das mit der permanenten Blockadepolitik, weshalb Kohl nicht das machen konnte was er wollte. Tatsächlich hat Lafontaine ab 1996 versucht, diese Strategie durchzusetzen, um die Regierung in die Bredouille zu bringen. Er wurde ja erst 95 Vorsitzender. Da war Kohl aber schon 14 Jahre im Amt. Außerdem gab es weite Strecken in den 16 Jahren mit Regierungsmehrheiten im Bundesrat. Tatsächlich gebührt aber Lafontaine die Ehre, diese schädliche Politik zur Oppositionsstrategi erhoben zu haben. Gelungen ist sie aber letztlich nur 1x, sehr spektakulär 1997 bei der verhinderung der Steuerreform.
Leider hat die CDU aus der nachfolgenden Niederlage bei den Wahlen 98 den Schluss gezogen, diese sei eine Folge von Lafontaines Strategie und hat sie daraufhin zur Perfektion weitergetrieben - in vielen Fällen sehr zum Schaden des Landes. (Sie haben selbst Projekte blockiert, die sie vorher fast identisch betrieben haben.)
Fazit: Kohl wollte nicht anders - er hätet gekonnt. Und deshalb ist er abgewählt worden: weil er das Land in die totale Verschuldung und in hohe arbeitslosigkeit hineinregiert hat. Und Rot-Grün wird jetzt abgewählt, weil sie es exakt an diesem Punkt auch nicht zum besseren gewendet haben.
Aber immerhin gab es erste Rformschrittchen (die auch ihren Teil zur Abwahl beigetragen haben) und dieselbe Erfahrung wird auch Schwarz-Gelb machen - falls sie sich überhaupt an heikle Themen heranwagt.
Gruß BarCode |
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