sich hier im Ausland endlich eimal etwas tut, und sich endlich einmal u.a. Rechts- und
Politikexperten öffentlich zu Wort melden, und auf Grund bester Reputation, die sich
zunehmend verselbständigende Politik samt der ausufgernden Aushebelung des sogen
"Rechtsstaates" einmal völlig unverblümt aufzeigen, und eine Diskussion in der Bevölke-
rung entfachen, welche sich immer noch von allen Staatsmedien in einen endlosen
Dornröschenschlaf befinden, in welchen sie spätestens seit 2015 versetzt wurden um
ihnen permanent zu suggerieren, alles in Ordnung Leute, alles ist gut so WIE WIR handhaben !
Aus dem Net sinngemäß:
Endlich wendet sich nun erneut in einem Aufrüttelungsstatement an die deutschen Schlaf-
schäfchen, Hans-Jürgen Papier, seines Zeichens Ex-Bundesverfassungsrichter, also einer
der in disen Angelegenheiten kompetentesten Experten in Sachen Grundgesetz und dessen
tatsächlicher anstatt pragmatischer Anwendung desselben, welche immer noch im treuen
Glauben, dankbar die Beruhigungpillen der amtsführenden Notregierung schlucken !
Eine Fehlentscheidung nach der anderen, gerade seit 2015, welche zu unübersehbaren
Verwerfungen und unabsehbaren, und wie jetzt endgültig und immer deutlicher sichtbar,
zunehmend von Staat nicht mehr zu bewältigen ist und die gesamte Bevölkerung weit
über das erträgliche Maß belasten. Diese sind enorme faannzielle Belastungen, einherge-
hend mit einer seit 2015 selbst verscghukdeten Wohnungsnot mit der fatalen Folge, daß
durch stark verknappten Wohnraum, die Mietzinsen völlig außer Rand und Band gerieten !
Ungeachtet der bis 2015 sowieso schon nicht üppigen, zur Verfügung stehenden, und vor
allem bezhlbaren Wohnraum, führ man Millionen Menschen fremden, und vor allem wie
man aktuell zunehmend erlebt, und welche immer herunter gespielten "Begleiterschei-
nungen" längst vom stark erodierten, sogen. "Rechtsstaat", welcher seinen ureigensten
Aufgaben längst nicht mehr gerecht wird, besser gesagt, -werden kann ! Ebenso sind die
Immobilienpreise in Folge der oben angesprochenen, ideologisch fehlgeleiteten, anstatt
einer an den Realitäten orientierten, pragmatischen Politik, in schwindelerregende
Höhen geschossen, was den drigend zu erhöhenden Bedarf an Wohneigentum im Ver-
hältnis zu anderen europ. Staaten, stark bremst ansatt zu fördern. Nullzinspolitik, welche
den Bürgern hunderte Milliarden Zinsen vorenthielten, besser gesagt darum enteignet
wurden, um u.a. AUCH d. die sowieso schon über die Maßen steuerbelasteten Bürger, die
enormen jährlichen Milliarden-Zinsen der Staatsverschuldung, aufzuhalsen mit der Folge,
weniger auch private Investitionen und deutlich abnehmende, aber dringend benötigte
verbesserte d.h. Stärkung Inlandsnachfrage n. dem Beispiel der USA. Dies alles, samt dem
ausgeuferten Gelddrucken der EZB und diesen unsäglichen, ökonomisch falschen, Eu -
vertagswidrigen Staatsfinanzierungen mittel monatl. aufkaufen von wertlosen Staatsan-
leihen in Höhe von € 90 Milliarden pro Monat. Aus dieser vorprogrammierten Abwärtsspirale,
-aus der es kein schadloses Entkommen mehr gibt-, entstanden u.a. anderen die größten ökonomischen und monetären Probleme seit dem 2. WK. ! Nämlich zunehmende Inflation
mit unabsehbaren Folgen und bei dringend notwendiger, deutlicher Zinsanhebung anderer-
seits, eine Schwächung der Wirtschaft, welche sich zu gerne an die extremen Niedrigzinsen
lange Zeit gewöhnt hatte.
