Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone hatten in der Nacht zum Samstag eine Finanzierungslücke geschlossen. Damit stehen unter dem Schirm tatsächlich die 750 Mrd. Euro zur Verfügung, die bei seiner Einrichtung im Mai 2010 von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zugesagt worden waren. Die Bundesregierung muss dafür allerdings ihre Garantiesumme für die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität EFSF von 123 Mrd. auf 200 Mrd. Euro aufstocken.
Bislang ist Irland das einzige Land, das unter den Rettungsschirm geschlüpft ist. Das im Herbst geschnürte Hilfspaket für die Grüne Insel sah 10 Mrd. Euro für die unmittelbare Rekapitalisierung der Banken vor, zusätzlich aber eine Notreserve von 25 Mrd. Euro. Die Hälfte dieses Betrags, also 17,5 Mrd. Euro, muss die irische Regierung selbst finanzieren. Insgesamt umfasst das Irland-Hilfspaket 85 Mrd. Euro.
Der irische Steuerzahler hat die nach dem Platzen einer Immobilienblase 2007 in Nöte geratenen Banken bereits mit mehr als 50 Mrd. Euro gestützt. Über weitere Kapitalspritzen soll erst im Lichte eines nationalen Stresstests entschieden werden, dessen Ergebnisse zum Monatsende erwartet werden. Finanzminister Noonan zufolge wird erst dann der endgültige Kapitalbedarf feststehen. Laut Schätzungen der Zentralbank übersteige er aber den Betrag von 10 Mrd. Euro.
Neue Regierung will Belastungen eingrenzen
Um die Belastungen für die Staatskasse einzugrenzen, will die in der vergangenen Woche angetretene Regierung in Dublin einen neuen Zeitplan für die Umstrukturierung des Bankensektors aushandeln. EU und IWF hatten ihre Notkredite an Irland mit der Auflage verknüpft, dass die Institute binnen Monaten Vermögenswerte von insgesamt 100 Mrd. Euro abstoßen. Solche Notverkäufe dürften aber weitere Abschreibungen nach sich ziehen. Die neue irische Regierung will die Verkäufe deshalb über einen längeren Zeitraum strecken.
Thread abonnieren
