Bei dem auf zwei Stunden angesetzten Gespräch im Kanzleramt will sie mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller Bundestagsparteien vor allem über den Zeitplan für die Beschlüsse zur Energiewende sprechen. Nicht nur Oppositionsabgeordnete hatten ihn als zu knapp bemessen kritisiert.
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Merkel hatte bereits am Wochenende eine ausreichende Beratungszeit im Parlament zugesagt: «Wir werden dem Bundestag keinen Tag nehmen, den die Abgeordneten zur gründlichen Beratung brauchen.» Damit verzögert sich ihr Zeitplan.
Den ursprünglich angepeilten Termin 17. Juni für die abschließende Bundesrat-Entscheidung kann Schwarz-Gelb aber auch wegen Widerständen in den Ländern nicht einhalten. Nun soll die Länderkammer sich erst am 8. Juli damit befassen.
Der Vorsitzende des CDU/CSU-Parlamentskreises Mittelstand begrüßt die zeitliche Streckung. «Das ursprünglich geplante Hopplahopp-Verfahren war falsch», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Aber auch er als Skeptiker eines zu schnellen Atomausstiegs hält er ein schnelleres Ende als unter Rot-Grün für möglich: «Das Enddatum für einen verantwortbaren Ausstieg aus der Kernenergie dürfte zwischen 2020 und 2023 liegen.» Nach dem früheren rot-grünen Gesetz wäre das letzte Atomkraftwerk um 2022 vom Netz gegangen.
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