Finanzminister Steinbrück erwartet für 2009 die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der BRD. In der WAMS sprach er von "Netto deutlich über 50 Milliarden Euro". "Dieses Jahr ist extrem. Wir erleben den größten Einbruch der Wirtschaft in der Geschichte der Bundesrepublik."
Im Nachtragsetat stehen neue Kredite von bis zu 37 Mrd €. Darin nicht enthalten sind die Ausgaben für das Konjunkturpaket II und zur Stabilisierung der Banken. Forderungen nach weiteren Nachträgen wies das Finanzministerium zurück und will zunächst die Steuerschätzung Mitte Mai abzuwarten.
Dann wird wohl auch die aktuelle Konjunkturprognose der Regierung (Minus 2,25% des BIP) Makulatur sein. Die Wirtschaftsforscher handeln in ihrem Frühjahrsgutachten für die BRD mit - 6%, die deutschen Banken gehen in Strategiepapieren von - 10 % aus.
Es könnte also noch ganz schön heftig werden, vor allem, wenn das Kurzarbeitergeld ausläuft und die Wirtschaft nicht in die Gänge kommt. Dann könnte es schnell vorbei sein mit dem noch relativ robusten Konsum- und wohl auch sozialen Klima ... |
Thread abonnieren
