Stolz auf Deutschland sein?

allein 10000 Flüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl sollen von den Inseln  zurück
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/...ei-zurueck-100.html

was wohl Erdogan dazu sagt?  wird er sie gleich in die Sicherheitszone schicken ?  

"Im Koalitionsstreit um die Einführung einer Grundrente wird eine Einigung wahrscheinlicher.
Eine Arbeitsgruppe mit Spitzenpolitikern von Union und SPD beendete nach rund elfstündigen Beratungen in der Nacht zum Freitag ihre Arbeit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.Voraussichtlich werde das geplante Projekt an diesem Montag im Koalitionsausschuss bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterbesprochen, wie es von anderer Seite hieß. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt."

https://web.de/magazine/politik/...h-steuerbelastung-rentner-34147674  

"Derweil nimmt die steuerliche Belastung für Rentner immer weiter zu. Die Einkommensteuer wird für Ruheständler in Deutschland Zug um Zug zur Belastung und mindert die Rente.

So flossen nach den jüngsten Zahlen 2015 rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat, wie eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Im Jahr zuvor waren es erst 31,44 Milliarden Euro - 2005 erst 15,55 Milliarden Euro.
Während es beim gesamten Steueraufkommen zwischen 2005 und 2015 eine Steigerung von rund 50 Prozent gab, waren es bei der Einkommensteuer der Rentner rund 130 Prozent.
"Wenn hier nichts geändert wird, werden immer mehr Renten steuerlich empfindlich belastet werden", sagte Bartsch der dpa. "Für niedrige Renten brauchen wir einen besonderen Schutz."
https://web.de/magazine/politik/...h-steuerbelastung-rentner-34147674

irgendwie habe ich das Gefühl, dass die Rentner hier doppelt besteuert werden. einmal beim Lohnempfang und dann nachträglich nochmal bei der Einkommensteuer
ohen dass sie jahrzehntelang für den Kaufkraftverlust eine Erhöhung der Rente erhielten...
was sind die Deutschen doch für friedliche Schafe !  

soll jetzt die Grundrente bringen
....Söder forderte im Gegenzug ein Entgegenkommen der SPD zur Stärkung der Konjunktur. So solle die Unternehmensteuer laut CSU von 32 auf 25 Prozent gesenkt werden, um die Wirtschaft zu entlasten, berichtete die Süddeutsche  Zeitung. Zudem solle die Senkung der EEG-Umlage vorgezogen werden, um Strom günstiger zu machen. Für die Wirtschaft bedeutet das Entlastung – für die Staatskassen eine zusätzliche Belastung von bis zu zehn Milliarden Euro.  ..."  

CDU und SPD: der Absturz geht weiter

Zusammen könnten die Linke und die AFD in Thüringen rechnerisch eine stabile Koalition bilden.
Bei der Wahl am Sonntag gab jeder zweite Wähler seine Stimme der Linksaußen- oder der
Rechtsaußen- Partei. Für die einstigen Volksparteien CDU und SPD ist das ein Desaster. Ihre Abstürze
in der Wählergunst setzen sich fort. Die CDU verliert über 10 Prozent und die SPD ist in Thüringen
nur noch viertstärkste Partei.
Wen wundert`s. Die Große Koalition in Berlin feiert untaugliche Projekte wie die Mietpreisbremse,
als sei zum ersten Mal ein Deutscher auf dem Mond gelandet, aber der Solidaritätszuschlag wird
partout nicht abgeschafft. Außerdem hinkt man beim Ausbau der Infrastruktur für die Elektro-
Mobilität um Jahre hinterher und der Bau von neuen Wohnungen  wird durch Gesetze und Ver-
ordnungen erschwert.
,,Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit" , hat der große Sozialdemokrat Kurt Schuh-
macher einmal gesagt und der frühere CDU- Ministerpräsident Erwin Teufel hat diesen Satz
gebetsmühlenartig gepredigt.
Leider halten sich in CDU und SPD die wenigsten an diesen Grundsatz.

