also zur klarheit, die patente sind mittlerweilen zum 17x bestätigt worden. ob weitere überprüfungen angestrengt werden wage ich zu bezweifeln, nachdem das uspto (us patentbehörde) bereits erneute anträge zur überprüfung abgelehnt hat!!! dies ist der teil überprüfung des mmp.
der andere part ist die verletzung der patente. hier ist der wortlaut der einzelnen claims (der konkreten patentbeschreibung) von bedeutung. das markman wird dafür eine rechtsgrundlage schaffen. der spruch von judge ware dazu ist noch anhängig und ist täglich, wöchentlich oder in monaten zu er-warten.
um dann eine faire bewertung durchzuführen sind die danach erzielten revenues von bedeutung. ohne diese grundlagen hat das mmp (inkl. aller unsicherheiten durch die re-ex verfahren vor der uspto) bisher ca. 350mio$ gebracht. falls unmissverständliche. für ptsc positive rechtssicherheit besteht, ist mit einem deutlichen anstieg der lizenzgebühren zu rechnen.
nach bisherigen schätzungen sollen bisher alleine an anwaltsgebühren 13mio$ (?) pro seite investiert worden sein. (hmmm, warum wohl?)
zur erinnerung, fujitsu, hp hatten soviel bezahlt, dass ptsc mehrfach dividenden ausgeschüttet hat. (2ct + 4 ct. hatte ich erhalten)
mit welchen produkten die konkret beschriebene technologie (claims uspto + anstehendes markman) verletzungen begangen wurden, um diesen nachweis geht es nun.
nach meinen informationen sollen bis zu 3% des umsatzes (produktbezogen) an lizenzgebühren berechtigt sein.
laut tpl sind aktuell noch 450 prospekts, für die geltendmachung von lizenzforderungen. vermute es werden deutlich mehr wenn rechtssicherheit vorhanden ist. (markman+summary judgement+settlement oder gewonnener trial)
es genügt unternehmen ob ihrer verletzung zu informieren, solange die patente gültig sind. einklagbar sind die lizenzen auch wenn die patente abgelaufen sind! |
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