Grüne: Die Diskriminierungs-Partei Deutschlands?

Rot-Rot-Grün hat unter Federführung des Grünen Justizsenators Behrendt ein Antidiskriminierungs-
gesetz verabschiedet, das eine Beweislastumkehr beinhaltet. Danach kann jeder ohne Beweis
behaupten, er werde von einem Behördenangestellten oder -beamten diskriminiert, der Beweis,
dass es so nicht ist, muss im Gegenteil vom Beschuldigten erfolgen. Das ist einmalig in D und
möglicherweise auch verfassungswidrig. Im Einzelfall wird dem Gesetzesübertreter mehr vertraut
als z. B. dem Polizisten. Tatsächlich bedeutet das in der Realität eine weitere Diskriminierung von
Polizisten, die sich bereits jetzt beschimpfen, bespucken und bepöbeln lassen müssen. Aus eigener
Erfahrung von einem Polizeiübergriff im Jugendalter kann ich feststellen, dass Polizisten heutzu-
tage sehr viel humaner und weniger diskriminierend sind als damals. Das scheint auch die Bevöl-
kerung Deutschlands so zu sehen: Nach ntv heute haben 82 % der Bevölkerung ein besonders
hohes Vertrauen zu Polizisten. Dagegen ist die Wählerzustimmung für die Grünen derzeitig nur
bei 16 % (was nicht unbedingt bedeutet, dass 16 % ein besonders hohes Vertrauen zu Grüne haben).
Möglicherweise liegt eher ein anderes Problem in Berlin vor: Über die Partei der Grünen werden
möglicherweise Politiker mit einem bizarren Verhältnis zur Realität nach oben gespült.

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/...rch-das-polizisten-schadet  

Ei äußerst fragwürdiges Gesetz allemal!

Wo sind denn gerade unsere Empörerinnen, nach all den aktuellen grausamen Vorfällen mit Kindern. Man hört gar nichts. Warum denn, hat das einen bestimmten Grund?  

der Grund ist, dass die meisten aus den eigenen Reihen kommen !  

 

besonders hohes Vertrauen zu Polizisten ( #1 ). Nun kann es aber sein, dass Antifa-Mitglieder
sich von Polizisten diskriminiert fühlen, weil diese sie vielleicht z. B. daran gehindert haben,
Autos anzuzünden. Da es sich um eine besonders lautstarke Bevölkerungsgruppe handelt,
muss dem natürlich Rechnung getragen werden, ebenso wie bei  anderen lautstarken Gruppen.

 

gekippt

https://www.n-tv.de/politik/...in-Berlin-infrage-article21846164.html

Montag, 15. Juni 2020
Angst vor Diskriminierungsklagen
Bayern stellt Polizeieinsätze in Berlin infrage
Seit vielen Jahren helfen sich die Bundesländer vor allem bei Großlagen gegenseitig in der Polizeiarbeit. Das neue Berliner Antidiskriminierungsgesetz könnte diese Tradition beenden. Bayerns Innenminister Herrmann nennt es "völlig überzogen".
 

Das ist das eigentliche Problem und nicht der angebliche Rassismus bzw. die angebliche
Diskriminierung durch die Polizei.
Wesentlichen Anteil an deren Entstehung hat u. a. der Obergrüne Joschka Fischer, der nach
eigenen Aussagen in den 70er Jahre eine wichtige, wenn nicht sogar zentrale Rolle im
Frankfurter Straßenkampf gespielt hat (bei dem Polizisten auch schwer verletzt wurden).
Diese Gewaltanwendung hält die Antifa bereits seit Jahrzehnten für legitim. Tatsächlich
werden ihr aber Nazimethoden vorgeworfen, z. B. von Ramelow (siehe RR Fischer bzw.
Ramelow) Die EU-Spitzenkandidatin der Grünen Ska Keller posierte vor der Fahne der Antifa,
anscheinend eine Grünen-Sympathisantin im Europa-Parlament.
So schließt sich der Kreis. Bei einem derart undifferenzierten Verhalten zur Gewalt sollte man
die Grünen nicht mehr wählen, insbesondere weil die Gewaltanwendung gegen Polizisten
u. a.  inzwischen zu einem der schwersten Probleme innerhalb der Gesellschaft
geworden ist.
https://taz.de/Debatte-Politische-Gewalt/!5566866/


 

indoktriniert mit AfD unter verfassungsrechtlicher Beobachtung hier und da und da hier und diese absolut totalitären Feinde jeder freiheitlich demokratischen Grundordnung und Ausver
käufer des mühsam erwirtschafteten, schon jetzt massiv gefährdeten, im EU-Median-Vergleich bereits sehr bescheidenen Wohlstands breiter Bevölkerungskreise, können machen und sagen, was sie wollen.
Diese dummdreisten Vögel und Linksterroristen-Unterstuetzer gehören gepfändet und verboten. Und zwar lange, lange vor der AfD!
 