Quelle: Wochenblatt SBBZ Nr 44   30.10.2019.
 

"Nach Angaben mehrerer Bundesländer fehlen immer mehr Schüler unentschuldigt. So stieg die Zahl der Schulschwänzer in Hamburg innerhalb eines Jahres um 22,5 Prozent. In Thüringen verdoppelte sich die Zahl innerhalb von sieben Jahren. Gerade an Schulen in sozialen Brennpunkten mit zum Teil hohem Migrantenanteil würden Schüler unentschuldigt fehlen, erklärte Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger.
Ziemiak schlägt vor, diesen Eltern die Sozialbezüge zu kürzen
. „Wenn Kinder in der Schule fehlen, muss der Staat sofort eingreifen“, sagte Ziemiak dem FOCUS. Ähnlich äußerte er sich diese Woche auch bei einem CDU-Treffen im schleswig-holsteinischen Mölln. Beim Schuleschwänzen müsse es „null Toleranz“ geben, so der Generalsekretär."
https://www.focus.de/familie/eltern/...ungen-kuerzen_id_11298173.html  

Und an wem dürfte diese Zeche letzlich wieder hängen bleiben ? Aber diese Frage ist ja zuu einfach zu beantworten ... ;-)  

Warum denn nicht?
Wenn es dem Klima hilft.
In einem Land, in dem wir gut und gerne leben, ist halt öfters schulfrei.

Wenn man keine Ahnung hat, dann ist guter Rat natürlich teuer. War ja bei von der Leier auch so...Blöde Frage von mir, warum setzt man dann permanent und weiterhin branchenfremde Leute als Minister ein?

Wird dieses Konsequenzen haben? Nöö, wahrscheinlich genauso wie bei von der Leyer.


Umweltministerin gab wohl über 600 Millionen Euro für Berater aus
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...r-berater-aus.html  

Ein gut 20 Jahre alter Artikel aus der Zeit, aber trotzdem interessant. Ich bezweifle, dass die Zeit heutzutage noch solche Artikel drucken würde. Klar das dieses den linken Politikexperten nicht gefallen würde. Demnach waren die brauen Nationalsozialisten von 33 bis 45 scheinbar eine Mischung aus rechten und linken Extremisten.  

"Der nationale Sozialismus
Eine wichtige Untersuchung zur deutschen politischen Ideengeschichte zwischen 1918 und 1945. Es ist erstaunlich, daß ein solches Buch nicht schon früher geschrieben wurde. Der Nationalsozialismus, der 1933 mit Hitler an die Macht kam, bezog einen wesentlichen Teil seiner ideologischen Wirkung und Attraktivität aus der Zusammenführung von zwei mächtigen Ideenbewegungen des 19. Jahrhunderts, dem Nationalismus und dem Sozialismus, die ursprünglich gegeneinander standen und sich bekämpften, aber im 20. Jahrhundert in der Ideenbewegung eines Nationalen Sozialismus miteinander verbunden und verschmolzen wurden.Die Idee eines nationalen Sozialismus richtete sich gegen den marxistisch inspirierten internationalen Sozialismus der Arbeiterbewegung".


https://www.zeit.de/1997/12/Der_nationale_Sozialismus  

hat ja auch gute Ansichten  

"Seit Herbst 2010 ziehen verstärkt Familien des Volksstamms Roma nach Berlin, überwiegend
aus Bulgarien und Rumänien. Genaue zahlenmäßige Angaben, wie viele EUWanderarbeitnehmer und Roma sich zur Zeit in Berlin temporär und wie viele permanent aufhalten, sind nicht verfügbar. Durch die Umsetzung der EU-Freizügigkeitsregelungen und die mangelnde Arbeitsmarktperspektive für niedrig- und nichtqualifizierte Zuwanderer, ergeben sich große Herausforderungen: Lehrer werden eingestellt, Impfstoff wird beschafft, Wohnungen werden besorgt, medizinische Versorgung steht zur Verfügung, kurz: der Zugang zu Leistungen ist zu klären und zu organisieren. ..."
Ausländische Kinder und Jugendliche, die über einen Aufenthaltstitel verfügen und in Berlin
wohnhaft sind, unterliegen ebenso wie deutsche Staatsangehörige der Schulbesuchspflicht
gemäß § 41 des Schulgesetzes für das Land Berlin – SchulG -.
Sofern sie nicht über einen Aufenthaltstitel verfügen, ihr Aufenthalt jedoch auf Grund eines Asylantrags gestattet ist oder sie hier geduldet werden, unterliegen sie ebenfalls der allgemeinen Schulpflicht...

