Gemerská-Poloma-Mine
Drei höchstrichterliche Entscheidungen für rechtmäßigen Eigentümer Rozmin/EuroGas.
„Eigentümer“ Schmid Industrieholding sucht offenbar Ausweg aus gescheiterter Gemerská-Investition.
Dreimal in fünf Jahren hat der Oberste Gerichtshof der Slowakischen Republik gegen Behörden des eigenen Landes entschieden, als es um das riesige Gemerská-Talkvorkommen ging. Die Entscheidungen sind bis heute nicht umgesetzt. Die Mine Gemerská Poloma ist einstweilen auf Eurotalc, einen Ableger der österreichischen Schmid Industrieholding SIH, eingetragen. Deren Chefs verlassen sich – spätestens seit sechs Jahren – wissentlich auf Entscheidungen der slowakischen Behörden, die mit dem Rechtsverständnis in der Europäischen Union nicht vereinbar sind. Dass die feinen Unternehmer Robert und Friedrich Schmid an der Spitze des SIH-Konzerns im Zusammenhang stehen mit erkennbar unfeinen Machenschaften um die Gemerská-Mine, will so gar nicht ins Erscheinungsbild einer traditionsreichen Unternehmerfamilie und der Österreichischen Wirtschaftskammer passen, zu der die Schmid Industrieholding selbstverständlich dazugehört.
Die „Gemerská-Entscheidungen“ des Obersten Gerichtshofs der Slowakei: 1. 27.2.2008: Die Übertragung der Bergrechte auf die Economy Agency am 22.4.2005 war nicht rechtens. Die Rechte waren Rozmin/EuroGas am 3.1.2005 entzogen worden. Noch 2005 fusioniert die Economy Agency mit VSK Mining, heute Eurotalc, einem Ableger der Schmidt Industrieholding SIH. 2. 18.5.2011: Der Entzug der Bergrechte von Rozmin/EuroGas am 3.1.2005 war nicht rechtens. 3. 31.1.2013: Der Entzug der generellen Betriebsgenehmigung für Rozmin/EuroGas am 12.8.2008 war nicht rechtens.
Seit diesen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs der Slowakei sind inzwischen Jahre verstrichen. Das Finanzministerium schrieb am 16.5.2011 dem EuroGas-Chef „Dear Mr.Rauball“, selbstverständlich werde die Slowakische Republik zwischenstaatliche Investitionsschutzabkommen respektieren. Darüber hinaus möge Mr. Rauball versichert sein, dass maßgebliche Vertreter des Ministeriums bereit stünden für zielführende Diskussionen in der Sache „Gemerská Poloma“. Geschehen ist seither nichts. Unternehmer Robert Schmidt beteuerte jüngst noch gegenüber der Presse, die Slowakei habe seinem Unternehmen Rechtssicherheit zugesichert. Er habe 30 Mio. € in die Mine investiert. An einem dauerhaften Abbaubetrieb ist SIH allerdings bislang gescheitert. SIH sucht nun offenbar nach einem Ausweg, nachdem der Elisabeth-Stollen eingestürzt ist und die Investitionen verloren sind. Maßgebliche Vertreter des Slowakischen Finanzministeriums sind nun gefordert, einen zielführenden Vorschlag für die Beseitigung des Konflikts um internationale Investitionen zu unterbreiten. Rozmin/EuroGas hat seit 1998 weit mehr als 30 Mio. € in Gemerská Poloma investiert; in den Erwerb des Bergrechts, in die Erkundung des Vorkommens sowie in den Anlauf der Mine und in die Durchsetzung der Eigentümerrechte. „Sofern unsere Anwälte in Paris jetzt keinen ernsthaften Vorschlag aus der Slowakei erhalten, geht die fertige Anklage gegen die Slowakei vor dem ICSID-Tribunal der Weltbank in Washington D.C. in allernächster Zukunft raus“, weiß Geologe und EuroGas-Chef Wolfgang Rauball. Er hat vor mehr als 15 Jahren das Potenzial des Gemerská-Vorkommens erkannt, dessen Wert selbst kritische slowakische Geologen auf mindestens 1 Mrd. € veranschlagen. Die Klage vor dem ICSID-Tribunal läuft über umgerechnet 1,2 Mrd. €.
Wien, 10.2.2014, Wolfgang Rauball, Chairman EuroGas Inc., EuroGas GmbH, Neuer Markt 9 – 3, A 1010 Wien Telefon: +43 1 2308613-0 Web: [url]www.eurogas-ag.com[/url]
Martin Beier, Journalist seit 1979 Medienbüro Düsseldorf, Im Winkel 4, 40627 Düsseldorf Telefon: +49 211 157 713 33 Mobil: +49 172 2478643 Telefax: +49 211 254014 E-Mail: [email]info@martinbeier.de[/email] Web: [url]www.martinbeier.de[/url] Quelle: http://eurogas-ag.com/143-0-Gemersk-Poloma-Mine.html
|