a Osnabrück. Es wird Zeit für einen Paradigmenwechsel. Sowohl in Syrien als auch in der Türkei hat die EU verloren. Es geht nur mit, nicht gegen die örtlichen Machthaber voran. Ein Kommentar. Recep Erdogan spielt ein zynisches Spiel? Damit ist er nicht alleine. Deutschland macht ebenfalls mit, und zwar nicht minder und gleich mehrfach. So war auch die Bundesregierung dabei, als es darum ging, im Nachgang des Arabischen Frühlings auf einen „Regime Change“ in Syrien hinzuwirken. Das Ende des ungeliebten Machthabers Bashar al-Assad mag ein verführerischer Gedanke gewesen sein. Realpolitisch war er wenig klug, denn der Zerfall des zuvor stabilen Landes mitsamt seiner Folgen wie einer Flüchtlingswelle waren absehbar. Gleiches gilt dafür, dass sich Schutz- und Nachbarmächte von Russland über die USA und Iran bis zur Türkei bemüßigt sehen würden, ihre Interessen wahrzunehmen. Auch hier trieben die EU und Deutschland ein merkwürdiges Spiel, indem sie den Konflikt zunächst suchten, dann befeuerten und schließlich eine Befriedung mit ultimativen Bedingungen wie der Forderung nach Assads Abdankung verhinderten. Auch aktuell spricht übrigens wenig dagegen, die letzten Nester des IS in der Region zu zerstören – genau jenes ist das gegenwärtige Hauptziel der Syrer und Russen, die also weit mehr tun als vermeintlich irrsinnig zu Lasten der Zivilbevölkerung durch die Gegend zu bomben. Der Ausschnitt einer Seekarte zeigt die beliebtesten Schlepperrouten von der Türkei zur griechischen Insel Lesbos. Foto: Burkhard Ewert Auch die aktuelle Eskalation an der türkisch-griechischen Grenze hat mit der Lage in Syrien nur auf den ersten Blick zu tun. Und wieder spielt Deutschland keine rühmliche Rolle, wirkt seine moralische Empörung schal. Schon seit Monaten campieren auf der türkischen Seite Abertausende Migranten aus aller Welt, keineswegs erst seit den letzten Kämpfen in der Region Idlib. Schon seit Jahren wartet die Türkei auf eine Verlängerung des Flüchtlingspakts zu realistischen Konditionen, die ihr bisher verwehrt blieb. Im November begann sie bereits Druck zu machen, indem sie manches Boot durchließ. Aber die Botschaft kam nicht an. Mit den Flüchtlingen staute sich die Wut. Nun sendet Erdogan abermals ein Signal, dass er die grenzschützende Drecksarbeit für die Europäer nicht mehr ohne Rückhalt und Ausgleich erledigen wird; diesmal deutlicher. Es wird Zeit für einen Paradigmenwechsel, oder anders gesagt, sich die Niederlage einzugestehen. Nur eine Partnerschaft mit Erdogan und der Frieden mit Assad werden den Konfliktherd beruhigen. Alles andere ist illusorisch. |
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