Rot-Grüne Chaoschronik 2002-2006:

Bundestag
Eichel kritisiert Opposition scharf

Abschluss der Marathon-Debatte über den Etat 2004

Berlin - Zum Abschluss der Marathon-Debatte des Bundestages über den Haushalt 2004 hat Finanzminister Hans Eichel das Verhalten der Opposition scharf kritisiert.

Der Sozialdemokrat appellierte am Freitag eindringlich an Union und FDP, bei der Auflösung des Reformstaus zu helfen. Es müsse der "intensive Versuch" unternommen werden, zu einer "anderen politischen Kultur" zu kommen und den Parteienstreit im Interesse des Landes zurückzustellen. Die Koalition stehe im Bundestag in der Verantwortung, die Union im Bundesrat, betonte Eichel. "Wir geben Antworten für den Gesamtstaat." Das müsse auch für die Opposition gelten. "Wir sind nach der Verfassung zur Zusammenwirkung verpflichtet." Dennoch verhalte sich die Opposition destruktiv. Trotz der enorm angespannten Haushaltslage sei von der Union in der viertägigen Debatte kein einziger konkreter Sparvorschlag gekommen.

Nach der abschließenden Diskussion wandert das Gesetzespaket in die zuständigen Ausschüsse, die dann mehrere Wochen lang darüber beraten. Die Verabschiedung des Etats und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2007 sind für November geplant. Eichels Konzept ist heftig umstritten. Die Opposition wirft ihm unseriöse Planung vor, weil die Prognosen im Haushalt 2004 zu Konjunktur, Steuereinnahmen und Arbeitsmarkt unrealistisch seien.

Eichel hatte den Etat verteidigt, aber betont, er sei der Haushalt mit den stärksten Risiken seiner fünfjährigen Amtszeit. Beraten wurde auch das Begleitgesetz zum Vorziehen der Steuerreformstufe 2005 auf 2004.

AP
12.09.2003 - aktualisiert: 12.09.2003, 11:44 Uhr

Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/502629  

... im Blickpunkt neidischer SPD-Abgeordneter. Gemäß dem Motto: Jeder Cent in den Taschen der Bürger ist einer zuviel, wird heute wieder die Neid-Karte ausgespielt. Kommt gut an bei denen, die nichts haben. Schlecht nur, daß weiter Kapital abwandert, das wir hier benötigen. Tabaksteuer, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Mineralölsteuer, Versicherungssteuer, usw. - immer drauf auf den Bürger!  

VERMÖGEN
SPD will offenbar Erbschaftsteuer erhöhen

Reiche Erben werden künftig wohl stärker zur Kasse gebeten: Laut einem Zeitungsbericht plant die SPD die Erhöhung der Erbschaftsteuer - die soll vor allem Großvermögen treffen. Selbst genutzte Eigenheime bleiben verschont.

Berlin - "Großvermögen müssen stärker als bisher besteuert werden", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Joachim Poß der "Welt". Gemeinsam mit Finanzminister Hans Eichel, SPD-Generalsekretär Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins SPD-Chef Claus Möller würden derzeit entsprechende Vorschläge erarbeitet. Auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Bochum sollen die Delegierten dann über den Antrag abstimmen.
Während Erben großer Vermögen stärker als bisher zur Kasse gebeten werden sollten, solle das selbst genutzte Eigenheim auch künftig für Ehepartner und Kinder weitgehend steuerfrei sein, so der Bericht. Bei kleinen und mittleren Betrieben solle die Reform so gestaltet werden, dass der Generationswechsel nicht erschwert werde.

Auch die "Demokratische Linke" in der SPD beschränke sich auf die Erbschaftsteuer, weil sie mit ihrer Forderung, die Vermögensteuer wieder einzuführen, gescheitert sei. "Wir werden auf dem Parteitag nur einen Antrag zur Erbschaftsbesteuerung stellen", sagte Linken-Sprecherin Andrea Nahles. Detlev von Larcher, der ebenfalls zum linken SPD-Flügel gehört, sagte: "Reiche Erben müssen ihre Verantwortung für den Sozialstaat beweisen. Es geht um soziale Gerechtigkeit."

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,265266,00.html  

DEMENTI
Eichel will Erbschaftsteuer doch nicht erhöhen

Neuer Streit in der SPD: Nachdem führende Sozialdemokraten gefordert haben, die Erbschaftsteuer zu erhöhen, erteilt das Bundesfinanzministerium den Plänen jetzt eine Absage. Die Opposition ist ohnehin längst auf den Barrikaden. Sein Haus habe keine Pläne für eine Erhöhung der Erbschaftsteuer, erklärte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Freitag in Berlin. Gegenwärtig sei "kein Handlungsbedarf erkennbar".

