FASCHISMUS ? EIN KAUM ZU DEFINIERENDER BEGRIFF !
Und eine monströse Anschuldigung im Zusammenhang mit der AFD. Es ist politisch und gesellschaftlich ein vollkommener Unsinn die AFD auf Rechtsextremismus und Faschistisch zu reduzieren. Dass nun die AFD in Bundesbehörden nicht mehr als rechtsextrem diffamiert werden darf, ist aber nur als Teilerfolg zu bewerten : „ Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen“! Bundesbehörden dürfen die AfD nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen. Der Bundesvorstand der Partei hat entsprechende Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik durchgesetzt.“
Und warum nur die Bundesbehörden? Im Umkehrschluss hieße das, dass jeder Politiker und Normalbürger die AFD weiterhin als eine rechtsextreme Partei bezeichnen darf. Dieses Urteil ist nicht mehr als eine Farce ohne Wert. Genauso sollte das Gericht mal über das Wort „Faschismus“ nachdenken, denn diesen Litaneiartige abwerten – die AFD wäre eine faschistische Partei – wird zwar langsam zu einer Floskel ohne Wert, ist aber dennoch ärgerlich.
Die AFD ist eine junge Partei, eine Partei ohne einen geschichtlichen Hintergrund, so wie die 100 Jahre alte SPD z.B. Die AFD , mal abgesehen von kleinen Kommunen, konnte sich Landes- oder Bundesweit noch nie an der politischen Gestaltung beteiligen. Somit beruht diese Abwertung „faschistische Partei“ nur auf politische Entgleisungen einiger Parteimitglieder. Die Verallgemeinerung wäre somit nicht mehr als eine Hetze. Die AFD war weder an Völkermord, noch an der Juden-Vernichtung beteiligt, sie hat sich in ihrer Gesamtheit immer davon distanziert und diese Scheußlichkeit auf schärfste verurteilt.
Die gleiche Distanz vom Unrechtsstaat DDR darf man als Demokrat auch von der „LINKEN“ erwarten. Doch sie ist nach meiner Meinung diesen Schritt noch nicht gegangen :“ Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat“ (2014) . Gregor Gysi weigert sich, die DDR einen Unrechtsstaat zu nennen“. Es mag sein, das sich einzelne Parteimitglieder von diesem Unrechtsstaat DDR distanziert haben, doch eine öffentliche Distanzierung vor dem Bundestag gab es nach meiner Erkenntnis noch nicht.
Es wird, egal mit welcher Partei an der Spitze, nie wieder ein faschistisches Regime in Deutschland geben, darüber sind sich alle demokratisch gewählten Parteien – auch die AFD – einig. Wer dennoch die AFD immer und immer wieder als eine faschistische Partei bezeichnet, der handelt böswillig, voreingenommen und kennt sich in der deutschen Geschichte nicht aus und unterstellt der Bundesregierung, dass sie es zulässt eine „faschistische Partei“ im Bundestag zu dulden. Einen politischen Mitbewerber dermaßen zu verunglimpfen wird sich mittel- bis langfristig nicht auszahlen. Dieses Vokabular – Faschistisch – durch ein Gericht verbieten zu lassen ist leider ein sinnloses Unterfangen.
Zitat:
Der Dreh- und Angelpunkt dieser Wende ist eine einzige Grundannahme, eine Behauptung, ein Wort: „Faschisten“. Eine Partei, die in den 2010er Jahren einen festen Platz in der Parteien-Landschaft und in den Parlamenten eingenommen hat, wird als „faschistisch“ qualifiziert, und im Gefolge mit weiteren Bezeichnungen wie „rassistisch“, „antisemitisch“, „rechtsextrem“ markiert. Es geht hier um eine der extremsten Anschuldigungen, die man in unserer Zeit aussprechen kann. Würde man eine reguläre Anklage gegen eine faschistische Partei erheben, so würden die Anklagepunkte lauten: Billigung von Völkermord, Billigung der Juden-Vernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Parteidiktatur. Und nicht nur die „Billigung“ wäre anzuklagen, sondern auch die aktive Vorbereitung der Machtergreifung für dies Programm. Das alles steht im Raum, wenn eine Person oder eine Partei als „faschistisch“ bezeichnet wird. Zitat Ende.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/..._Euhi9aVGKWTnF3h-9SGU_fyghY
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/...erungen-thueringen
https://www.tagesspiegel.de/politik/...glorifiziert-die-ddr--11853094
https://www.merkur.de/politik/...0vnCk9Cmb7LcnkyIVP_teJj478XtH08BHdq8
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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft. |
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