In den 70er Jahren ist der Obergrüne Joschka Fischer als Schläger (auch zusammen
mit dem Terroristen Hans-Joachim Klein) aufgetreten, bevor er später als Chef der Grünen
Außenminister unter Schröder geworden ist. Fischer selbst hat später zugegeben, dass
er eine wichtige, möglicherweise sogar eine zentrale Rolle im Frankfurter Straßen-
kampf gespielt hat, bei dem Polizisten auch schwer verletzt wurden. Über den vereinten
Straßenkampf mit dem Terroristen Hans-Joachim-Klein, der später wegen Mittäterschaft
an einem dreifachen Mord verurteilt wurde, gibt es auch ein Foto. Die Fischer-WG in
Frankfurt soll auch Anlaufstelle für zahlreiche RAF-Terroristen gewesen sein, deren ange-
spanntes Verhältnis zu den "Bullen" bekannt ist.

(siehe RR Fischer)

 

Prügelattacke. Darin wird deutlich, welchen geringen Wert anscheinend Polizisten aus
der Sicht des Obergrünen Fischer hatten.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2001/...ssuche,erste7746.html

Bettina Röhl entdeckte auch einen Film zu den Bildern von Fischers Prügelattacke in der Tagesschau, in dem der heutige Außenminister 1973 beim Zusammenschlagen eines Polizisten zu sehen ist. Der Polizist duckt sich, Fischer schlägt zu, wieder und immer wieder. Dann geht der Polizist zu Boden. Fischer tritt nach.

 

Keine Menschengruppe wird in D so diffamiert wie Polizisten. Ein Beispiel ist der Artikel in der
Taz.

https://taz.de/Abschaffung-der-Polizei/!5689584/

Wenn die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus jedoch nicht, in welche Branchen kann man Ex-Cops dann überhaupt noch reinlassen? Schließlich ist der Anteil an autoritären Persönlichkeiten und solchen mit Fascho-Mindset in dieser Berufsgruppe überdurchschnittlich hoch. ...Und wenn man sie einfach Keramik bemalen ließe? Nein. Zu naheliegend, dass sie unter der Hand Hakenkreuz-Teeservice herstellen und sich mit den Einnahmen das nächste Terrornetzwerk querfinanzieren. Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.

 

Der folgende Artikel ist aus 1970 von RAF-Meinhof und zeigt die Ähnlichkeit der Diffamierung.

https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-44931157.html

Das ist ein Problem, und wir sagen, natürlich, die Bullen sind Schweine, wir sagen, der Typ in der Uniform ist ein Schwein, das ist kein Mensch, und so haben wir uns mit ihm auseinanderzusetzen. Das heißt, wir haben nicht mit ihm zu reden, und es ist falsch überhaupt mit diesen Leuten zu reden, und natürlich kann geschossen werden.

 

https://www.tichyseinblick.de/video/interview/...-hans-georg-maassen/

Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen rechnet ab: die ständige Kritik an der Polizei und sogenannte Anti-Diskriminierungs-Gesetze wie in Berlin werden dazu führen, dass zukünftig schwerpunktmäßig nur noch Einheimische kontrolliert werden. Jedes Mitglied einer Minderheit könnte sonst sofort den Vorwurf der Diskrimierung erheben und dem Polizisten schaden.

 

Die Drecksarbeit übernehmen Bundespolizisten und Kollegen aus geerdeten Bundesländern:


Bei der Innenministerkonferenz in Erfurt in der vergangenen Woche hatten Unionsminister Geisel heftig angegangen und teils gedroht, keine Polizisten mehr zur Unterstützung etwa bei Demonstrationen nach Berlin zu schicken. Das Antidiskriminierungsgesetz (LADG) soll Menschen in Berlin vor Diskriminierung zum Beispiel wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft durch Behörden schützen. Es soll Klagen erleichtern, wenn sich Menschen von Polizisten oder anderen Behördenvertretern ungerecht behandelt fühlen.