Der stellvertretende SPD- Fraktionschef Joachim Poß, der mit einem Zitat in der "Welt" die Debatte ausgelöst hatte, plädierte im Bundestag jedoch indirekt für eine höhere Besteuerung von Erbschaften bei großen Vermögen. "Wir können uns vorstellen, dass große Vermögen stärker herangezogen werden", sagte er - die SPD diskutiere darüber. Grundsätzlich gelte aber: "Wir wollen keine stärkere Besteuerung normaler Erbschaften, wir wollen keine stärkere Belastung des Mittelstandes im Generationenübergang."

Die Frage einer stärkeren Belastung von großen Vermögen gehöre zur Diskussion um die soziale Gerechtigkeit, sagte Poß - und genau dies sei das große Thema beim SPD-Bundesparteitag Mitte November in Bochum. Zudem spiele ein in naher Zukunft anstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Rolle. Dabei gehe es um die Frage der ungleichen Bewertung von Kapital- und Immobilienvermögen. Nach dem Urteil des Gerichts müsse der Gesetzgeber dann bis Ende 2005 eine entsprechende Änderung umsetzen. "Wir werden diese Neuregelung wieder sozial ausgewogen angehen", sagte Poß.

SPD-Fraktionsvize Joachim Poß: "Großvermögen müssen stärker besteuert werden

Der Streit entstand durch einen Bericht der "Welt", laut dem führende Sozialdemokraten für den Parteitag mehrere Anträge vorbereiten würden, die eine gerechtere Besteuerung von Erbschaften forderten. Joachim Poß zitierte die Zeitung mit den Worten: "Großvermögen müssen stärker als bisher besteuert werden." Gemeinsam mit Finanzminister Hans Eichel, SPD-Generalsekretär Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins SPD-Chef Claus Möller würden derzeit entsprechende Vorschläge erarbeitet. Sie sollten in einen Perspektivantrag einfließen, der am 29. September im Vorstand vorgestellt und über dann abgestimmt werden solle.


Während Erben großer Vermögen stärker als bisher zur Kasse gebeten werden sollten, solle das selbst genutzte Eigenheim auch künftig für Ehepartner und Kinder weitgehend steuerfrei sein, so die "Welt". Bei kleinen und mittleren Betrieben solle die Reform so gestaltet werden, dass ein Generationswechsel nicht erschwert werde. Auch die "Demokratische Linke" in der SPD beschränke sich auf die Erbschaftsteuer, weil sie mit ihren Forderungen nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer gescheitert sei, schrieb die Zeitung darüber hinaus und zitierte Linken-Sprecherin Andrea Nahles: "Wir werden auf dem Parteitag nur einen Antrag zur Erbschaftsbesteuerung stellen." Vize-Sprecher Detlev von Larcher sagte: "Reiche Erben müssen ihre Verantwortung für den Sozialstaat beweisen. Es geht um soziale Gerechtigkeit."

Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Michael Meister, lehnte eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. "Sie steht im Widerspruch zu den von der rot-grünen Bundesregierung eingebrachten Gesetzen, mit denen die Bundesregierung Steuern senken und eine Brücke in die Steuerehrlichkeit bauen will." Ähnlich äußerte sich die FDP. "Wer in der derzeitigen wirtschaftlichen Lage Steuererhöhungen unter dem Deckmantel der sozialen Gerechtigkeit fordert, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt", erklärte deren Finanzexperte Carl-Ludwig Thiele.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,265334,00.html  

Galt vor ein paar Monaten noch, dass die Aussagen von vor ein paar Tagen nicht mehr gültig sind, so heisst es jetzt: Was interessiert mich mein/unser Geschwätz von heute vormittag. Ein Trauerspiel, Ende offen.

Das waren noch Zeiten, als Reformthemen ca. einmal jährlich auf den Tisch kamen und dann auch angepackt wurden.  

Ich kratze ja nur an der Oberfläche. Es ist armselig, dieses Gewurschtel zu sehen. Ich glaube, mit Lafontaine wäre die SPD letztlich besser dran gewesen.  

REFORM DER SOZIALSYSTEME
SPD plant weitere Einschnitte

Die SPD bereitet neue einschneidende Reformen in den Bereichen Rente, Steuern, Gesundheit und Pflege vor. Das geht aus einem vertraulichen Entwurf der SPD-Führung für den Leitantrag zum Parteitag hervor.

