Das Volk sagt: Gerd bleib Kanzler !

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neuester Beitrag: 16.06.05 01:45
eröffnet am: 15.06.05 16:22 von: satyr Anzahl Beiträge: 56
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16.06.05 00:46

129861 Postings, 7567 Tage kiiwiiAm 1. Juli namentliche Abstimmung

Am 1. Juli namentliche Abstimmung


ban. BERLIN, 15. Juni. Der Staatsminister im Bundeskanzleramt Schwanitz wird an diesem Donnerstag Bundestagspräsident Thierse (beide SPD) einen Brief von Bundeskanzler Schröder übergeben, in dem er ihn über das Vorhaben in Kenntnis setzt, am 1. Juli den Antrag auf eine Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Zudem wird Schwanitz den Ältestenrat mündlich informieren.


Die Vertrauensfrage soll nach den Vorstellungen der SPD am 1. Juli der einzige Tagesordnungspunkt der Sitzung sein. Es gilt als sicher, daß über den Antrag in namentlicher Abstimmung und nicht per Handzeichen oder Hammelsprung entschieden wird.


Unterdessen hat der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer Glotz Schröder für die "ernste Belastungsprobe" der SPD verantwortlich gemacht. "Schröder hat seine Sanierungspolitik zu spät begonnen, hat die eigene Partei nicht mitgenommen und hat gegenüber den sozial Schwachen zu wenig Mitgefühl gezeigt", schreibt Glotz in der Zeitschrift "Bunte". "Er hat dem Volk, das er zu führen hatte, auch zu selten die Wahrheit gesagt." Eine Katastrophe für die SPD wäre laut Glotz nicht eine Wahlniederlage, sondern "die möglicherweise bevorstehende Spaltung der Linken in zwei Parteien". (Siehe Seite 4.)


Text: F.A.Z., 16.06.2005, Nr. 137 / Seite 1





MfG
kiiwii

* * * Homines sumus, non dei! * * *  

16.06.05 00:48

948 Postings, 7494 Tage ADDYBC

Diese von Dir angeführten Zwischenmeldungen sagen
doch nichts über
das endgültige Ergebnis der Verfahren vor
dem Vermittlungsausschuss aus.
Das Wesen unseres föderativen Systems ist doch,
dass die Länder "mitzubestimmen" haben.  

16.06.05 00:52

69033 Postings, 7580 Tage BarCodeDas ist aus vielen Gründen

eher zu einem Unwesen geworden - vor allem mangels klarer Kompetenzverteilung. Da sind sich eigentlich alle vernünftigen Menschen in Deutschland einig. Sogar die Politiker - sie kriegens nur nicht gebacken. Siehe das Scheitern der diesbezüglichen Kommission.

Gruß BarCode  

16.06.05 00:54

948 Postings, 7494 Tage ADDYDann plädiere für

eine Änderung des GGs.

Gute N8
 

16.06.05 01:00

23927 Postings, 8300 Tage lehna#49,Schadenfreude von Angie...

ist fehl am Platz.
Ich hoffe,sie nimmt vor der Wahl den Mund nicht zu voll.
Die Union befindet sich zwar im Höhenrausch,aber Stimmungen wechseln heutzutage schnell.
Zumal im globalen Wettbewerb weiter Einschnitte und Härten drohen...
 

16.06.05 01:45

42128 Postings, 9145 Tage satyrTz tz tz Lehna Regelverstoss + Sexistisch

Sperre minimum 10 Jahre.
Angie nimmt den Mund voll.!!  

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