ich weiss von einer Grundschule im Wedding, dass das Hauptproblem hierbei ist, dass die Roma-Kinder immer wieder verschwinden und dann im Frühjahr neu angemeldet werden, um das Kindergeld bis zum Herbst erhalten zu können...was vermutlich damit zusammenhängt, dass die Mutter im Winter nur schwer betteln kann ....  

Handout zur
Fortbildung „Sinti- und Roma-Schüler/innen“
für Berliner Lehrkräfte, Sozialarbeiter/innen und Erzieher/innen bei Google als pdf  

aber ihre Ideen bezüglich Enteignung von großen Konzernen sind halt auch nur die alten DDR Rezepte. Sozialismus hat halt nirgendwo auf der Welt funktioniert, innerhalb kürzester Zeit wurden dieser Länder überall abgewirtschaftet. Nur weil Wagenknecht attraktiv ist und realistische Ansätze zur Flüchtlings und Migrationspolitik hat, würde ich mir die trotzdem nicht in Regierungsverantwortung wünschen.  

sprich will schneller prüfen und Entscheiden um dann die abgelehnten Asylanten schnellst möglich zurück in die Türkei schicken zu können und hat damit das Problem in Griechenland gelöst. So einfach geht das - solange es Länder wie DE gibt - die gerne und unbegrenzt aufnehmen.

Denn das schnelle griechische zurückschicken in die Türkei hätte dann zur Folge, dass wenn Erdogan seine Drohung war machen sollte und in der Folge dann vielleicht z.B. "500.000 Menschen"? im Jahr von Griechenland in die Türkei zurückgeschickt werden sollten -
das  die EU im gleichen Atemzug wie der Türkei vertraglich zugesichert wurde  - dann ebenfalls auch "500.000" aus türkischen Lägern in die EU abholen müßte.  Also 1:1 für jeden zurückgeschickten einen aus der Türkei in die EU.
Da Deutschland bisher der größte "Aufnehmer" ist können sich die "weltoffenen und helfenden Gesinnungsdeutschen" schon mal freuen das die Aufnahmeläger dann voraussichtlich noch mehr gefüllt werden.

Ist schon wieder mal Bezeichnend - das Ganze wird von unseren Systemmedien als Verschärfung des griechischen Asylgesetz plakativ gemeldet - aber was dies im Endeffekt für Deutschland bedeutet wird wird mal wieder sinnigerweise verschwiegen. Würde mich auch nicht wundern wenn das ganze sogar mit Merkel + Co. vorher abgesprochen wurde.
Man kann diese Idiotie einfach nicht verstehen und denkt nach den Wahlverlusten sollten es die Regierenden schnallen und die Politik der unbegrenzten Massenaufnahme ändern- aber dem scheint nicht so. Mal schauen wann es hier mal so richtig knallen wird. Denke mal spätestens in ca. zwei Jahren zur Bundestagswahl - dann gibt es vermutlich eine wirklich richtig fette Wähler Quittung - aber auch eine andere Politik? wohl kaum - denn solange es rechnerisch ggf.  4er oder 5er Koalitionen zur Mehrheitsbeschaffung vs AfD geben wird.

