Bern 31.01.2008
Umweltschonender Treibstoff wird billiger
Ab 1. Juli dieses Jahres wird umweltschonender Treibstoff fiskalisch begünstigt, unvermischtes Benzin dafür stärker belastet. Der Bundesrat hat die Änderung des Mineralölsteuergesetzes auf diesen Zeitpunkt in Kraft gesetzt.
Treibstoffe wie Biogas, Bioethanol und Biodiesel sind künftig steuerfrei. Für Erd- und Flüssiggas wird die Mineralölsteuer um 40 Rappen pro Liter «Benzinäquivalent» gesenkt. Bundesrat und Parlament wollen so die Emissionen von CO2, Feinstaub und Ozon im Strassenverkehr reduzieren. Damit der Fiskus keine Einbusse erleidet, steigt die Steuer auf Benzin. An der Zapfsäule dürfte sich dies aber kaum auswirken, weil dem Benzin steuerfreie Biotreibstoffe beigemengt werden. Das Ziel ist es, die rund 7 Milliarden Liter Benzin zu 5 Prozent durch grünen Treibstoff zu ersetzen.
Die Gesetzesänderung wurde im März 2007 verabschiedet. Eine Kontroverse über den Nachweis der ökologischen Gesamtbilanz, die sozialen Anforderungen und die Konformität mit dem Völkerrecht erschwerte aber die Umsetzung. Obschon in diesen Fragen weiterhin Uneinigkeit herrscht, verabschiedete der Bundesrat nun die Verordnungen.
Danach sind aufgrund der aktuellen Marktsituation sämtliche Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen steuerfrei, sofern sie ökologischen und sozialen Mindestanforderungen genügen. Sollte sich das Preisverhältnis allzustark zuungunsten fossiler Treibstoffe verändern, kann auf biogenen Treibstoffen eine Teilsteuer erhoben werden. (sda) |
Thread abonnieren
