oder doch nicht?
Koalitionsverträge sind immer der kleinste gemeinsame Nenner der Beteiligten. Und der wird immer kleiner , je mehr Beteiligte es gibt. Politische Aufbrüche, Neujustierungen, sind da nicht zu erwarten. Auch nicht von einer Grün/Rot/Rot Konstellation in Hessen., so schlimm sie für Hessen auch wäre. Auch die GroKo in Berlin bleibt, die kleben alle an Ihren Stühlen, eine machtgeile Doktorin aus der Uckermark an der Spitze, die Roten, weil sie ansonsten einstellig im Bund würden.
Zum Schwur kommt es nächstes Jahr bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern. Ergeben sich da Resultate - und es sieht momentan schwer danach aus - die nur Regierungskonstellationen von CDU oder FDP gemeinsam mit den Linken zulassen, um die AfD weiter dämonisieren zu können, wird es ernst. Zieht die AfD in eine Landesregierung ein, werden Lösungsoptionen für drängende Probleme politisch diskutiert - Beispiel Freiburger Schwerstkriminalität von "Flüchtlingen" - die heute im Verein des politischen Establishments und der Systemmedien, so weit es geht verschwiegen, ansonsten tabuisiert werden.
Dies könnte zur Wiege der Erneuerung in Deutschland werden. |