https://www.tagesschau.de/ausland/griechenland-asylgesetz-101.html

dass das nicht funktioniert;und attraktiv ja,die ist aber nicht mein Typ  

Euro bis 2050
"Investitionen von mehr als 1,8 Billionen Euro sind einer Studie zufolge notwendig, um Treibhausgas-Emissionen in Deutschland bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 zu verringern. Kostentreiber seien dabei besonders die Entwicklung und der Einsatz erneuerbarer Kraftstoffe, wie aus der Analyse des Forschungszentrums Jülich hervorgeht, die die Forscher am Donnerstag in Berlin vorstellten. Dafür berechneten sie die Bedingungen für zwei verschiedene Szenarien, bei denen der Treibhausgasausstoß innerhalb der nächsten 30 Jahre um 80 beziehungsweise um 95 Prozent reduziert werden sollen.

Die aufs Jahr umgelegten Kosten hätten mit Blick auf die 95 Prozent einen jährlichen Anteil von 2,8 Prozent am Brutto-Inlandsprodukt - ein aus Forschersicht verträgliches Niveau.
Als wichtigen Energieträger für das Erreichen der Ziele betont die Studie Wasserstoff, der als Grundstoff etwa für synthetische Kraftstoffe notwendig ist. Weil dieser über elektrische Verfahren gewonnen wird, wächst der Strombedarf vor allem in der Industrie laut Studie in beiden Szenarien enorm. Für den 95-Prozent-Weg schätzen die Autoren den Bedarf insgesamt auf 1008 Terawattstunden im Jahr 2050. Das entspreche einem Anstieg von mehr als 80 Prozent gemessen am heutigen Stromverbrauch.Dafür brauche es im Jahr 2050 eine Kraftwerkskapazität von 471 Gigawatt (GW). „Zum Vergleich: Im Jahr 2018 waren rund 118 GW erneuerbare Stromerzeugungskapazität installiert.“ Folglich müssten jährlich im Schnitt rund 11,5 Gigawatt installiert werden..."
https://rp-online.de/panorama/deutschland/...lionen-euro_aid-46880995

soso gut machbar, dass ich nicht lache.... damit hat wohl auch Söder nicht gerechnet als er verlangte die Strompauschale zu reduzieren....
und wer soll das bezahlen ?  

https://rp-online.de/politik/ausland/...ation-mit-indien_aid-46891285

und Panorama gestern will Heilpraktiker verbieten
"...Doch ein Verbot des Berufs steht für Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zur Debatte. Auf Anfrage von Panorama verweist sein Haus auf Änderungen für Heilpraktiker, deren Prüfungen etwa deutschlandweit vereinheitlicht wurden: "Das Bundesministerium für Gesundheit hat allerdings wahrgenommen, dass diese Maßnahmen teilweise als nicht ausreichend angesehen werden....."
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2019/...heilpraktiker118.html

nee das ist klar, allein die Zahl der Wähler, die auf alternative Methoden vertrauen ,ist so hoch, dass sich da kaum jemand ran wagen wird
auch meine Tochter schwört auf alternative Methoden
da liegt Merkel direkt im Trend  

"In Deutschland heißt es, alle gegen die AfD. In Italien, alle gegen den „Capitano“ Matteo Salvini. Wie schnell das nach hinten losgehen kann, haben vergangenen Sonntag die Regionalwahlen in Umbrien gezeigt. Die Menschen wollen Inhalte und keine Feindbilder. Eine Lehre, nicht nur für Italien...
...Ohne Inhalte, die der Bürger nachvollziehen kann, gewinnt man keine Wahl. Und neue politische Zielsetzungen bräuchte das Land dringend. Seit fast 30 Jahren siecht Italiens Wirtschaft dahin, hunderttausende Jugendliche sind ausgewandert, die Löhne sind infolge der Wirtschaftskrise heute niedriger als vor 10 Jahren. Keine Frage, Salvinis „Italiener zuerst“ ist nicht mehr als eine Zauberformel, doch sie gibt den Menschen einen Hoffnungsschimmer.
Italien mag eine Vorreiterrolle spielen, doch wie die Wahlen, zum Beispiel in Thüringen gezeigt haben, sind es immer mehr Menschen, die sich abgehängt und noch dazu verschmäht fühlen. Es sind deshalb nicht nur Italiens Politiker, die sich diesem Wählerlager endlich mit zeitgemäßen und umsetzbaren Vorschlägen zur Debatte stellen sollten. Denn Demokratie hält nicht nur Inhaltsdebatten aus, sie gründet darauf."