"Ich kann meine Beamten nicht dieser Diskriminierung aussetzen, wo sie dann beweisen sollen, dass sie nicht diskriminiert haben", hatte Seehofer erklärt. Er verlangte auch eine verbindliche Erklärung Berlins, "dass das Gesetz auch nur für die Polizeibeamten des Landes Berlin anwendbar ist und nicht für die Polizeibeamten, die wir gelegentlich als Unterstützung aus den Bundesländern und von der Bundespolizei nach Berlin schicken".

Die schriftlichen Zusicherungen Berlins wurden an die Innenministerien von Bund und Ländern verschickt und liegen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. "Das LADG gilt für die Berliner Verwaltung, es richtet sich insoweit an die Berliner Stellen und ihre Bediensteten", heißt es dort. In dem Schreiben steht allerdings nirgendwo ausdrücklich, dass das Handeln auswärtiger Kräfte bei Einsätzen in Berlin von dem Gesetz ausgenommen sein soll.

https://www.n-tv.de/politik/...espolizei-denkbar-article21872501.html

 

Sie unterstützen massiv Minderheiten, die glauben diskrimiert zu werden. Deshalb die Unter-
stützung von Homosexuellen, Lesben, Transgenders, Pädophilen, people of colours, islamische
Zuwanderer. Dieser Glaube von der Mehrheitsgesellschaft unterdrückt zu werden, wird von
den Grünen noch zusätzlich unterfüttert und die Mehrheitsgesellschaft - soweit sie anderer
Ansicht  ist - aufs Übelste beschimpft: z. B. Nazi, Fremdenfeind, Rassist, homophob, islamo-
phob usw. Teilweise lagen die Grünen richtig, z. B. bei den Homosexuellen, teilweise jedoch
falsch, z. B. bei den Pädophilen. Dass die Grünen so erfolgreich sind, hat auch etwas mit
den Medien zu tun, bei denen zahlreiche Gesinnungsgenossen zu finden sind. Für die Mehr-
heitsgesellschaft haben die Grünen die Öko-Leimrute ausgelegt. Tatsächlich gehen die
Grünen mit ihrer miesen und minderwertigen Windenergie in Hessen und BW in die Wälder
und zerstören das Ökosystem nachhaltig. Sie spielen damit als nachhaltige Naturzerstörer
in der gleichen Liga wie Brasiliens Bolsonaro, der ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen
Wälder abholzen oder brandroden lässt. Die Zerstörung der Wälder weltweit, auch in Asien
und Afrika ist das eigentliche Öko-Problem, weil nicht mehr umkehrbar und selbst zur
Klimaveränderung führt: Dürre, Bodenerosion, Versteppung.

 

entdeckt, aus denen sie glaubt, Stimmen ziehen zu können. Denn natürlich geht es darum,
zusätzliche Wähler zu gewinnen. Und diese neue Minderheit sind die sogenannten Familien-
clans, die in der Öffentlichkeit vor allem durch ihre überdurchschnittliche Kriminalität auf-
gefallen sind (natürlich sind nicht alle kriminell). Wie üblich läuft die Masche der Grünen jetzt
so, dass die Minderheit von ihr massiv unterstützt wird durch das Antidiskriminierungsgesetz,
das eine Verfolgung von "Clan-Kriminalität" nach Aussage der Polizeipräsidentin Berlins
massiv erschwert und das unterschwellig auch wieder mit dem Rassismusvorwurf arbeitet. Das
Problem des angeblichen Rassismus durch deutsche Polizisten, selbst extrem diskriminiert,
ist aufgesetzt. Es gibt eigentlich keinen aktuellen gravierenden Anlass in Deutschland. Statt dessen
gibt es eine über 50-jährige Hetze gegen Polizisten, beginnend mit RAF, die Polizisten als Schweine
oder Nichtmenschen  bezeichnet haben und mit dem Schläger Joschka Fischer (Grüne), der
sich u. a. mit dem Terroristen Klein Straßenkämpfe mit schwerverletzten Polizisten geliefert
hat. Diese Polizisten-Hetzer haben nun in den Ereignissen in den USA, die überhaupt nicht
mit denen in D vergleichbar sind, eine Chance gesehen, die Polizisten-Hetze auf die Spitze
zu treiben, was ja auch geschehen ist z. B. mit dem TAZ-Artikel und mit den zahlreichen
Antirassismus-Demonstrationen. Politisch unterstützt wird diese Bewegung, da es wiederum
um eine Minderheit geht, natürlich von den Grünen, die in Berlin das sog. Antidiskrimierungs-
gesetz durchgedrückt haben, die Polizisten unter Generalverdacht stellt und nach der Berliner
Polizeipräsidentin vor allem Clan-Kriminelle schützt (die natürlich nach der Masche der
Grünen wiederum eine unterdrückte Minderheit darstellt, die die Grünen massiv unterstützen
müssen). Dass ein paar zehntausend "Krakeeler" mit Hilfe gleichgesinnter Medienleute
durch diese aufgesetzte Rassismus-Diskussion - die auch im Vergleich zu anderen Ländern
gar keine Grundlage haben - wirft die Frage auf: Wie krank ist die deutsche Gesellschaft
eigentlich, wenn man bedenkt, dass es augenblicklich viel gravierendere Probleme gibt.  

