Culture Club

war nicht die Polizeigewalt, sondern das Ausmaß der Randale und die Zerstörungswut der Demonstranten.

 

Für die Frage, ob Polizeigewalt - die es laut Scholz nicht gegeben habe - sich im Rahmen ihres verfassungsgemässen Auftrages bewegt oder diesen verlässt, sind Motive und Praktiken der Adressaten dieser Gewalt irrelevant.

des Verhaltens der einen Seite, soll das Verhalten der andere Seite irrelevant sein?
Dein Ernst? XD (Von der moralischen und menschlichen Bewertung mal abgesehen)

Dich möchte ich übrigens mal als Polizist sehen, wenn  in solchen Maßen Flaschen und Steine auf Dich und Deine Kollegen geworfen werden... in einem entkräftenden tagelangen Dauereinsatz.
In solchen Gefahrensituationen werden Unmengen an Adrenalin im Körper freigesetzt, so dass typischer Weise eine  fight-or-flight-(or freeze-)response ausgelöst wird.
Ich hatte mir die Krawalle in den Nächten tatsächlich komplett in mehreren livestreams angesehen. Ich fand es ganz erstaunlich, wie besonnen, diszipliniert und maßvoll die Polizisten in der großen Mehrheit agiert haben. Sie verdienen ein ganz großes Lob. Ein solches Maß an Übersicht, Professionalität und Selbstkontrolle muss man in solchen Ausnahmesituationen erstmal so geschlossen aufbringen.
Es ist ja auch nicht so, dass derartige Situationen laufend bei der Polizei trainiert würden.

(Und was meinst Du, was losgewesen wäre, wenn bei einem Einsatzteam Angesichts der massiven Angriffe der Autonomen mal die Nerven durchgegangen wären, und sie die Reihen der Flaschen- und Steinewerfer mal mit der Tonfa durchgepflügt hätten?
Ich bin froh, dass es nicht zu solchen Szenen gekommen ist. Ich hätte die Polizisten allerdings verstehen können.)

Die Abwägung, die hier oftmals getroffen wurde, nicht entschieden einzuschreiten sondern eher abwartend zu sichern und nur langsam deeskalierend vorzurücken, hat im übrigen sicher ein größeres Ausmaß an Verletzungen auf beiden Seiten verhindert, der Schutz der Rechtsgüter unbeteiligter Dritter, der ebenfalls zum Aufgabenbereich der Polizei gehört, wurde dadurch allerdings immer wieder vernachlässigt, man denke an die vielen Sachbeschädigungen, dem Inbrandsetzen von Autos, Verwüstungen und Plünderungen von Geschäften etc.

Hier wäre auch eine andere Abwägung legitim gewesen - man müsste fast sagen, sogar geboten gewesen, man kann den Polizisten allerdings kaum verdenken, dann auch an Ihre eigene Sicherheit gedacht zu haben.

 

Im Art 20 GG ist es definiert: 'Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden'.

Nicht nur bei Schönwetter, sondern natürlich gerade in Konfliktsituationen, unter Stress, ist vollziehende Gewalt diesem Prinzip unterworfen und muss sich an diesem messen lassen. Und das ist auch keine blosse Formsache, denn ihre ganze Legitimität gegenüber der Gesellschaft hängt genau daran - jedenfalls wenn diese wie für die Demokratie wesentlich ihr Auftraggeber ist.  

Vergessen wir mal richtige Literatur wie "Kaff - auch Mare Crisium" oder  "Von der Erde zum Mond" des französischen Autors Jules Verne.
Die Filmübersicht lässt den besten Film aus:


https://www.youtube.com/watch?v=Gx3Erfup99g

So, und nun montiert boersalino die Nikon P900 mit 2.000 mm Brennweite auf das Manfrotto und erklimmt das Garagendach.

 

https://www.welt.de/kultur/kino/article180102924/...ber-den-Mond.html

PS: meine Lieblingsszene:

https://youtu.be/Gx3Erfup99g?t=5382  

halten muss, hat auch niemand in Abrede gestellt, Scherzkeks. Beim sogenannten Polizeirecht (POR) handelt es sich um ein Gefahrenabwehrrecht, dass nicht nur zur Gefahrenabwehr bedrohter Rechtsgüter berechtigt sondern auch im Rahmen der Möglichkeiten verpflichtet. Die Polizisten müssen sich bei der Gefahrenabwehr auf eine formell und materiell verfassungsmäßige gesetzliche Ermächtigungsgrundlage berufen können, und auch ihr Eingreifen selbst muss natürlich verfassungsmäßig sein.
Bei dieser Frage geht es im Kern oftmals am Ende um die Frage der Verhältnismäßigkeit, bei der wiederum Fragen der Erforderlichkeit, Angemessenheit, Zumutbarkeit anderer Mittel etc. gestellt werden.
Nach meiner Einschätzung war der Einsatz im Großen und Ganzen im Einklang mit geltendem Polizeirecht  und es wäre meines Erachtens auch ein insgesamt härteres Eingreifen rechtsgemäß gewesen.

Ausreißer gab es bei solch einem Großeinsatz natürlich, unbeteiligte Dritte, die zwischen die Fronten gekommen sein mögen, unangemessene Härte erlebt haben, unzulässiger Weise festgehalten wurden etc.  Auch im Polizeirecht kennt man allerdings bestimmte Notstandslagen, in denen zur Gefahrenabwehr auch in die Rechtsgüter unbeteiligter Dritter eingegriffen werden kann.
Das Hamburger Polizeirecht ist da allerdings etwas restriktiver, als in manch anderen Bundesländern.

Wir reden hier am Ende aber, gemessen an der Dimension dieser ganzen Veranstaltung, um wenige Fälle. Und diese Fälle werden von den Gerichten dann ja auch entsprechend verfolgt und entschieden.

Mein Eindruck ist allerdings, dass es manch einem auf diese ganzen konkreten rechtlichen und auch menschlichen Fragen aber gar nicht ankommt, sondern dass lediglich eine Möglichkeit genutzt werden soll, unseren Rechtstaat und seine Organe zu diffamieren.
Die Verhältnismäßigkeit der Kritik stimmt da nämlich nicht mehr.






 

Hier ist rein gar nichts zu sehen bis jetzt. Zum verrückt werden.

Nasa live https://youtu.be/uqBStEIVF8o

Ich hoffe, du bist mal nett und hilfst mir mit ein paar schönen Bildern aus der Patsche

...dafür aber immer noch gefühlte 38 Grad.  

 

Die Rotphase ('das Omen') wurde offenbar komplett geschluckt. Ich nehm an, durch die Lichter der Großstadt. Vielleicht hat Boersalino mehr Glück, der lebt ja draussen einsam als 'Metamigrant' an der Küste bzw im Schilf.
 

der Blutmond war auch hier erst beim wiederaufhellen zu erkennen oder vielmehr zu erahnen - russgrau mit zart durchschimmernden lodernden Rändern  und einer kleinen goldenen Sichel trifft es besser.

Naja, ...dafür war dann bei g20 die halbe Stadt mit hübschen kleinen und größeren Flammenmeeren durchzogen. Ist ja auch irgendwie etwas für's Auge, nicht wahr. Was will man sich beklagen?
;-)