naja, sie hat aber auch gesagt~ ich betone, dass die Lage nach dem Moratorium eine andere sein wird als vorher...
Ich war jetzt nicht dabei, aber irgendwo wird ein Jurist dabei gesessen haben und die haben vielleicht nicht ganz genau verstanden wo das Problem ist, aber das Ergebnis wohl verstanden:
Die das Problem mit der der Laufzeitverlängerung ist, dass es keine Laufzeiten gibt. Da sitzen alle fröhlich Märchen auf (und die schlechte Öffentlichkeitsarbeit der Regierung steuert nicht wirklich gegen).
Richtig ist, dass es keine Festlegung von Laufzeiten gibt. Es wurden Reststrommengen für jedes einzelne AKW festgelegt (wer will muss mal in Anhang xy des Atomgesetzes gucken, ist interessant, da gerade bei den Laufwerken bei denen diese Mengen abzulaufen drohten, komischerweise unklare Störfälle auftraten und man mal großzügig die Buden vom Netz nahm...).
Diese Mengen sollten/ wurden nun erhöht. Diese Festsetzung ist genauso unsinnig wie die Mengen die von Rot-Grün festgesetzt wurden, ohne bezug zum Alter, Sicherheit oder Amortisierugn.
Was sich die Regierung unter dem Moratorium vorstellt, d.h. wie es gehandhabt werden soll ist mir und offenbar auch ihr selbst schwer vorstellbar. Will man ein GEsetz aufheben ist hierfür der Gesetzgeber zuständig. Ebenso wenn es geändert werden soll etc...
Und hierbei ist man in Deutschland- Gott sei dank- immer an die Grundrechte gebunden, wo nun- es mag einem gefallen oder nicht- auch Grundrechtliche Positionen der Betreiber ne Rolle spielen. Hinzu kommt, dass man vielleicht mit Rückwirkungen aus Rechtsstaatsgründen Probleme bekommt.
Daher kann so über den Daumen gepeilt niemand weder von Regierung noch von SPD oder Grünen (schön, dass die Linken irgendwie verschwunden sind;)) noch jemand der mit dem Thema vertraut ist spontan beantworten wie und was man so jetzt machen kann. Ein Problem schwebt aber über allen und das wird Merkel in dem von mir zitierten Teil ihres Statements im Kopf gehabt haben: Seit dem als Atomausstieg verkauften festhalten von Rot-Grün an der Nutzung der Kernenergie gab es doch eine Änderung, die auch schwarz-gelb unverändert gelassen hat (und daher in der Terminologie von Rot-Grün durchaus den von ihr bezeichneten Ausstieg verfestigt hat): Es ist nicht mehr möglich Kernkraftwerke in Dt zu genehmigen. Das bedeutet umgekehrt, dass wenn eine Reststrommenge einmal ausgelaufen ist, dass Kraftwerk für immer (jedenfalls bis man diesen Teil des Gesetzes ändert, politisch völlig undurchsetzbar) nicht mehr genehmigt werden kann. Wenn jetzt also die Erhöhung der Strommengen sagen wir mal irgendwie suspendiert wird, ist es zwangsläufig so, dass einige Kraftwerke nie mehr anlaufen können, weil die Genehmigung eben für immer flöten gegangen ist.
Gut das wird Lösungen in übereinstimmung mit den Grundrechten der Betreiber etc. erfordern,... aber einen Weg hieran vorbei ist jedenfalls äußerst schwer und eher unwahrscheinlich...
Will es echt nicht besser wissen, aber ich glaube in diesem Punkt tust du der Merkel unrecht, die hat nur einfach gut zugehört, als sie von den naturgemäß sehr guten Mitarbeitern der Fachministerien gebrieft wurden. Einen Luxus den Gabriel nicht für sich in Anspruch nehmen kann. Der weiß nicht mal was es bedeutet, wenn man vom Stand von Wissenschaft und TEchnik redet oder war die letzten 24 std. nicht mehr auf der Höhe, sonst hätte er nicht immer diesen Unfug wiederholt, der de facto bedeutet, dass er dafür ist den Sicherheitsstand für deutsche Akw gerne massiv abgesenkt sehen möchte (sorry, mag juristisch erscheinen, ist aber nun mal die Wahrheit, populistisch irgendwelches Zeug daher reden, ohne zu wissen was es bedeutet...). |
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