unnötig, zu erwähnen, dass nach geltendem deutschen und europäischen Recht nicht einmal die vielen Syrer, die Deutschland vor allem 2015 und 2016 aufgenommen hat, Anrecht auf Asyl in diesem Land haben. In den meisten Fällen wird hier in D nur 1-2 % Asyl gewährt.Alles anders hat nur humanen Charakter.Also teilweise Mitleid und ein moralisierendes Gehabe.
Nochmal: Laut Artikel 16a des Grundgesetzes gilt nach wie vor,dass lediglich für"politisch Verfolgte "Asyl zu gewähren ist und... nicht für Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlinge.
Der Subsidärschutz ist eine Kann-Regelung ,kann muss aber nicht .Es kann auch verweigert oder abgeschoben werden.Das ist ein Eventualschutz oder besser ein behelfsmässiger vorübergehender Schutz bei Kriegsflüchtlingen ,die bspw. vom Tode,Folter.etc in der aktuellen Kriegsphase bedroht sind.Der Krieg dauert aber nicht ewig.Hieraus lassen sich aber grundsätzlich keine Ansprüche auf eine Dauerhaftigkeit des Aufenthaltes ableiten.Der Ermessungsspielraum liegt beim Aufnahmeland.Wie geschrieben ,er kann.Also er kann alles,wenn er will.Er kann auch seine 3000 km Grenze schützen ,selbst wenn sie MRD. kostet.Er muss sogar,aber das ist ein anderes Thema.
Dazu hinaus: Die europäische Dublin-Verordnung regelt darüber hinaus, das niemand Anrecht auf Asyl hat, der aus einem sicheren oder über einem Drittstaat kommt. Da Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist ,wäre schon damals ab 2015 die Einreise illegal gewesen. Also auch schon mal grundsätzlich ein Fakt.Von den ganzen Illegalen vorerst einmal abgesehen.Auch das ist ein anderes Thema.
Da ja laut Trump der IS besiegt worden ist (ausser ein paar Nester im Norden und anderswo ),ist es sicherlich vonnöten, sich der Sache des Wiederaufbaus anzunehmen.Dazu braucht man keine Frauen und Kindern ,sondern eben tatkräftige Männer, die hier zu ihrem Heimatland etwas leisten möchten u.wollen,den Schutt und die Asche,die ja Obama grösstenteils mitzuverantworten hat ,eben durch seine passive Untätigkeit,beiseite zu räumen und ihren Frauen und Kinder wieder ein Obdach dauerhaft zu geben,damit sie wieder gut leben können .Da wir schätzungsweise 700.000 Syrer (Stand 2017) bei uns hier im Land derzeit untergebracht haben, kann doch auch bestimmt ein grosser Teil davon wieder gen Süden gehen und seinen Verpflichtungen gegenüber seinem Heimatland nachkommen.Wer heimatverbunden ist,für den dürfte das keine Frage sein.Also ein bisschen Patriot sollte man da schon sein.
anda |