Hamburg - Das Papier ist unter der Federführung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, Finanzminister Hans Eichel, Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und SPD-Generalsekretär Olaf Scholz entstanden.
Das Rentenalter soll laut Entwurf bis zum Jahr 2035 stufenweise von heute 65 Jahren auf 67 Jahre steigen. Gleichzeitig soll der Vorruhestand erschwert und die private Riester-Rente vereinfacht werden. Auch die Einführung eines "Nachhaltigkeitsfaktors" ist geplant.

Weitere Einbußen für Rentner sieht das Konzept bei der Reform der Pflegeversicherung vor. Die Rentner sollen ab dem Jahr 2010 einen zusätzlichen Solidarbeitrag zahlen. Mit diesem "intergenerativen Lastenausgleich" wollen die Sozialdemokraten den Aufbau eines Kapitalstocks finanzieren, der später den Beitragssatz zur Versicherung stabilisieren soll.

Auch Kinderlose müssen mit Einschnitten rechnen. Von ihnen soll künftig ein zusätzlicher pauschaler Beitrag zur Pflegeversicherung erhoben werden. Das deutsche Krankenversicherungssystem soll laut SPD-Entwurf "stufenweise in eine Bürgerversicherung" umgewandelt werden.

Eine Einheitskasse wird in dem Papier abgelehnt, gesetzliche und private Kassen sollen weiter nebeneinander existieren. Dafür soll geprüft werden, wie die Privatkassen in das bestehende Ausgleichsverfahren der gesetzlichen Kassen einbezogen werden könnten.

In der Finanzpolitik sieht der Antragsentwurf eine Verschärfung der Besteuerung von privaten Veräußerungsgewinnen bei Wertpapieren und Immobilien vor. Dazu sollen die bisherigen Spekulationsfristen, nach denen Gewinne steuerfrei sind, abgeschafft werden. Außerdem soll die Erbschaftsteuer neu geregelt werden. Großvermögen sollen stärker belastet werden, heißt es in dem Entwurf.

Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,265513,00.html  

P O L I T I K
Die wilden Träume des Oskar Lafontaine

Der ehemalige SPD-Chef hat sich für einen Zusammenschluss seiner Partei mit der PDS ausgesprochen. Die Sozialisten seien „jetzt reif für die von mir schon Anfang der 90er-Jahre ins Auge gefasste Fusion mit der SPD“, sagte Oskar Lafontaine der „Welt am Sonntag“ in einem vorab veröffentlichten Interview. Dabei sollte nach dem Beispiel der bayerischen CSU eine ostdeutsche SPD entstehen. Diese hätte ein eigenes Profil und könnte die ostdeutschen Interessen besser vertreten. „Und so wie die Bayern im Vergleich zur CDU etwas mehr rechts sind, so stünde die Ost-SPD links von ihrer Schwesterpartei“.

Für ihn sei die PDS mittlerweile „eine sozialdemokratische Partei wie andere Parteien in Ost- und Westeuropa“. Auch in der Außenpolitik vertrete die PDS-Führung sozialdemokratische Positionen, sagte Lafontaine. Er bezeichnete es als „wohltuend, dass die PDS nicht gedankenlos die hohlen neoliberalen Phrasen nachplappert“. Die Träume von einer „vereinigten linken Volkspartei in Deutschland“ stießen allerdings auf ein unüberwindliches Hindernis: „Die Regierungserklärung zur Rechtfertigung sozialer
Kürzungen, Agenda 2010 genannt, die der Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende im Bundestag abgegeben hat, diese Wegweisung wäre wortgleich und mit noch glühenderer Überzeugung vom FDP-Vorsitzenden Westerwelle vorgetragen worden.“

Quelle: http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=124456&streamsnr=7  

Zitat: „Die Regierungserklärung zur Rechtfertigung sozialer Kürzungen, Agenda 2010 genannt, die der Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende im Bundestag abgegeben hat, diese Wegweisung wäre wortgleich und mit noch glühenderer Überzeugung vom FDP-Vorsitzenden Westerwelle vorgetragen worden.“

Dies soll wohl als Kritik verstanden werden. Da wissen wir ja nun, was der Mann von Liberalität hält.  

Hat der schon gestanden?
Ist der schon im Knast?

Taos
 

Da gibt es nichts zu diskutieren. Kohl ist ein Verbrecher und gehört hinter Gittern.  

Neue Schulden bei weiterem Maut-Verzug?  
LKW-Maut doch nicht am 2. November?  

Weitere Verzögerungen bei der LKW-Maut werden nach Einschätzung der Grünen zu weiteren Schulden führen. "Wir kommen nicht daran vorbei, die Einnahmeausfälle von mehr als 700 Millionen Euro durch eine höhere Verschuldung auszugleichen", sagte die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, Antje Hermenau, der "Berliner Zeitung". Dies sei "höchst ärgerlich", allerdings ließe sich eine derart hohe Summe nicht durch kurzfristige Einsparungen decken.