in Berlin Recht, wenn sie glauben, dass sie unterdrückt werden, und natürlich haben sie auch
darin Recht, dass das insbesondere von einer Menschengruppe ausgeht, nämlich den Polizisten.
Die Polizisten versuchen nämlich zu verhindern, dass Kriminelle Straftaten verüben und
darunter fallen auch Clan-Kriminelle. Wenn nun Clan-Kriminelle behaupten, sie werden
dadurch diskriminiert, dass gerade sie als frühere Migrantengruppe verfolgt werden, muss die Po-
lizei erst einmal beweisen, dass keine Diskriminierung vorliegt, sodass die weitere Verfolgung
erst einmal verzögert oder sogar verhindert wird. Aus Dankbarkeit - so das mögliche Kalkül
der Grünen - werden Clan-Mitglieder vor allem die Grünen wählen. So gewinnt man neue
Wähler.  

von Familienclan-Mitgliedern an die Partei der Grünen erfolgen. Es ist auch nicht ausgeschlossen,
dass möglicherweise bald Familienclan-Mitglieder als Kandidaten der Grünen auftreten,
um ihre Interessen noch weiter durchzusetzen.  

erreicht worden ist so gut wie nichts. Jetzt scheinen sich die Grünen in Berlin auf die Seite der
Clan-Kriminellen stellen zu wollen?

https://www.focus.de/panorama/welt/tid-30850/...leben_aid_972744.html

Kriminelle Großfamilien-Clans in Berlin
„Wer die eigenen Leute verrät, riskiert sein Leben“
Es geht um das große Geschäft – zu holen im Rotlichtmilieu, Drogenhandel oder beim Schutzgeld. Kriminelle Großfamilien machen Polizei und Justiz in der Hauptstadt seit langem zu schaffen. Die sichtbaren Zeichen dieser abgeschottet lebenden Clans sind bedrohlich: Männer pöbeln dreist und offen im Gericht, in manchen Vierteln der Hauptstadt wird die Polizei umringt oder abgedrängt.  

mit ihrem Antidiskriminierungsgesetz? Der Artikel oben ist aus 2013, der untere aus Ende
2019. Geändert hat sich anscheinend so gut wie nichts. Der Artikel aus 2019 konstatiert:
Polizei und Justiz hätten aufgegeben. Das muss jetzt allerdings ergänzt werden um
die Frage, ob die Grünen die Familienclan-Kriminalität indirekt fördern wollen, um
aus diesem Personenbereich neue Wähler und Unterstützung zu gewinnen?

https://www.bz-berlin.de/berlin/...clan-milieu-und-wer-sind-die-clans

Clans lachen über unseren Rechtsstaat
Jahrelang versuchte Ghadban, bei der Integration solcher Familien zu helfen. Doch er musste mit ansehen wie sich Familienverbände abkapselten, ihre Strukturen nutzten, um sich Wohlstand neben den Sozialleistungen aufzubauen. Ein Wohlstand, finanziert aus illegalen Geschäften. Statt eines Durchgreifens des Rechtsstaates gegen aufkommende Clan-Strukturen hätte es ein Wegsehen von Polizei und Justiz gegeben. Statt Exempel zu statuieren, hätte es Rücksichtnahme gegeben, die dazu führte, dass Clans heute über unseren Rechtsstaat lachen. Ghadban konstatiert heute, dass Polizei und Justiz aufgegeben hätten.