https://www.cicero.de/aussenpolitik/...ien-afd-thueringen-deutschland  

und einige unbeantwortete Fragen

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...und-einige-....Die meisten ..."„Neusiedler” kommen momentan aus Eritrea, Somalia, Sudan und Südsudan. Man weiß, dass es in diesen Ländern immer wieder Unruhen gibt. Jede Rettung wird deshalb als Glücksfall empfunden.
...Sind die Unruhen vorüber oder muss man sich auf weiterte Schutzbedürftige vorbereiten?
Auf diese Fragen gibt es demografische und ökonomische Antworten. So steigern die vier Länder ihre Bevölkerung zwischen 1950 und 2019 von 11,5 auf 73 Millionen. In derselben Zeit bestreiten sie rund zwanzig Kriege und Bürgerkriege – etliche davon mit genozidalen Komponenten.
.. 2030 wollen die Vier 100 und 2040 sogar 116 Millionen Menschen beherbergen.

Warum nehmt ihr nur zehntausend „Neusiedler” und nicht zehn Millionen? Wie könnt ihr so viele zurückstoßen? Solche Fragen werden nicht nur aus Afrika immer drängender gestellt werden. Unsere „Neusiedler”, die um ihre Familien bangen, werden sie auf Deutsch in die hiesigen Mikrofone rufen. Dabei würden selbst zehn Millionen Übersiedler den Ländern ja kaum Entlastung bringen. Wer hilft, muss mithin auch lernen, den Vorwurf der Hartherzigkeit auszuhalten.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...antwortete-fragen/  

Au ja, das hört sich gut an. Das können wir doch sofort machen. Wie
schön, wenn wir Klimaneutral sind.

1800 Milliarden Euro sind bei 30 Jahren (d.h. 360  Monaten) 5000 Millionen pro Monat.Tja, und jetzt???  5000 Millionen Euro geteilt  durch die Anzahl der Haushalte in Deutschland (2018  41.4 Millionen) sind grob gerechnet 120 Euro
ab sofort PRO MONAT zusätzlich zum Strompreis.
Ich würde also statt jetzt 88 Euro pro Monat Abschlag dann 208 Euro für
diesen grünen Wahnsinn zahlen müssen.
Ich bin aber Rentner mit einer niedrigen Rente und könnte  diese Summe niemals aufbringen.  

Zitat: So vermutet Albrecht Müller in NDS (NachdenkSeiten). Die Schweizer Zeitschrift "Weltwoche" titelt: Merkel ist die Schlepperkönigin Europas. Zitatende
Volle Zustimmung!

und zu #189 - ZDF indoktriniert Kinder vS  AfD
"Zum Beispiel findet die AfD, dass zu viele Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland einwandern, und dass das schlecht für Deutschland ist. Außerdem setzt sich die AfD auf besondere Art für ihre Ziele ein: Sie versuchen den Menschen zum Beispiel absichtlich Angst vor Flüchtlingen zu machen. Andere Parteien finden das nicht in Ordnung. Ein weiterer Grund, warum die anderen Parteien die AfD ablehnen"
Zitat Meuthen Ende:

Man muss sich das mal vorstellen,  von ca. 2 Millionen Anerkannten seit 2015 wird der grösste Teil durch unsere Sozialkassen/Steuerkassen finanziert - genauso wie viele von den ca. 500.000 die abgelehnten aber nicht abgeschobenen und jetzt Geduldeten.
Der Bund rechnet und stellt bis 2020 insgesamt 94 Milliarden zur Verfügung.
Eigene und zusätzliche  Ausgaben von Kommunen und Ländern kommen hinzu.
Das ist gut für Deutschland? und andere Parteien finden das nicht in Ordnung das die AfD dieses kritisiert? und die ständige Fortsetzung der unbeschränkten Einwanderung nicht befürwortet?
Also sind im Umkehrschluss alle anderen Parteien dafür und für ein weiter so!?
und man geht sogar noch einen Schritt weiter - das man Ängste der Bevölkerung z.B. wegen gefühlter und erlebter ständig zunehmender Überfremdung und Ausländer Kriminalität als Agitation der AfD heranführt!? um unsere Kinder Gesinnung Mäßig auf System Gesinnungskurs zu manipulieren?
Öffentlich Rechtliches  TV hat den Auftrag ein unabhängiges TV zu gestalten - dafür bezahlen wir ihnen auch die dicken Gehälter mit unseren Zwangsgeldern!
Aber was hier in DE geschieht ist m.E. Gesinnung und Staats Indoktrination im höchsten Maße - was unterscheidet die ÖR eigentlich noch von der ehemaligen DDR TV Propaganda? ich denke nichts mehr!

"Der Unterschied zwischen zwischen Null und 600 Millionen Euro scheint im Bundesumweltministerium nicht ganz klar zu sein: Zunächst hatte man angegeben, überhaupt nichts für externe Berater auszugeben. Bei näherem Hinsehen wurde klar: Es ist eine riesige Summe."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...euro-fuer-berater/

"....Doch der Bundesrechnungshof bleibt in seiner Antwort bei seiner Auffassung, dass das Ministerium mehrfach nicht ausreichend belegt habe, warum eine Eigenwahrnehmung der vergebenen Leistung nicht infrage käme. »Pauschale Aussagen genügen nicht«, so die Rechnungsprüfer unmissverständlich. »Der Bundesrechnungshof sieht im Hinblick auf Art, Dauer und Intensität dieser Beratungsleistungen die deutliche Gefahr einer Abhängigkeit des BMU von externem Sachverstand in politisch sensiblen Kernbereichen.«

Ihre »Berater« sind der Bundesumweltministerin also lieb und teuer. Über solche Kosten wird übrigens auch jener dubiose Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe e. V. mitfinanziert. Offenkundig ist, dass bei einem Teil der vom Rechnungshof kritisierten »Beratungen« auch einige des Abmahnvereins gemeint sind – ohne dass die Rech-nungsprüfer dies explizit erwähnen.
TE hat schon häufiger über jene mehr als zweifelhaften Projektfinanzierungen berichtet. Die Liste gemeinsamer Projekte des Ministeriums und des Abmahnvereines ist lang...."

dass ausgerechnet die DUH hier massiv profitiert hatte ja nach dem Dieselskandal schon zu Forderungen mnach Kürzung der Subventionen geführt, denn der Verein profitiert nicht nur von Aufträgen und Abmanhnungen, sondern auch von Subventionen für den Verein...

https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/...ziert_id_8499622.html
 

Die AfD müsste m. E. als fraktionsstärkste Partei den Ministerpräsidenten stellen. Und CDU und FDP müssten sich bewegen - in Richtung Mitte !  

"Die AfD müsste m. E. als fraktionsstärkste Partei den Ministerpräsidenten stellen"

Meinst du die thüringische Landtagswahl in 5 jahren also 2024? Also im Weltartikel steht da irgendwie nix dazu, das die AFD die Fraktionsstärkste Partei ist.
Oder beziehst du dich auf die (?)-Konservative bürgerliche Ausrichtung-(?)der Parteien AFD/CDU/FDP?
Da ist die AFD natürlich als die stärkere Fraktion anzusehen. In der Oppositionsrolle ist natürlich ebenfalls die AFD die Fraktionsstärkste.

Bin ein bissel verwirrt. Vielleicht kannst du ja ein wenig aufklären.