Aufschub wahrscheinlich
Weil es noch immer technische Probleme gibt, wird ein erneuter Aufschub der Maut-Einführung immer wahrscheinlicher. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hatte gestern nicht mehr ausgeschlossen, dass der Starttermin nun auf Anfang des kommenden Jahres verschoben wird. Ursprünglich sollte die LKW-Maut bereits Ende August eingeführt werden. Wegen technischer Schwierigkeiten wurde der Start dann aber auf Anfang November verschoben. Derzeit läuft eine Probephase. Bis Mitte Oktober sollen Gutachter abschließend klären, ob das System einsatzbereit ist.

Das Betreiberkonsortium Toll Collect hatte am Wochenende bedeutende technische Probleme eingeräumt, allerdings aber versichert, dass daran Tag und Nacht gearbeitet werde. Unklar ist, ob das Konsortium bei weiteren Verzögerungen eine Vertragsstrafe zahlen muss.

Stolpe: Maut-Termin "Frage der Ehre" für Toll Collect
Der Starttermin 2. November sei jetzt "eine Frage der Ehre für unsere industriellen Partner", sagte Stolpe laut "Netzeitung". "Die müssen jetzt zeigen, was sie können." In den nächsten zehn Tagen werde geklärt, ob das System für den 2. November betriebsbereit sei oder ob es noch einer etwas längeren Probephase bedürfe, sagte Stolpe in Dresden der Nachrichtenagentur AP. Dies sei keine politische Entscheidung, sondern eine der Experten. "Entscheidend ist, dass es funktionieren muss."

Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/...AVSPM11180_REF4,00.html  

Spielt für die Regierung aber auch nicht die große Rolle.  

Nach meinem Sprachgefühl doch vor allem eine chaotisch zusammengestellte Chronik.

Aber vielleicht meint der Autor eher eine Chronik des Chaos - dann soll er das bitteschön auch so nennen. Nochmals: Rettet den Genitiv - das gilt auch und nicht zuletzt für Teutsche Amtsstuben.

Nochmals: Wer nicht klar schreiben kann, kann auch nicht klar denken.  

Bekenne mich aber hinsichtlich dem Genetiv in komplettem Fall sehr schuldig.  

Das muss heißen: ... hinsichtlich des Genitivs.

Also noch mal: Rettet den Genitiv. Kann ja jeder kommen und daraus nen Dativ machen. Pfui.  

wer nicht Revolution schreiben kann, darf auch keine machen?

 

gestern behauptest Du, der einflussreichste Arivaner in der Politik zu sein
oder heute Prof. Besserwisser, der Hüter der deutschen Sprache.

Was mich aufregt ist dieser Satz von Dir:
Nochmals: Wer nicht klar schreiben kann, kann auch nicht klar denken.          

Das macht mich ärgerlich, da einer meiner besten Freunde Legasteniker ist.

Mach' ruhig weiter so - Du Altmeister für Laberköpfe  

Auch du wirst die deutsche Sprache nicht retten können , alles ist easy , Hauptsache jeder versteht was gemeint ist.
Bleib mal cool und spring nicht bei jedem Rechtschreibfehler auf die Barikaden :-)
PS: Was ist mit nächstem Freitag ?
Gruß Zombi  

Wer klar denken kann, kann auch klar reden.

Oder:

Wirre Rede - wirrer Verstand.

Außerdem bitte ich um weitere Detailinformationen über Deine Freunde, Verwandten und unehelichen Kinder. Man möchte ja nicht versehentlich jemanden beleidigen mit einem Komma an der falschen Stelle.  

War das von Dir ein Beispiel hanseatischer Gelassenheit? Dann habe ich jetzt gelernt.  

daher stimme ich Deinem Einigungsvorschlag zu *g*

Solltest Du weiteren Nachholbedarf haben, sag' bitte Bescheid,
ich bin für Dich da.  

Hast du das jetzt ernsthaft so verstanden, daß ich die verschiedenen Fälle nicht richtig anwenden kann? Du solltest eigentlich beim Lesen meiner Postings festgestellt haben, daß mir eine korrekte Ausrucksweise und die Anwendung der deutschen Sprache mit richtiger Grammatik, Großbuchstaben an den entsprechenden Stellen und den notwendigen Satzzeichen wirklich am Herzen liegt.  

;-p  

Daher verwende ich weiterhin das daß. Neue und alte Rechtschreibung gelten sowieso parallel zur Zeit.