Alles in allem führte jahrelange, ideologisch dominierte Politik samt unzählingen; mio-fachen Rechtsbrüchen und ungehemmten, selbst herbeigeführten enormen fin. Belastungen des Staats-
haushaltres zu genau dem Zustand geführt, in welchen das Land hineinmanövriert wurde, u. jetzt
von vor den massivsten Problemen der Nachkriegszeit steht ! Bevorstehende Energieknappheit,
Wohnungsmangel, Kauf- und Miet-unbezahlbarkeit, niedrige Renten, überbordenden Staatsver- schuldung, mit den höchste Steuern der Welt, höchste Kriminalität u. Terrorgefahr seit BRD-Ge-
denken, zunehm. Enteignung der Bürger auf allerlei Art und Weise, vielerlei dadurch entstandene
Spaltung der Gesellschaft, Zwangsimpfungen u.v.a.m. fürten zu einer marodierenden, auf längere
Sicht zerfallende Gesellschaft bis hin zu DANN unausweichlichen Unruhen, "bis hin zur Auflösung
des Rechtsstaates" (so Papier) .... !
Aus dem Net sinngemäß:
Zu diesem Themenkomplex und anderem mehr, nahm nun einer der remomiertesten, anerkannten
Staatsrechtler Hans-Jürgen Papier, -u. früher auch schon Schachtschneider u.a.-, deutlich Stellung.
Sinngemäß: Der Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident klagt an: "Rechts- und Staatsversagen !"
Er erhebt schwere Vorwürfe und warnt vor einem (längst e ngetretenen) Verfall des Rechtsstaates !
"Eine Aushöhlung bzw. Umgehung des Rechtsstaates durch die Regierung(en), führt zu einer Radika-
lsierung der Republik !" Eingeladen hatte der Wiesbadener Anwaltsverein zu Papiers Referat „Missachtung des Rechts – "Wird der Rechtsstaat ausgehöhlt ?" Der Topjurist stellte fest, dass vor
allem im Zusammenhang mit der Corona-Krise “Grundrechte binnen Stunden suspendiert” wor-
den seien. Die Abwägung zwischen Nutzen und Schaden bei der Verfügung von Maßnahmen
habe ni. im gebotenen Maße stattgefunden.Auch im Bereich der Asylpolitik würden rechtsstaatliche Grundsätze grob missachtet. "Bereits seit Jahren werde unser Asylrecht zweckentfremdet und missbraucht von Menschen, die dieses Recht nicht haben”, so der 79-jährige Jurist. Maßnahmen
zum Schutz der Staatsgrenzen würden zugleich unterlassen... u.v.a.m.
Das ist die neutrale Analyse eines der hochrangisten Rechtsexperten im Land, einem ehemaligen
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, welche sich vollkommen mit den unzählighen, von der "Alternative für Deutschland" im Parlament und nicht nur da eindringlich vorgetragenen Einwänden zu dieser Politik decken, u. welche immer wieder als rechtspopul. "Verschwörungs-
theorie" abgetan bwz. verteufelt wurde, und sich auch durch die aktuellen Zustände im Land
eindeutig bestätigt hat.
Zusammenfassend ist zu sagen, man kann nur hoffen, daß sich hieraus endlich einmal eine
breite Diskussion in der Politik, unter Juristen und der betroffenen Bevölkerung entwickelt ,
und daß diese geschilderrten Essenzen breite(er)en Schichten der Bevölkerung, -die bewusst eingetrübten Wahrnehmungs-, Seh- und hörorgane wieder öffnet und schärft, und diese ihren "TELLAKTIVATOR" endlich wieder auf "on" stellen ... !
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