt und verschickt!

Alles andere ist Unsinn - dieser Verein wird niemals mehr eine leistungsfähige, Arbeit vermittelnde  Organisation werden!
Wir alle kennen die Beispiele, wie es alles nicht laufen sollte!

Also ich würde mal auf Deutsch sagen, das ist ein einziger Fau... Haufen!
Und damit ist nicht nur die Arbeitsmentalität der Mitarbeiter gemeint, sondern da ist eine Menge faul!    

24.08.05 18:23
1

3357 Postings, 6839 Tage das Zentrum der M.schade was aus diesem Thread geworden ist

eigentlich ging es um das Wesen des politischen Liberalismus. Schön wenn eine sachlich geführte Diskussion daraus wird. Das die Emotionen dabei hoch schlagen werte ich mal als positives Zeichen, denn es zeigt doch, das es euch nicht egal ist. Aber müssen wir denn gleich persönlich oder gar beleidigend werden? Also Jungs Waffenruhe und sachlich weiter Diskutieren, denn wer lauter wird, dem gehen meist die Argumente aus.

...be happy and smile  

24.08.05 20:16

129861 Postings, 5727 Tage kiiwii...also Ihr feinen Semantiker, das

ist ja nicht so kompliziert, als daß man es falsch verstehen könnte (klingt ja fast wie eine Handlungsanweisung von satir, der sich auch noch über das durch den "feinen Nachlass" gesparte Geld zu freuen scheint, odda?):

+++++++++
Die AOK-bietet dann die Grundversorgung-Um etwas besseres zu bekommen
zb beim Zahnersatz-braucht man nicht unbedingt eine Zusatzversicherung.
Man zahlt beim Zahnarzt-einfach-Cash auf die Kralle und bekommt einen
feinen Nachlass-da der es nicht über die Bücher laufen lässt-
+++++++++


..also laßt mal den Dom in Kölle und beschuldigt nicht gleich andere der Böswilligkeit (vielleicht sind andere sogar dankbar für den Tip, wer weiß?)

[btw, taliban, du wolltest mich heute Morgen auch mißverstehen, erinnerst du dich noch?]




...und btw:
die Kohle geht nicht in die Schweiz, die kriegt die Zahnarztgattin und bezahlt davon ihren Hengst (=Pferd!)...und der Bauer, bei dem das Tier steht, bezahlt davon den Polen, der es füttert... und der bezahlt davon zwei uneheliche Kinder und baut noch 'n neues Haus in Oiski Poiski...

soo, und das alles ist lieberal... um zum Thread zurückzukommen (Ihr könnt ja jetzt mal ausrechnen, wieviele Leute von diesem "Modell" profitieren...)



... ich sach Euch nur mal eins: Ihr habt keine Ahnung vom richtigen Leben (Holzwurm ausgenommen);-)



MfG
kiiwii
ariva.de
Gute Besserung, Münte, alte Hütte!
 

05.09.05 09:54
1

26159 Postings, 5617 Tage AbsoluterNeulingLupen kauft man bei www.fotoshop-berlin.de


A.N.
(vincit sedendo)

geschichtsunterricht ist das eine, die wahrheit oftmals eine andere. war in meck/pomm und es gab nur einen, der bei diesem lehrer je eine 1+ in der mündl. prüfung bekam.

 

28.09.05 18:30
1

13475 Postings, 7322 Tage SchwarzerLordForsa-Umfrage sieht FDP mittlerweile bei 11%.

Dieser Trend ist ein guter Trend.

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SPD -4,3%punkte, Grüne -0,5%punkte - das rotgrüne Chaos wurde am 18.09.2005 erfolgreich abgewählt. Danke, Deutschland! ariva.de


 

28.09.05 18:37

21799 Postings, 7175 Tage Karlchen_IJau - und laut

Politbarometer steigt die Mondscheinhäufigkeit auch um 2%.  

03.08.08 20:11
1

9045 Postings, 6813 Tage taosup

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Taos

Beck muss weg

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