Das ist meines Erachtens der einzige Grund, warum Apple & Co an dem ganzen BK-Theater teilnehmen: Weil sie sicherstellen wollen, dass der einmal vereinbarte Lizenzvertrag inkl. Bedingungen und Kosten unverändert bleibt - das kannst Du auch in allen Aussagen der Unternehmen im Rahmen der BK-Geschichte lesen.
Die einzige Chance bestünde meiner Meinung nach darin, Leckrone betrügerisches Verhalten nachzuweisen und dann den eigentlich realistischen Lizenzbetrag von ihm einzufordern - nur: Selbst wenn der Nachweis gelänge, hätte Leckrone natürlich nicht das Geld, um eine reale Apple-Lizenz nachzuzahlen. Zudem hat man sich ja in dem Prozess 2010/2011 darauf geeinigt, dass die von Apple bezahlte Summe von knapp 1mio$ zumindest dem realen Kräfteverhältnis der Patente entsprechend aufgeteilt wird (TPL hatte ja ursprünglich nur einen geringen Prozentsatz als MMP-Beitrag ausgewiesen). Ich befürchte also, dass selbst dieser Zug abgefahren ist.
Allerdings habe ich keine Ahnung vom us-amerikanischen Rechtssystem, evtl. sind da andere Dinge möglich als bei uns.
Noch etwas zu Samsung: Ich meine mich zu erinnern, dass im letzten Audio-File davon die Rede ist, der letzte Lizenznehmer sei ja nur ein Mini-Fisch gewesen, im Gegensatz zu den noch unlizenzierten Samsungs dieser Welt. Das klang mir daher so, als wäre Samsung noch nicht Lizenznehmer. |