einen Dreck.
Hatte mir da so gar nicht bewusst gemacht, aber Getrud Höhler hat natürlich recht. Erst diese Atomkraft geschichte, Da wird auf einmal, weil es Frau Merkel einfällt (warum genau weiss keiner) die Atomkraft verband und sofort müssen private Unternehmen ihre Atomkraftwerke abschalten. Ich weiss nicht, wieviele Gesetz, Genehmigungen und ,Verordnungen gebrochen und einfach ausser Kraft gesetzt wurden, bzw. verändert ins Gegensetzliche wurden. Sowas geht nur , wenn man alle bisherigen Festleungen einfach so ausser Kraft setzt!
Ich weiss ich nciht wie es ausgegangen ist, meiner Meinung nach müssten die Unternehmen voll entschädigt werden. Ob diese Änderung , also das Verbot von Atomkraft richtig oder falsch ist, ist eine andere Frage - Fakt ist, der Staat hat eigenes Recht gebrochen.
Weiter geht es mit der Aussetzung der Dublin Vereinbarungen, die ja zu Nutzen Deutchlands waren, Einfach so, werden Mio Menschen ins Land gelaassen, alle können rein und rauslaufen wie sie wollen. Es werden keine Personendaten fest gehalten, noch immer sollen sich 10.000de in deuschand aufhalten die nicht bekannt sind.
Da werden ganz normale in jedem Rechtsstaat üblcihe Vorgehensweise und in Deutschen Gesetzen und Verordnungen Grundlagen völlig über den Haufen geworfen, Kraft der Entscheidung einer Person ......
Das Ganze hat schon etwas von autokratsichen Regimen..
Merkel bestimmt was geemacht wird, Recht und Gesetz sind egal! |